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Im Zentrum der Nicht-Debatte

Meinung / von Lukas Sustala / 16.08.2016

Der ORF steht „im Zentrum der Debatten“, lobt der neue alte Generaldirektor die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Doch angesichts der vorherrschenden Debattenkultur ist das eher Tadel als Lob.

Dass unter dem neuen alten ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz „alles besser bleibt“, hat bereits Michael Fleischhacker ausgeführt. Nun ist es aber zweifelsohne so, dass der ORF als „wichtigste Medienorgel“ des Landes eine ganz zentrale Bedeutung für die politische Debatte hat.

Das weiß freilich auch Wrabetz, der in den ersten Interviews nach seinem Wahlsieg gerade diesen wichtigen Beitrag lobte, etwa im Ö1-Morgenjournal: „Wir haben nach wie vor eine ganz wichtige Stellung. Ich kenne Länder, in denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk schon gar nicht mehr im Zentrum von irgendwelchen Debatten steht, weil er so schwach ist. Wir sind stark.

Wie es um die Debatte steht

Das Problem dabei ist: Die Debattenkultur in Österreich ist nicht stark ausgeprägt.

Das Interessante ist, dass die Wrabetz-Innensicht und die Außensicht über den wichtigen Beitrag des ORF zu österreichischen Debatten nicht gut zusammenpassen. Während Wrabetz lobt, dass der ORF immer noch „im Zentrum“ stünde, gilt die österreichische Debattenkultur nicht gerade als internationales Vorbild. Getreu dem Motto „Wer Fakten braucht, leidet an Meinungsschwäche“ läuft die Auseinandersetzung oft in einem Paralleluniversum ab.

Dabei geht es nicht nur um Debattenformate, die von den Generalsekretären der einzelnen Parteien besetzt werden. Das ist für eine parlamentarische Demokratie und die Innenpolitik-Freaks aus Redaktionen und Parteien wohl ein wichtiges – wenn auch nicht massentaugliches – Format.

Aber bei ganz zentralen Fragen trägt auch der ORF zur Debattenunkultur bei, die von Fachexperten, genügend politischen Vertretern und Betroffenen beklagt wird. Ob es sich dabei nun um Energiepolitik und Klimaschutz handelt oder die Abschaffung der Bankenabgabe, ob nun das Freihandelsabkommen TTIP oder die jüngsten Klagen der Ärzte über den Zustand des Gesundheitssystems: Es wird immer häufiger viel geredet, ohne etwas zu sagen. Und der ORF tritt vielleicht auch zu wenig mit Fakten an, was etwa bei TTIP zu einer Entkoppelung der Realität von der veröffentlichten Meinung geführt hat.

Oberflächenakrobaten

Ein Beispiel: Als Kanzler und Vizekanzler vor wenigen Wochen eine Debatte über die Rolle der Sozialpartnerschaft als Schattenregierung angestoßen haben, wurden tagelang verschiedene Sozialpartnervertreter vor das Mikrofon gebeten, um sich gegen die Vorwürfe zu wehren. Die Debatte wurde so zerredet, die strukturelle Auseinandersetzung blieb leider die Ausnahme. Am Ende „bleibt alles besser“, und nichts hat sich getan.

Ein Sozialwissenschaftler, der vor wenigen Jahren nach internationalen Stationen wieder nach Wien zurückgekehrt ist, war „schockiert, wie wenig inhaltlich gestritten wird. Alle bleiben der Parteilinie nach schön an der Oberfläche.“ Anderswo würden sich gegenseitig Denkfabriken, Parteigranden und Leitartikler in Grund und Boden argumentieren, um der eigenen Sache zum Sieg zu verhelfen. Hierzulande würde viel hinter verschlossenen Türen paktiert, Forscher und Experten werden zwar konsultiert, aber der politische Kompromiss habe immer Vorrang gegenüber der besten Lösung. In der Öffentlichkeit haben Experten das Wort, die klar nach Parteilinien zugeordnet werden können.

So mutet es schnell nach einem Lagerwahlkampf an, was hierzulande passiert. „He said, she said“-Journalismus, bei dem sich zwei Gegenseiten haltlose Vorwürfe an den Kopf werfen dürfen, hat Hochkonjunktur. Die beiden aktuellen Regierungsparteien haben bis zuletzt auch kräftig dazu beigetragen, damit der Eindruck entsteht, es ginge hier um den Kampf der Kräfte der Finsternis gegen das Licht. Aber die Sache geht in der Debatte immer wieder verloren, und übrig bleiben Stehsätze und der Versuch, den Boulevard auf die eigene Seite zu bekommen.

Spannend ist zudem, was so gut wie nie diskutiert wird. Auch bei der ORF-Wahl ging es nur ganz beiläufig um die Frage, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk denn im 21. Jahrhundert leisten muss, in einem Zeitalter der fortschreitenden Digitalisierung. Gestritten wurde um Organisationsformen. Grundsätzliche Debatten werden selten geführt, ob es nun um den Verkauf der Telekom Austria an América Móvil geht oder um die nächste Reform des Finanzausgleichs. Nirgends ist der ORF aber so im „Zentrum der Debatte“ wie bei den Bundesländersendungen. Der bissige Beiname des „Landeshauptmann-TV“ kommt nicht von ungefähr, haben die amtierenden Regierungen in den Ländern in Sachen Kritik doch selten etwas zu fürchten.

Angesichts der vielen offenen Reformpunkte und des „New Deal“, der ja im Herbst von Rot-Schwarz geschlossen werden soll, ist eine sachlichere Debattenkultur dringend vonnöten. Sonst wird die Medienorgel auch in den kommenden Monaten die immerselben Töne spielen.