Warum sie ihre Steuern nicht zahlen

von Andres Wysling / 27.05.2015

Süd- und Osteuropäer, so heißt es, zahlen ihre Steuern nicht, wie sie sollten. Das ist nicht moralisches Versagen, sondern rationales Verhalten, genährt aus Erfahrung. Die Bürger misstrauen dem Staat.

Schon lange vor den griechischen Sagen gab es die griechische Bürokratie. Sie bestand aus dunklen Gängen, in denen viele Leute sich verirrten und nie mehr gesehen wurden. Im Innersten dieses Labyrinths wartete ein schrecklicher Stier auf seine Opfer, um sie zu fressen. So wie damals ist es heute noch, in Griechenland und in vielen andern Ländern. Gescheit ist, wer sich dem Staat nicht nähert. Wer es wagt, der verliert vielleicht nicht gerade das Leben, aber auf jeden Fall viel Geld und Zeit. Und die Gegenleistung des Staats ist oft ungenügend.

Findige Bürokraten haben für alle Länder der Europäischen Union die sogenannte Steuerlücke errechnet, die Differenz zwischen geschuldeten und effektiv bezahlten Steuern. Sie ist vor allem in Ländern Süd- und Osteuropas eklatant. Jetzt hagelt es Vorwürfe: Die Bürger dieser Staaten wollten ihre Steuern nicht zahlen, das sei verwerflich, und die Beamten könnten die Steuern nicht eintreiben, sie seien unfähig oder sie hätten keine Computer. Doch moralische Anklagen und technische Erklärungen sind nicht der Kern des Problems. Die Steuerlücke zeigt die Kluft zwischen dem Staat und seinen Bürgern – sie zeigt eine Vertrauenslücke.

Steuerlücke – Vertrauenslücke

Der Mangel an Vertrauen gegenüber dem Staat beruht auf den historischen Erfahrungen der jeweiligen Gesellschaft. In der Regel ist die Steuerlücke in denjenigen Ländern Europas besonders gross, die erst vor gut zwanzig oder vierzig Jahren diktatorische Regime überwunden haben, ferner in Staaten, die in ihrer Geschichte ausgeprägt obrigkeitsstaatliche Strukturen entwickelten oder lange Zeiten von Fremdherrschaft durchmachten. Das Gefühl der Bevormundung und Fremdbestimmung fördert offenbar die Unlust, Steuern zu zahlen – und zwar viel stärker als die schiere Höhe der Steuerforderung. In den skandinavischen Ländern mit notorisch hohen Steuersätzen ist die Steuerlücke gering.

Griechenland mit einer Mehrwertsteuerlücke von 33 Prozent (2012) zum Beispiel hat ein mehrfaches historisches Trauma erlitten: lange osmanische Herrschaft, später deutsche Besatzung und Militärregime. Der Staat war über Jahrhunderte hinweg der Feind der Bevölkerung oder jedenfalls von großen Teilen der Bevölkerung. Bis heute schikaniert er die Bürger mit einer Bürokratie, die noch immer gleich ineffizient und undurchsichtig arbeitet wie einst zu Zeiten der Paschas. Zudem kommt jetzt noch die von aussen gesandte Troika und stellt Forderungen. Wer mag da Steuern zahlen?

Eher wenig Zahlungsbereitschaft bekunden auch die Franzosen, obwohl sie stolz darauf sind, dass gerade in ihrem Land das Konzept der Demokratie wichtige Impulse erhielt. Aber der französische Staat bleibt für sie ein merkwürdig distanziertes Abstraktum. In der kollektiven Erinnerung hält sich die Figur des verhassten Steuereintreibers aus absolutistischer Zeit, und die modernen Steuereintreiber liebt man auch nicht. Die französische Geschichte ist nicht zuletzt eine Geschichte der lokalen Steuerrevolten. Heutzutage wehrt sich jeder Steuerpflichtige auf privater Basis, so gut er kann (Steuerlücke 15 Prozent). Das gegenteilige Muster bietet Holland, wo schon vor Jahrhunderten die Bürger der Handelsstädte ihre eigene Ordnung errichteten und auf dieser Grundlage dann den niederländischen Staat (Steuerlücke 5 Prozent). Eine ähnliche Tradition lokaler Selbstverwaltung zeigt sich, mit regionalen Unterschieden, auch etwa in Deutschland und in der Schweiz. Die Steuerlücke ist gering in Ländern, wo in den Städten die Bürger und in ländlichen Gegenden die Bauern früh durchsetzten, dass sie über ihre Abgaben und deren Verwendung selbst bestimmen konnten – und diese Selbstbestimmung dann auch bewahrten.

Stolze, selbstbestimmte Stadtstaaten hatte einst auch Italien. Doch dann geriet das Land in großen Teilen unter spanische, französische oder österreichische Herrschaft. Erst spät erhob sich im geeinten Italien auf goldenen Schwingen der Gedanke der Freiheit, doch waren zunächst nur zehn Prozent der Bevölkerung stimmberechtigt. Eine zentralistische Bürokratie mit französisch sprechenden Chefbeamten aus dem Norden trat im Süden als Fremdherrschaft auf. Später folgten die faschistische Diktatur und die korrupte Herrschaft der Christlichdemokraten. Das große Aufräumen wurde in den Gerichten blockiert, die Chance für einen Neustart vertan. Kein Wunder, empfinden bis heute viele Italiener den Staat nicht als „ihren“ Staat (Steuerlücke 33 Prozent).

Die Steuerlücke ist auch ein Indikator für gute oder schlechte Staatsführung. Die Lust der Bürger, ihre Steuern korrekt zu zahlen, nimmt schnell ab, wenn der Staat schlecht funktioniert, wenn zum Beispiel die Kinder in den öffentlichen Schulen nichts Brauchbares lernen. Wenn der Staat dann noch bei seiner Kernaufgabe versagt, der Rechtsetzung und -durchsetzung, blockiert er sich selbst. Starke Rechtsunsicherheit entsteht durch komplizierte Gesetze und schleppende Gerichtsverfahren. Sie misst sich an Indikatoren wie der durchschnittlichen Prozessdauer oder an der Zahl der Anwälte in der Bevölkerung. Diese ist in Italien und Griechenland gut doppelt so hoch wie in Frankreich. Es braucht in schlecht regierten Ländern besonders viele Juristen, weil Laien sich im Dickicht der Paragrafen nicht zurechtfinden können oder weil die besonders Pfiffigen mit fachlicher Hilfe Lücken im Gesetzesdschungel suchen. Die Bürger werden so zum Rechtsbruch ermutigt, zum Beispiel zu Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Zudem erhalten in solchen Verhältnissen Machtgruppen ohne demokratische Legitimation die Oberhand. Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften oder auch Verbrechersyndikate bestimmen, was gilt, und nicht die staatlichen Instanzen.

Europa auf den Hörnern des Stiers

Wo der Staat mit seiner Bürokratie keinen verlässlichen Rechtsrahmen bietet, bleibt der wirtschaftliche Fortschritt stecken. Die Firmen der legalen Wirtschaft verlieren viel Geld, um die Vorschriften und Forderungen des Staates zu erfüllen – oder um ihnen auszuweichen. Sinnvoller wäre es, würde sich der Erfindergeist voll und ganz auf die Entwicklung neuer und besserer Produkte konzentrieren. Das Ausweichen in die Schattenwirtschaft eröffnet nur geringe Spielräume. Zwar kann man damit Lohnkosten und Steuern sparen, aber die Vermarktung stösst auf Schwierigkeiten, und zudem verlangen die Mafia und korrupte Beamte ihren Anteil. Durch gesetzlichen Wildwuchs und mangelhafte Rechtsprechung werden ganze Staaten «strukturschwach».

Das Kernproblem der notleidenden EU-Staaten ist nicht die Steuerlücke, sondern die Vertrauenslücke zwischen Bürger und Staat. Sie wird sich nicht auf Geheiß von oben schließen, auch nicht auf Befehl der EU-Kommission oder der Troika. Die derzeit festzustellende Gärung in manchen Ländern Europas deutet darauf hin, dass die Bürger genug haben vom Obrigkeitsstaat und seinen allzu oft korrupten Politikern und Bürokraten, trotz deren demokratischer Legitimation. Sie wollen selbst bestimmen. Sie machen sich auf, das Monster zu bändigen. Der Stier hat Europa zwar entführt – aber die Göttin wehrt sich.