Ihr Wahlmuffel – die Demokratie braucht euch!

von Thomas Planinger / 31.03.2015

Am Samstag, dem 14. März 2015 habe ich mich schon vormittags auf den Weg gemacht. Ich habe mich in einen der ersten Railjet-Züge gesetzt, die von Wien aus die lange Reise gen‘ Westen antreten und mir ausreichend Lesestoff für die sechseinhalbstündige Fahrt eingepackt. Am 15. März 2015 fanden in allen 96 Vorarlberger Gemeinden nämlich die Wahlen in die Gemeindevertretung sowie die Bürgermeisterwahlen statt. Auch in meiner Heimatstadt Dornbirn. Mein demokratisches Verantwortungsbewusstsein rief mich zur Wahl.

Ich höre den berechtigten Einwand, in heutiger Zeit wäre es durchaus möglich gewesen, sich an der Wahl per Wahlkarte (vulgo „Briefwahl“) zu beteiligen. Das stimmt grundsätzlich und ist auch begrüßenswert. Allerdings kam mir bei dieser Wahl erneut die Aufgabe eines Sprengelwahlleiters zu, womit meine physische Anwesenheit im Wahllokal zwingend erforderlich war. Überhaupt habe ich seitdem ich wahlberechtigt bin noch nie in „meinem“ Wahllokal, also in jenem Wahllokal, in dessen Wahlsprengel ich wohne, gewählt. Stets kam ich am Wahlsonntag der freiwilligen Verpflichtung als Wahlbeisitzer oder Wahlleiter nach. Eine Tätigkeit, für die in Dornbirn eine Aufwandsentschädigung von 36 Euro ausbezahlt wird. Für einen Sonntag, den man statt mit der Familie oder Freunden im Wahllokal verbringt. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bemängle in diesem Text nicht etwa die Höhe der Aufwandsentschädigung. Schließlich habe ich mich zu diesem freiwilligen Ehrenamt aus freien Stücken entschieden und würde es nicht mit solcher Ernsthaftigkeit verfolgen, wenn mir nicht wirklich etwas daran liegen würde.

Die Wahlbeteiligung – ein Drama für die Demokratie

Was ich vielmehr bemängle, ist, dass ich mich gemeinsam mit vielen anderen freiwillige Helferinnen und Helfern jeden Wahlsonntag aufs neue in ein Wahllokal stelle, meine Zeit und meinen freien Tag dafür opfere, ja sogar bereit bin, nur für diesen einen Tag von Wien aus anzureisen, nur um dann mit einer geradezu beschämenden Wahlbeteiligung konfrontiert zu werden. In meiner Heimatstadt Dornbirn haben bei der vergangenen Gemeindewahl 54,23 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Fast jeder zweite hat es nicht mehr für nötig gehalten, an einem sonnigen Sonntagmorgen den Weg ins Wahllokal zu suchen. Noch bei der Landtagswahl 2014 kamen 61 Prozent der Dornbirner Wählerinnen und Wähler, um ihre Stimme abzugeben.

Politikverdrossenheit alleine kann keine ausreichende Erklärung sein dafür, dass eine derart große Zahl von Wahlberechtigten es immer öfter vorziehen, ihre Stimme nicht abzugeben und sich nicht an demokratischen Prozessen zu beteiligen. Gerade auf Gemeindeebene, wo die Politik die Menschen am unmittelbarsten trifft, erstaunt eine derart niedrige Wahlbeteiligung umso mehr. Wahrscheinlich könnten eher Soziologen als Politikwissenschaftler die Ursachen erklären, warum so viele Wählerinnen und Wähler den freien Sonntag einem kurzen Stelldichein im Wahllokal den Vorzug gegeben haben.

Der Appell eines verzweifelten Demokraten

In meinem Wahllokal, dem Wahlsprengel 18 in Dornbirn, kamen jedenfalls nur knapp 38 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl. Das war in ganz Dornbirn einer der relativ niedrigsten Werte. An meiner Entschlossenheit, auch bei der nächsten Wahl wieder als Wahlleiter um halb acht am Sonntagmorgen im Wahllokal zu stehen, ändert das freilich nichts. Mein eindringlicher Appell gilt allerdings jenen 62 Prozent meiner wahlberechtigten Mitbürger, die bei der vergangenen Wahl anderweitige Beschäftigungen hatten: Ein kurzer Abstecher ins Wahllokal kostet euch kaum Zeit, tut nicht weh und ist auch mit keinerlei Risiko verbunden. Außerdem gibt es immer noch die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Nicht zu wählen ist jedenfalls die denkbar schlechteste aller möglichen Alternativen und unterstützt noch dazu jene Partei am meisten, die man persönlich zuletzt gewählt hätte. Wahlmuffel, kommt zurück in die Wahllokale! Eure Demokratie braucht euch!