Die Angst der Beamten

von Moritz Moser / 28.03.2015

Es ist ein wiederkehrendes Thema für viele Journalisten, aber auch für andere Bürger: Man ruft in einem Ministerium oder einer Behörde an – und wird abgeblockt. Geht nicht, kann ich nicht, darf ich nicht: Eine Information preiszugeben bedeutet für österreichische Beamte, ein Risiko einzugehen. Einerseits ist da das strenge österreichische Amtsgeheimnis, das Staatsdienern mit Strafe droht und dazu führt, dass selbst Antworten auf simpelste Fragen mit zum Teil abstrusen Begründungen verweigert werden. Andererseits gibt es einen Faktor, der öffentlich Bedienstete noch vorsichtiger sein lässt, als es das Gesetz verlangt: Angst.

Angst vor der Politik, Angst vor der Verantwortung

Beamte sind pragmatisiert oder als Verwaltungsbedienstete de facto ebenso unkündbar. Wovor sollten sie sich also fürchten? Ein Abteilungsleiter fürchtet sich vor der Auflösung seiner Abteilung, oder dass er bei der nächsten Organisationsänderung nur noch für die Besenkammern zuständig ist. Ein Refernt fürchtet um seine Karriere und dass man ihm Vergünstigungen streicht. Junge fürchten sich auch davor, dass die Kettenkarenzvertretung, auf der sie seit Jahren sitzen, nicht verlängert wird. Die Leitungsebene fürchtet sich vor dem Kabinett und dass der auslaufende Fünfjahresvertrag keine Fortsetzung findet. Österreich ist ein Land, dessen Staatsdiener sich bei Kritik an der eigenen Behörde ein Disziplinarverfahren einhandeln können. So regiert die Angst in Österreichs Verwaltung und treibt dort seltsame Blüten.

Aus der Befürchtung heraus, für etwas verantwortlich gemacht zu werden, resultiert bei manchen Misstrauen und übertriebene Vorsicht, bei anderen der Wunsch, für nichts mehr verantwortlich zu sein.

Aussagen gegenüber Außenstehenden können Probleme machen und werden daher, wenn überhaupt, nur mit Bedacht getätigt. Oft sind es nur Nuancen, die das verdeutlichen: Die Sprecherin eines Ministers, die in dessen Kabinett sitzt, beantwortet Fragen, die per Mail kommen, auch auf diese Weise. Ein Ministeriumssprecher, der Beamter ist, wird auf eine schriftliche Anfrage hin eher anrufen. Der Spruch „Jedes Schriftl ist ein Giftl“ hat für die österreichische Verwaltung nach wie vor umfassende Gültigkeit. Was man gesagt hat, kann man dementieren; was geschrieben wurde, nicht.

Trau, schau, wem

Die Konsequenzen, die der Beamtenapparat daraus zieht, wirken nicht nur nach außen, sondern auch nach innen: Peinlich wird darauf geachtet, welche E-Mails in einen Akt wandern und welche nicht. Die Vorschrift, dass alle wesentlichen Stücke zu verakten sind, wird weit ausgelegt. Mails mit privaten Randbemerkungen verschwinden im Papierkorb. Etwas Falsches zu verakten, kann für Referenten unangenehm sein: Haben sie den Akt erst einmal abgezeichnet, kann das für den Vorgesetzten peinliche Mail nicht mehr daraus entfernt werden. Mit den Konsequenzen muss der Betreffende leben. Viele Akte enthalten daher nur die rudimentärsten Dokumente zu einem Verwaltungsvorgang. Man will später vielleicht noch wissen, wer was entschieden hat, aber nicht unbedingt, warum.

Der Wunsch einiger, sich aus der Verantwortung zu stehlen, führt wiederum zu lähmenden Prozessen. Entscheidungen werden hin- und hergeschoben und damit unnötig prolongieren. Ein lapidares „Ja, dafür sind wir zuständig“ in einem Mail an den Kollegen in einer anderen Behörde kann dazu führen, dass diese sich finanziell abputzt. Wenn dann das eigene Amt die Kosten und die Verantwortung an einem Projekt übernehmen muss, fällt das auf den Ja-Sager zurück. Genauso unangenehm wäre es, wenn das Ressort dem eigenen Mitarbeiter widersprechen und die Verantwortung zurückweisen würde. Der Beamte achtet daher auch darauf, was Kollegen aus Ministerien zu hören bekommen, die nicht als befreundet gelten, also vom Minister einer anderen Partei geführt werden.

Die Frage der Zuständigkeit orientiert sich meist weniger daran, ob eine Angelegenheit sinnvoller hier oder dort bearbeitet wird, sondern vielmehr an den Kosten und der Verantwortung. Es soll vorgekommen sein, dass Ministerien jahrelang ihre Zuständigkeit für einen Fall bestritten haben, nur um mehr Geld vom Finanzressort zu erpressen.

Ausrede Datenschutz

Für den Bürger, in der Verwaltung auch als „der Einschreiter“ bekannt, und die Presse ist es naturgemäß noch schwieriger, an Informationen zu kommen. Natürlich kann man eine Anfrage heutzutage nicht mehr einfach mit einem: „Das geht Sie nichts an!“ quittieren, aber es gibt andere Möglichkeiten, um der Antwort und damit der Verantwortung, diese gegeben zu haben, zu entkommen:

Der Datenschutz. Man würde gar nicht für möglich halten, was ein Staat, der Horchposten der NSA im Inland polizeilich beschützen lässt, für datenschutzrechtlich relevant erachtet, sobald es ihn selbst betrifft. Da werden auch schon mal Informationen, die eine große Personengruppe als Ganzes betreffen, verweigert. Betrifft die Anfrage ein Unternehmen, das für den Staat arbeitet, greift das Geschäftsgeheimnis als Totschlagargument gegen Anfragen.

Der Aufwand. Selbst der Nationalrat bekommt bei Anfragen seiner Abgeordneten immer wieder zu hören, dass eine Erhebung des Sachverhaltes einen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand bedeuten würde. Das mag in Einzelfällen sogar zutreffen, aber sicher nicht immer. Besonders peinlich ist es, wenn ein Ministerium bei einer Anfragereihe die Antwort liefert und ein anderes Ressort nicht. Im Zweifelsfall kann man auch weniger ausführlich antworten als andere. Für Bürger und Presse gilt die Regel noch verschärft: Das parlamentarische Interpellationsrecht erstreckt sich nicht auf jedermann.

Das Liegenlassen. Es passiert Gott sei Dank immer seltener, kommt aber noch immer vor: Dinge werden dadurch erledigt, dass man sie liegenlässt. Im allgemeinen Verwaltungverfahren kann sich eine Behörde acht Wochen Zeit mit der Beantwortung eines Antrags oder einer Anfrage lassen. Reicht das nicht aus, um ein Problem versanden zu lassen, kann eine Anfrage, auf deren Beantwortung man keinen Rechtsanspruch hat, auch schon mal übersehen werden.

Informationssuchende auflaufen zu lassen, geschieht auch aus politischem Kalkül. Die Beamten auf den unteren Ebenen wissen das und handeln entsprechend. Informationsfreiheit ist in Österreich daher vor allem eine bürokratische Mentalitätsfrage. Es gibt tatsächlich noch Beamte, die Bürgeranfragen als freche Zumutung betrachten. Viele würden gerne mehr sagen, müssten aber mit den Konsequenzen leben, wenn ihre Antworten den Vorgesetzten oder der politischen Ebene zu weit gehen.

Kranke Verwaltung

Neben dem politischen Einfluss trägt die Angstmentalität nicht nur zum mangelhaften Informationsfluss in die Öffentlichkeit, sondern auch zur Erlahmung der Verwaltung selbst bei. Für manche Vorgesetzten hat Verlässlichkeit mehr damit zu tun, ob man mit „Grüß Gott“ oder mit „Guten Tag“ grüßt, als ob man für die Verwaltungstätigkeit fachlich geeignet ist. Loyalität als einziges Qualitätskriterium vernichtet nicht nur jede konstruktive Kritik, sondern öfnet auch Tür und Tor für gefälliges Jasagertum.

Die Mittel zur Aufrechterhaltung der kritiklosen Loyalität sind nicht überall gleich drastisch. Wer aber erlebt hat, wie ein Kollege kaltgestellt wird, weil er es gewagt hat, ungefragt Verbesserungsvorschläge einzubringen, wird lernen, still zu sein. Und wer mitbekommen hat, wie einem Beamten die Dienstreisen und die Leistungsprämien gestrichen werden, weil er konstruktive Änderungen in der Kommunikation angeregt hat, der weiß, warum sich manche vor den Konsequenzen dessen fürchten, was sie nach außen tragen.