Nicht urlauben, sondern leben im „Club Med“

von Matthäus Kattinger / 17.02.2015

Misst uns die EU an der populistischen Doppelzüngigkeit von Bundeskanzler Werner Faymann (in Brüssel so, in Wien genau umgekehrt), gehören wir längst dazu. Seit Ende der Vorwoche deuten auch die von Eurostat veröffentlichten Wachstumsraten darauf hin, dass wir im Club Med angekommen sind. Mehr als zehn Jahre haben wir uns stolz in der Spitzengruppe gesonnt (auch wenn wir die letzten Jahre nur noch auf Kosten der Substanz lebten), wuchsen jedes Jahr schneller als die Eurozone. Doch jetzt ist die Gefahr groß, dass der Abstieg viel rascher geht, dass wir einfach durchgereicht werden. Nimmt man die Wachstumsraten, vor allem deren Tendenz, als Maßstab, dann ist aus dem Vorzugsschüler innerhalb von eineinhalb Jahren ein Abstiegskandidat geworden, ein Stagnationskünstler bestenfalls.

Laut den Quartalsdaten von Eurostat haben in den letzten beiden Quartalen nur Italien und Zypern noch schlechter abgeschnitten, selbst Frankreich schleppt sich auf der europäischen Kriechspur etwas weniger langsam als wir dahin. Von der Spitze aber grüßen die als wachstumspolitische Hungerkünstler, als Zu-Tode-Sparer-Europas gebrandmarkten Deutschen. Denn Deutschland steht im vierten Quartal mit einem Wachstum von 0,7 Prozent gegenüber dem dritten Quartal zu Buch; das Jahreswachstum 2014 dürfte im Gegensatz zu den mickrigen 0,2 Prozent Österreichs 1,5 bis 1,6 Prozent betragen.

Dieses völlige Auseinanderlaufen in Wachstum und wohl auch Dynamik kontrastiert aber völlig damit, dass uns SPÖ-Politiker, Gewerkschafter, Arbeiterkämmerer aber auch einem schieren Monokausalismus verfallene Kolumnisten glauben machen wollen, dass sowohl Deutschland Europa als auch Österreich Österreich zu Tode spart. Nun sind die innereuropäischen Wachstumsraten der deutschen Exporte längst nicht so stark gestiegen (im Gegenteil), dass man argwöhnen könnte, dass das deutsche Wesen zulasten von Rest-Europa genese.

Der derart verworrene gordische Knoten der Zu-Tode-Sparen-Einheitsfront wird selbst durch das Schwert Alexanders des Großen nicht zu lösen sein. Denn wenn das Zu-Tode-Sparen einmal Ursache für die höchste Wachstumsrate ist, das andere Mal aber auch die Stagnation zu verantworten hat, dann beißt sich die Katze in den Schwanz.

Einen, den es eigentlich auf der politischen Bühne gar nicht mehr geben dürfte, lässt all das kalt. Doch der parlamentarische Klubobmann der SPÖ, Andreas Schieder, der als Verhandlungsführer der SPÖ (gemeinsam mit dem damaligen ÖVP-Finanzminister Josef Pröll) hauptverantwortlich für die skandalöse Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria war, ist Meister im Aussitzen. Sein Motto: Augen zu und durch. Wieso auch nicht? Selbst eine stehengebliebene Uhr zeigt zweimal am Tag die richtige Zeit an. Also muss es auch für noch so abwegige Argumente Situationen geben, in denen Schieder einmal recht haben könnte.

Zumal er sich angesichts der aus der Not am Mann (an der Frau) resultierenden Kürze der Namensliste präsumtiver Faymann-Nachfolger in aussichtsreicher Position gehandelt sieht. Da sage noch jemand, in Österreich sei nicht alles möglich. Nach außen aber vermittelt Schieder Nibelungentreue zu Faymann; solange der Kaiser nicht wirklich tot ist, gilt es für vermeintliche Nachfolger, besonders laut zu schreien: „Es lebe der Kaiser!“ Daher sagt Schieder im Interview mit dem Standard (16.2.) in dem von Faymann so perfektionierten Brustton des Meisters im Abschätzen von Stimmungen: „Faymann hat Themen angesprochen, die für Österreich und die Europäische Union wichtig sind. Die strikte Austeritätspolitik der Marke [?] Merkel gefährdet das Wirtschaftswachstum, darunter leidet der ganze europäische Raum.“

Und mit besonderem Blick auf Österreich kommen dem Herrn Klubobmann auf Zeit dann offensichtlich Minus und Plus durcheinander: „Ich verstehe auch die Diskussion in der ÖVP in diesem Zusammenhang nicht. Das reine Sparen und Kürzen in allen Bereichen funktioniert nicht, dadurch gefährden wir unser Wachstum. […] Wir brauchen Maßnahmen für ein Wirtschaftswachstum.“

Sieht „Sparen und Kürzen in allen Bereichen“ so aus, wie es der österreichische Bundeshaushalt und viele andere Kennzahlen verraten? Unsere Quote des Nettodefizits balanciert seit Jahren an der Maastricht-Schmerzgrenze entlang, das strukturelle Defizit ist einfach nicht in den Griff zu bekommen und die Staatsschuldenquote explodiert, nähert sich 90 Prozent (auch dank der teuren Spätfolgen der von Schieder so „glänzend“ mitverhandelten Hypo-Verstaatlichung). Wenn das „Sparen und Kürzen in allen Bereichen“ ist, dann sind wir wohl in eine neue Phase Babel’scher Sprach-, zumindest jedenfalls Bedeutungsverwirrung eingetreten.

Wenn das die Folgen des Zu-Tode-Sparens sind, dann wage ich gar nicht dran zu denken, wie es wohl aussähe, wenn wir uns nicht zu Tode sparten! Dann müssten wir uns wohl nur noch fragen, in welche Kategorie des Club Med wir uns einordnen wollen: Bei den hoffnungsvolleren Comeback-Kandidaten Spanien und Portugal, den weiterhin auf die Kunst der Improvisation vertrauenden Italienern, den unverwüstlichen Planificateuren à la Frankreich oder in die Kategorie jener, die alles haben, aber nichts dafür tun wollen (Griechenland)? Faymann lebt jedenfalls mit dem Exklusivvertreter der Letzteren angsteinflößende Übereinstimmung vor.

Für alle gilt das, was der ehemalige Präsident der Deutschen Bundesbank und jetzige Präsident des Verwaltungsrats der Schweizer Großbank UBS beim Forum Davos erläutert hat. Laut Weber fällt die Arbeitslosenrate in Deutschland im Unterschied zu den meisten anderen Ländern (vor allem Österreich) nicht zuletzt dank der unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder gegen die eigene Partei durchgesetzten Reformen („Agenda 2010“). Schröder habe damit seinem Land einen unschätzbaren Dienst erwiesen, obwohl er selbst als Folge der Reformen abgewählt worden sei. Schröders Erfahrungen sind Menetekel für Europas Politiker – die Angst vor der Abwahl lässt sie zum Schaden der Bevölkerung vor Reformen zurückschrecken.

Da ist es natürlich einfacher, stereotyp zu schreien, dass wir uns zu Tode sparen. Auch wenn die als Spar-Mutti verhöhnte deutsche Kanzlerin Merkel eine im Grunde höchst sozialdemokratische Politik treibt (wie die der österreichischen Hackler-Regelung nachempfundene populistische Rente mit 63 und der vor allem in den neuen Ländern zur Arbeitsplatz-Vernichtungsmaschine werdende Mindestlohn zeigen). Zu-Tode-Sparen sieht jedenfalls anders aus.