Stevo Vasiljevic / Reuters

Operation Trump

Putins stetig wirkendes Gift

Meinung / von Andreas Rüesch / vor 6 Tagen

Angesichts der immer neuen Verdächtigungen über Trumps Verflechtungen mit Russland ist das Szenario einer Staatskrise nicht mehr allzu weit hergeholt. Amerikas Demokratie ist herausgefordert.

Die Vorstellung von der Welt der Agenten ist in der Populärkultur geprägt von Meisterspionen à la James Bond und fabelhaften Wunderwaffen. Der sowjetische Überläufer Juri Besmenow zeichnete einst ein ganz anderes, weniger spektakuläres, dafür umso beunruhigenderes Bild des Geheimdiensts KGB: Nur 15 Prozent von dessen Ressourcen seien der klassischen Spionage gewidmet, der Rest drehe sich um sogenannte aktive Massnahmen – die langfristig angelegte ideologische Subversion des Gegners. Besmenow machte seine Aussage Mitte der achtziger Jahre, zur selben Zeit, als sich in seiner Heimat ein junger KGB-Agent namens Wladimir Putin auf den ersten Auslandeinsatz vorbereitete.

Die Analyse dieses Überläufers verdient neue Aufmerksamkeit angesichts der „Operation Trump“, die Moskau allem Anschein nach auf Präsident Putins Anweisung lanciert hat, um die USA von innen her zu schwächen. Sie illustriert zugleich die Zwickmühle, in die Amerika geraten ist: Es kann den Vorwurf, dass eine fremde Macht seine Wahlen manipuliert hat, verdrängen und dem neuen Präsidenten die Chance zur Bewährung geben. Doch dann wird das Gift des Argwohns weiterwirken; Trumps Handeln wird stets unter dem Verdacht stehen, er schulde dem Kreml einen Gefallen. Oder die Amerikaner betreiben intensive Nachforschungen, auf die Gefahr hin, dass die Polarisierung weiter zunimmt und der Präsident sein Amt unter dem Damoklesschwert immer neuer Enthüllungen antritt.

Beide Szenarien wirken zersetzend, und zu beiden kann sich Moskau beglückwünschen. Putin gewinnt in jedem Fall, zumindest wenn man ihn weiter gewähren lässt. Die „Operation Trump“ hat ihm einen doppelten Gewinn verschafft: Nicht nur sitzt bald ein Kreml-Freund im Weissen Haus, einer, der vielleicht gar erpressbar ist. Die Präsidentschaft Trumps scheint auch zu garantieren, dass die USA auf Jahre hinaus gespalten bleiben, die Zweifel an der Demokratie zunehmen und Amerika in seiner globalen Rolle weiter geschwächt wird. Die Gefahr einer Staatskrise unter Trump ist kein weit hergeholtes Szenario mehr. Vorboten dafür kommen nicht nur aus dem Trump-Tower, sondern auch aus den Geheimdiensten, die ihr eigenes Süppchen kochen. Artet das Ganze zu einem Machtkampf zwischen Weissem Haus und Sicherheitsapparat aus, werden beide verlieren.

Amerikas Demokratie ist herausgefordert, aber zweifellos stark genug, um diese Krise zu meistern. Zu den berühmten „checks and balances“ des Landes gehört, dass der Chef der Bundespolizei und Spionageabwehr vom Präsidenten nicht abgesetzt werden kann; er sollte diese Stellung nutzen, um seine Untersuchung fortzusetzen und die Vorwürfe zu Trumps Verflechtungen mit Russland lückenlos aufzuklären. Eine Schlüsselrolle kommt auch der republikanischen Kongressmehrheit zu. Bereits trennt sich dort die Spreu vom Weizen, die Kriecher und Schmeichler, die Trump zuliebe über die Russland-Gefahr hinwegsehen wollen, und umgekehrt jene, die den Blick für übergeordnete Interessen nicht verloren haben. Der Kongress muss mit einer eigenen Untersuchung dafür sorgen, dass die Bevölkerung ein klares Bild erhält. Es mag ein frommer Wunsch sein: Aber je mehr eine solche Untersuchung überparteilichen Charakter erhält, desto eher wird es gelingen, die Erosion des Vertrauens in die Politik zu stoppen.