Antonio Lacerda / Keystone

Ende eines Modells in Brasilien

von Bernhard Martin / 01.09.2016

Das Ende der Präsidentschaft von Dilma Rousseff beendet auch fast 14 Jahre Regierung der Arbeiterpartei. Nach anfänglichem grossem Erfolg hat sich das Modell totgelaufen.

Mit der definitiven Absetzung von Dilma Rousseff durch den brasilianischen Senat geht ein langer Machtkampf zu Ende. Die der Präsidentin vorgeworfenen Delikte – Manipulationen der Staatsrechnung zur Verschleierung eines stark wachsenden Budgetdefizits – erscheinen auf den ersten Blick als relativ leicht, und Kritiker haben Zweifel geäussert, ob diese tatsächlich für ein Impeachment ausreichen.

Ringen um das Geschichtsbild

Doch der Versuch von Rousseffs Sozialisten, die Absetzung nun als «Putsch» in die Geschichtsschreibung eingehen zu lassen, ist verwegen. Das Impeachment ist streng nach den rechtlichen Vorgaben abgelaufen. Es handelte sich auch nicht um eine Blitzjustiz wie 2012 in Paraguay bei der Absetzung des früheren Bischofs Lugo. Der Impeachment-Prozess hat in Brasilien rund neun Monate gedauert, und zahlreiche Instanzen haben sich mit dem Thema befasst.

Die Justiz hat die Manipulationen des Haushalts als Grund für ein Impeachment akzeptiert. Es handelte sich dabei nota bene mehrheitlich um Richter, die von Rousseff und ihrem Vorgänger Lula da Silva ernannt worden waren und somit nicht als voreingenommen gegen deren Arbeiterpartei gelten können. Für das Jahr 2014 wurden Manipulationen des Haushaltes vom Obersten Rechnungshof festgestellt, der die betreffende Staatsrechnung zurückwies.

Scheitern als Regierungschefin

Letztlich bestehen aber natürlich kaum Zweifel, dass der tiefere Grund für das Impeachment in Rousseffs Scheitern in der Präsidentschaft an und für sich zu suchen ist. Die Präsidentin war konfrontiert mit zwei gravierenden Krisen, nämlich einer schweren Rezession und einem Korruptionsskandal bisher unbekannten Ausmasses, in dessen Sog immer neue Angehörige des politischen und wirtschaftlichen Establishments gerieten.

In dieser Situation schien Brasilien führungslos dahinzugleiten. Die Tatsache, dass zahlreiche Parteifreunde und Koalitionspartner in den Skandal involviert waren, blockierte Rousseffs Regierungstätigkeit ausgerechnet in einem so kritischen Moment. Dringende wirtschaftspolitische Massnahmen wurden nicht oder erst nach langem Zögern ergriffen. Rousseff verlor laut Umfragen die Zustimmung eines Grossteils ihrer Wähler. Als sich auch noch die wichtigste Koalitionspartei von ihr abwandte, wurde sie als Regierungschefin unhaltbar und war nicht mehr in der Lage, ein Impeachment zu überstehen.

Wachstum für alle

Aus übergeordneter Warte kann man Rousseffs Absetzung auch als Folge des Auseinanderbrechens eines ursprünglich sehr erfolgreichen politischen Modells interpretieren. Als Ende 2002 mit Lula da Silva erstmals seit der Militärdiktatur die Linke die Präsidentschaft eroberte, war die Skepsis bei der Mittel- und Oberschicht gross. Doch dem früheren Gewerkschaftsführer gelang es, ein Zweckbündnis über alle Klassen hinweg zu bilden. Die Ankurbelung des internen Konsums und die günstigen Bedingungen auf dem Weltmarkt ermöglichten über Jahre hinweg sowohl den Armen wie den Reichen beträchtliche materielle Zugewinne.

Mit dem Beginn der wirtschaftlichen Krise in der ersten Amtszeit von Dilma Rousseff begann dieses Bündnis aber zu bröckeln, symbolisiert durch die landesweiten Demonstrationen im Vorfeld der Fussball-Weltmeisterschaft 2014. Ohne Unterstützung von Mitte-Rechts war das von Lula da Silva konstruierte Modell aber nicht mehr überlebensfähig, da die Linke bei weitem nicht über eine Mehrheit im Kongress verfügt.

Petrobras-Skandal bleibt Herausforderung

Brasiliens tiefe politische Krise ist mit dem Sturz von Rousseff noch nicht vorbei. Michel Temer, der Nachfolger, ist beim Volk ebenso unbeliebt, und zahlreiche führende Politiker, die mit dem Petrobras-Skandal in Verbindung gebracht werden, sind weiterhin in Amt und Würden.

An der wirtschaftlichen Front ist es Temer mit seinem im Mai gebildeten Übergangskabinett bereits gelungen, die Lage etwas zu beruhigen und das Vertrauen der Investoren zu gewinnen. Es gibt erste Anzeichen einer Besserung. Im Kampf gegen die Korruption hat er aber bisher wenig vorzuweisen. Alles deutet darauf hin, dass die Brasilianer erst bei den Wahlen von 2018 eine Chance für einen echten Neuanfang erhalten werden.