Zwei Arten von Lebenslügen

von Meret Baumann / 16.05.2015

Mit dem Abzug der Alliierten erlangte Österreich seine Souveränität wieder. Der Staatsvertrag 1955 verankerte die Neutralität und die These, dass das Land keine Mitschuld am Krieg hatte.

Alle zehn Jahre begeht Österreich innerhalb kurzer Zeit gleich zwei runde Jubiläen. Mit der Unabhängigkeitserklärung vom 27. April 1945 wurde zwar noch vor Kriegsende die Republik wiederhergestellt und der Anschluss an das Dritte Reich für „null und nichtig“ erklärt. Die volle Handlungsfähigkeit erlangte Österreich damit aber noch nicht, denn die alliierten Mächte besetzten das Land. Seine Souveränität erhielt es erst mit dem Staatsvertrag vom 15. Mai 1955, den die Außenminister der Sowjetunion, Großbritanniens, der USA und Frankreichs gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Leopold Figl im Wiener Schloss Belvedere unterzeichneten. Dessen Ausruf „Österreich ist frei!“ ging ebenso ins kollektive Bewusstsein des Landes ein wie die Bilder der jubelnden Massen vor dem Schloss, als Figl das Vertragswerk auf dem Balkon präsentierte.

Der Preis für die Freiheit

Beide Ereignisse werden vom offiziellen Österreich mit Feierlichkeiten und Ausstellungen gewürdigt. Doch obwohl in der Zeit der alliierten Administration wichtige Grundlagen für die Konstituierung der Zweiten Republik gelegt wurden, wird das ungeliebte „Besatzungsregime“ in der Erinnerungskultur eher verdrängt, während der Staatsvertrag sowie das in der Folge verabschiedete Neutralitätsgesetz zur Magna Charta Österreichs wurden, wie der Historiker Oliver Rathkolb in seinem Buch „Die paradoxe Republik“ schreibt.

Das mag damit zusammenhängen, dass die unmittelbare Nachkriegszeit von Entbehrungen und einer nur zögerlichen Hinwendung breiter Bevölkerungskreise zum einst verachteten Kleinstaat geprägt war. Dagegen erlebte das souveräne Österreich einen raschen Aufschwung, der zur Identifikation mit dem Staat beitrug. Darüber hinaus entwickelte sich aber auch die Neutralität, zu der die Republik mit dem Staatsvertrag verpflichtet wurde, zu einem Pfeiler des nationalen Selbstverständnisses.

Auch wenn es im Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober 1955 – seit 1965 Österreichs Nationalfeiertag – heisst, die Republik erkläre „aus freien Stücken“ ihre immerwährende Neutralität, erfolgte dieser Schritt nicht freiwillig. Im jahrelangen Bemühen um die volle Unabhängigkeit war er vielmehr die entscheidende Konzession an die Alliierten. In der Phase des Tauwetters nach dem Tod Stalins 1953 erklärte die Sowjetunion im April 1955 mit dem Moskauer Memorandum die Bereitschaft zum Abschluss des Staatsvertrags und zum Abzug der Truppen gegen Wiens Verpflichtung zur Neutralität, «wie sie von der Schweiz gehandhabt wird».

Nach anfänglicher Skepsis hatten die Amerikaner schon Ende 1953 ihre Zustimmung signalisiert, auch weil die Gefahr der Einbindung Österreichs in die Einflusssphäre Moskaus zu diesem Zeitpunkt bereits gebannt schien. Washington bestand aber darauf, dass die Neutralität nicht auferlegt, sondern wie in der Schweiz frei gewählt werden solle. Sie ist deshalb rechtlich nicht Bestandteil des Staatsvertrags, sondern wurde im Neutralitätsgesetz geregelt.

Die eher ungeliebte Selbstverpflichtung wurde zunächst von der ÖVP propagiert, die SPÖ folgte zögernd. Bald wurde die Neutralität aber mit Wiederaufbau, Aufschwung, Sicherheit und Frieden gleichgesetzt, wie Rathkolb schreibt, und so zum identitätsstiftenden Element. Allerdings verfolgte Wien im Vergleich zum Schweizer Vorbild eine weitaus aktivere Neutralitätspolitik. Österreich wurde bereits 1955 Uno-Mitglied, und vor allem Bruno Kreisky schöpfte in den sechziger und siebziger Jahren als Aussenminister und Bundeskanzler den Handlungsspielraum eines neutralen Kleinstaats aus.

Ob die Neutralität mit der EU-Mitgliedschaft überhaupt vereinbar ist, wurde im Zusammenhang mit Österreichs Beitritt 1995 ausführlich debattiert. Sicher ist, dass sie damit auf ihren Kerngehalt reduziert wurde. In der Sicherheitsdoktrin von 2001 hielt die Regierung deshalb fest, mit dem Beitritt zur Union habe de facto eine Abkehr von der Neutralität stattgefunden. Österreich sei vielmehr wie Finnland und Schweden bündnisfrei.

Die „Lebenslüge“

Implizit verankerte der Staatsvertrag mit der sogenannten Opferthese ein weiteres identitätsstiftendes Merkmal im Selbstverständnis der Republik. Nur Stunden vor Unterzeichnung des Dokuments gelang es Aussenminister Figl nämlich, eine Klausel aus der Präambel zu streichen, welche die Mitverantwortung Österreichs für den Krieg erwähnte. Damit fand eine zuvor durchaus geführte Debatte, ob Österreich tatsächlich das wehrlose, erste Opfer von Hitlers Aggressionspolitik war, für lange Zeit ein Ende.

International hatte zwar schon die Moskauer Deklaration von 1943 die Entstehung dieses Mythos befeuert, erklärten die Aussenminister der USA, Grossbritanniens und der Sowjetunion darin doch, Österreich sei das erste Land gewesen, das Hitler zum Opfer gefallen sei. Die Deklaration hält aber auch fest, dass Österreich für die Teilnahme am Krieg an der Seite Hitler-Deutschlands eine Verantwortung trage. Mit dem Staatsvertrag setzte sich die Opferthese gegenüber jener einer Mitverantwortung durch. Sie wurde zur „Lebenslüge“ der Zweiten Republik, wie es oft heisst. Erst mit der Waldheim-Affäre 1986 geriet diese ins Wanken, und 1991 bekannte sich mit Bundeskanzler Vranitzky erstmals ein offizieller Vertreter zur Mitschuld Österreichs.

Vom Opfermythos ist heute praktisch nichts übrig geblieben – im Gegenteil. Die Neubewertung der Geschichte erfolgte stetig und gründlich. Viele Experten sind der Meinung, dass auch die Neutralität inzwischen gänzlich erodiert ist. Anders als in der Schweiz ist etwa ein Nato-Beitritt kein Tabu-Thema. Im kollektiven Bewusstsein lebt der Mythos Neutralität aber weiter. Laut Umfragen wollen über zwei Drittel der Bevölkerung an dieser festhalten.