Die Visegrád-Gruppe: Eine Kooperation mit Zukunft?

von FOMOSO FOMOSO / 03.02.2015

Die Ministerpräsidenten Tschechiens, der Slowakei, Polens und Ungarns treffen sich mehrmals im Jahr, um sich politisch auszutauschen. Diese Art von Treffen sind nichts Außergewöhnliches, denn schon seit 1991 besteht eine enge Kooperation zwischen diesen vier Ländern. Ein entsprechendes Abkommen wurde damals in der ungarischen Stadt Visegrád unterzeichnet. Gemeinsame historische, kulturelle und gesellschaftliche Erfahrungen waren eine wichtige Grundlage für die Gründung dieser sogenannten Visegrád-Gruppe (V4).

Das anfängliche Hauptanliegen dieser Vier war die Stärkung der demokratischen Entwicklung und die Herausbildung einer freien Marktwirtschaft. In diesem Zusammenhang ermöglichte es die Partnerschaft, sich beim langfristigen Prozess der Integration in die Europäische Union abzustimmen. Mit dem Beitritt der vier Staaten zur Europäischen Union im Jahre 2004 wurden viele der gesetzten Ziele erreicht und das auch dank der Zusammenarbeit der V4. Nach zehn Jahren EU-Mitgliedschaft stellt sich deshalb nun die Frage: Ist das Fortbestehen der Visegrád-Gruppe innerhalb der EU immer noch zeitgemäß und zukunftsfähig?

Seit ihrer Gründung ist die V4 nicht stehen geblieben, sondern hat sich weiterentwickelt. Die Ziele wurden mannigfaltiger und schließen heute auch kulturelle, gesellschaftliche und wissenschaftliche Projekte ein. Aus diesem Grunde wurde schon im Jahre 2000 der Visegrád Fund gegründet, der von den vier Mitgliedstaaten finanziert wird. Eine wichtige Aufgabe des Funds ist es, Projekte zu unterstützen, welche die vielfältige Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern intensivieren. Ein weiteres Programm wurde im Jahre 2008 eingeführt. Das sogenannte Visegrád+ ist eingerichtet worden, um demokratische Prozesse und gesellschaftliche Entwicklungen insbesondere auf dem Balkan und in den östlichen Partnerländern zu unterstützen. Aufgrund der eigenen historischen Erfahrungen kann die V4 viel Wissen einbringen, um den Wandlungsprozess voranzubringen. Mit anderen Worten, die V4 kann hier als Bindeglied zwischen der EU und, zum Beispiel, dem Balkan wirken, um jene südöstlichen Staaten näher ans Herz Europas heranzuführen.

Schon diese wenigen Aspekte zeigen, dass die V4 auch innerhalb der EU Arbeitsbereiche übernehmen kann, welche für die gesamte EU von Interesse sind. Es kommt hier also nicht zu einer Aufgabenüberschneidung zwischen der EU und der V4. Ganz im Gegenteil, die V4 stärkt sogar die europäische Integration durch verschiedene partnerschaftliche Förderungen aus dem Visegrád Fund.

Die Visegrád-Gruppe ist recht lebendig und hätte daher allen Grund, positiv in die Zukunft zu blicken. Doch die V4 ist nicht ganz so homogen wie es vielleicht scheinen mag. Die Gruppe hat manchmal Schwierigkeiten, gemeinsame Standpunkte zu finden und mit einer Stimme zu sprechen. Es mag deshalb auch nicht verwundern, dass die V4 beispielsweise in Deutschland oder Österreich nicht ganz so bekannt ist. Es kommt noch hinzu, dass Polen sich verstärkt auch auf das Weimarer Dreieck (die Zusammenarbeit zwischen Polen, Deutschland und Frankreich) fokussiert, was dazu führen kann, dass die V4 an Bedeutung verliert. Die Ukraine-Krise hat ganz deutlich aufgezeigt, dass die V4 – verglichen mit dem Weimarer Dreieck – (noch) keine besonders engagierte Rolle in den osteuropäischen Ländern spielt. Es braucht deshalb neue Impulse für die Visegrád-Partnerschaft, um mehr an politischem Format zu gewinnen.

Einer dieser Impulse ging letztes Jahr vom tschechischen Präsidenten Miloš Zeman aus, der sich in Zukunft eine Beteiligung Österreichs und Sloweniens an der Visegrád-Gruppe vorstellen könnte. Dies könnte die Gruppe als mitteleuropäischen Integrationsmotor innerhalb der EU stärken, aber auch die Entscheidungsfindung weiter erschweren. Dennoch, trotz all den politischen Unebenheiten überwiegen die gestaltenden Aspekte, sodass die Visegrád-Gruppe ein Gebilde ist, das nicht vor dem Ende steht, sondern eher vor einer spannenden Zukunft