Ein lockerer Umgang mit Fakten

von Andreas Csar / 03.03.2015

Dass Michael Fleischhacker einen lockeren Umgang mit Fakten pflegt, wenn er sich in Rage geschrieben hat, zeigt sein jüngstes Meinungsstück zur Medienförderung. Von „800 Millionen Euro, die der ORF an Gebühren erhält“, schreibt er da. In Wirklichkeit erhält der ORF 615 Mio. Euro Teilnehmerentgelte. Gespräche zwischen Medienminister Josef Ostermayer und dem VÖZ, die „kommende Woche“ beginnen, werden dort thematisiert. Ein Blick in die von Fleischhacker geschmähten Artikel der Austria Presseagentur hätte ihm offenbart, dass die Gespräche bereits in der Vorwoche begonnen haben. Unschärfen, die man von einem Chefredakteur, der bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit den etablierten Medien hart ins Gericht geht, nicht erwarten würde.

Wenn Fleischhacker über den „Verband Österreichischer Zuschusswerber“ vom Leder zieht, lässt er unter den Tisch fallen, dass die Presseförderung im Mutterland der NZZ mit 50 Mio. Franken deutlich üppiger dotiert ist als die österreichische. Diesen Förderbetrag zu überbieten, ist zwar keine Kunst, aber man könnte es in diesem Zusammenhang zumindest erwähnen. Nicht eingerechnet in diese 50 Mio. Franken ist das größte Stück vom schweizerische Presseförderkuchen. Denn das wird indirekt vergeben. Zeitungen werden in der Schweiz mit einem Mehrwertsteuersatz von lediglich 2,5 Prozent indirekt subventioniert. In Österreich ist die Mehrwertsteuerlast für Zeitungen mit zehn Prozent vier Mal so hoch wie in der Schweiz. (Eine weitere Steuererhöhung für Kaufzeitungen wird in Österreich derzeit diskutiert.)

„Wir haben keinen reichen Onkel aus Amerika oder Kanada“, schrieb PR-Berater Rudi Fußi im Werkstattblog der NZZ.at vor einigen Monaten. Das ist richtig. Denn der reiche Onkel stammt aus der Schweiz und heißt nicht Frank, sondern Veit. Und Onkel Veit betont gerne: „Presseförderung nehmen wir nicht.“ Dabei meint er wohl nur Fördergelder mit rot-weiß-rotem Mascherl. Denn in der Schweiz lässt sich die NZZ-Mediengruppe sehr wohl von staatlicher Hand subventionieren.

Andreas Csar
NZZ.at-Abonnent und Pressesprecher des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ)