Wir sind Feinde geworden

Meinung / von Julia Herrnböck / 30.03.2015

In den vergangenen Wochen wurde zuerst eine Tarifsenkung als Steuerreform in Szene gesetzt und dann eine lahme Regierungsklausur in Krems abgefeiert. Wer diesen Höhepunkten der österreichischen Innenpolitik beiwohnen durfte, hatte in den vielen Wartestunden vor, zwischen und während der Pressetermine viel Zeit, darüber zu grübeln, was er oder sie da eigentlich miterlebt.

Der Gedanke, dass sich a) Österreichs Spitzenpolitiker mittlerweile ausschließlich dem Diktat der Massenmedien unterwerfen, die sie sich b) wiederum über Inserate in Millionenhöhe leibeigen gemacht haben und c) die meisten Volksvertreter nur noch mit leeren Phrasen um sich werfen, drängt sich auf.

Inhaltliche Fragen werden grundsätzlich schwammig bis gar nicht beantwortet. Worthülsen sollen verdecken, dass es eigentlich nichts zu feiern gibt, und wer ein Gruppenfoto mit der Regierungsmannschaft möchte, der muss schon von Ö3 sein. Fotografen anderer Medien hatten umsonst darum gebeten.

Wenn Ö3-Moderator Kratky sein Handy zückt, steht die Regierung Gewehr bei Fuß.

Kurze Momente des Schlagabtauschs zwischen den Ministern folgen auf Pressekonferenzen ohne Inhalte. Echte Auseinandersetzungen scheint es nicht mehr zu geben; damit das Publikum nicht einschläft, werden eben ein paar Scheindebatten eingestreut und diese umgehend zum großen Regierungsstreit von den Medien hochstilisiert. Weil sonst kaum etwas passiert.

Sachorientierte Auseinandersetzung ist gänzlich der Inszenierung gewichen. Kompetent wirken ist wichtiger als kompetent sein. Zu dieser Entwicklung haben beide Seiten, Medien wie Politik, beigetragen, und beide bejammern sie. Die Frage ist, ob wer damit aufhören kann und Inhalte wieder in die Mitte rückt.

Mediokratie an der Macht

„Eine Spirale der politischen Sinnentleerung, die sich immer weiter dreht“, nennt Thomas Meyer das immer enger werdende Zusammenspiel zwischen Politik und Medien. Das war vor fast 15 Jahren. Seit der Politikwissenschafter seine These in dem Buch „Mediokratie. Die Kolonisierung der Politik durch die Medien“ festgehalten hat, ist es nicht besser geworden, meine ich. Im Gegenteil.

Der Begriff Mediokratie hat sinnigerweise zwei Bedeutungen: Zum einen beschreibt er den zunehmenden Einfluss von Massenmedien auf politische Entscheidungen (im Umkehrschluss gibt es auch die ökonomische Macht, die Politiker auf Medien ausüben). Zum anderen – und das ist in diesem Zusammenhang fast noch beunruhigender – etikettiert Mediokratie die Vorherrschaft der Mittelmäßigkeit. Das eine bedingt das andere. Vor allem in Österreich.

Das Ansehen der politischen Kaste ist im Keller. Für eine äußerst zeitintensive Arbeit werden Politiker – im Vergleich zu Managern – relativ schlecht bezahlt (ein Minister verdiente 2013 rund 230.000 Euro Jahresgehalt, ein ATX-Manager etwa 1,5 Millionen Euro). Sicher, es gibt Ausnahmen. Aber wer kein hartgesottener Idealist ist und das 6,5-fache verdienen kann, wird es vermutlich versuchen. Den anderen bleibt das Parteibuch. Und was machen mittelmäßig begabte Menschen, wenn sie einmal an der Macht sind? Sie versuchen sie mit allen Mitteln – in dem Fall mit allen Medien – zu halten und Besserbegabten den Aufstieg zu verwehren.

Der ökonomische Druck auf Massenmedien ist sehr schnell in Zahlen dargestellt: In nur zweieinhalb Jahren (seit die Regierung dazu verpflichtet ist, ihre Ausgaben für Inserate öffentlich zu machen), hat sie knapp eine halbe Milliarde Euro für Eigenwerbung ausgegeben. Ist das normal? Nein.

Laut aktuellen Recherchen von Dossier gibt die deutsche Regierung ein Fünftel dessen für ihre Nabelschau aus. Dafür kann Kanzlerin Merkel auch nicht mit so viel Beifall im Boulevard rechnen – allein im letzten Quartal 2014 flossen 5,3 Millionen Euro der Stadt Wien an Kronen Zeitung, Heute und Österreich. Deutschland wundert sich, für uns ist das Normalzustand.

Gleich viel Geld für Inserate wie für das Wirtschaftspaket

Fast 200 Millionen Euro verschleuderte die Bundesregierung 2014 für Inserate. Das ist ziemlich genau der Anteil des gesamten Wirtschaftspakets in der Steuerreform – dem größten Wurf der zweiten Republik, wie die Regierung es selbst bezeichnet. Da läuft doch etwas falsch. Es fehlt an großen Visionen und Zielen. Parteien werden durch Einzelpersonen ersetzt, Programme durch Inszenierung.

Übrig bleibt ein immer weniger verständlich gewordener Sermon. Was bitte ist eine „Qualitätsoffensive“? Braucht es einen „Reformpfad“, auf dem unsere Bundesregierung wandelt oder von dem sie abkommt? Muss das dann in einem „Monitor“ mit einem „Ampelsystem“ abgebildet werden? Ist das tatsächlich eine echte Reform? Und wieso hebt der Kanzler jedes Mal theatralisch seine Stimme, wenn er das Wort „Entlastung“ in den Mund nimmt?

„Instant Democracy“ ist auch so ein Ausdruck, der mir dazu einfällt. Ursprünglich bezeichnete er die US-amerikanischen Ambitionen, die westliche Vorstellung von Werten und Freiheit in den Nahen Osten zu exportieren. Es leitet sich von löslichem Kaffee ab, der allerorts die gleiche Qualität verspricht und das im Handumdrehen.

Traurige Brühe

Nescafé, diese traurige, wässrige Brühe, darf sich Kaffee nennen. Für komplexere Prozesse bleibt keine Zeit mehr: Die Politik nimmt sie nicht und die Medien geben sie nicht. Darunter leidet die Qualität unserer Demokratie. Bei einer Erhebung im Jahr 2011 der Uni Zürich und dem Wissenschaftszentrum Berlin landete Österreich auf Platz 20 von 30 in dieser Frage. Die Kernprobleme liegen in den Bereichen Öffentlichkeit und Transparenz. Ich will keinen Ersatz, weder beim Kaffee noch bei der Problemlösung. Ich will Espresso.

Jede Maßnahme wird gleichwertig präsentiert, egal ob es sich nun um eine fünf Milliarden schwere Tarifsenkung dreht, Sprachunterricht für Vorschüler oder Crowdfunding. Das alles hat sein Zielpublikum und seine Berechtigung. In der Kommunikation nach außen wird jedoch immer undeutlicher, was denn nun tatsächlich ein großer Schritt ist.

Vieles wird aufgeblasen, der Sensationsjournalismus lebt nur noch von Pseudoskandalen. Wenn nichts da ist, wird trotzdem darüber berichtet. Seit ich mich das letzte Mal mit österreichischer Innenpolitik beschäftigt habe, sind ein paar Jahre vergangen. Die Eindrücke der letzten Wochen haben mich indigniert zurückgelassen.

Zu viel des Guten

Eine Heerschar von Spindoktoren, PR-Fachleuten und NLP-Trainern haben aus Politikern verspannte Marionetten gemacht. Sie weichen inhaltlichen Gesprächen aus oder finden tatsächlich keine Zeit mehr dafür. Das hängt wohl auch damit zusammen, dass jeder noch so kleine Fehler binnen Stunden zum Riesen-Fauxpax aufgeblasen und der Betroffene auf Twitter & Co. zum Trottel abgestempelt wird.

Also lieber Mauern. Anfragen bei Ministerien werden hin- und hergeschoben, Zuständigkeiten verschwimmen, und wer ein Interview möchte, muss erst einmal die Fragen schicken. „Warum wollen Sie das wissen?“ ist eine beliebte Reaktion.

Wir sind Feinde geworden auf Kosten der Demokratie. Verloren gegangen ist das Lebendige, der Austausch. Journalisten hecheln Politikern in der Hoffnung hinterher, ab und zu in die Gunst eines „Exklusiv-Papiers“ zu kommen. Das gezielte Zuspielen von Information gehört zum Standardrepertoire von Politstrategen, nicht erst seit gestern, schon klar.

Aber viel mehr bleibt im Moment nicht übrig: Das innenpolitische Ambiente ist technokratisch, fahl, blutleer geworden. Mich langweilt das. Wie soll man das wieder mit Leben füllen? Weil ich nicht nur die Kulturpessimismus-Keule schwingen will, mache ich ein paar Vorschläge.

Was tun?

Zum Beispiel Krems: Anstatt Dutzende Journalisten zwei Tage lang in einen stickigen Warteraum zu packen und sie dann mit wenig Ergebnissen oder Bullshitbingo zu konfrontieren („Verdichtungsprozesse“), hätte man thematische Gruppen zusammenziehen können.

Jenen, die mehr zur den Maßnahmen im Bildungsbereich, zu Crowdfunding, zu den Reformen von gemeinnützigen Stiftungen wissen wollen, sollte die Zeit dafür eingeräumt werden. Die Informationspolitik der letzten Wochen funktionierte nach dem Gießkannenprinzip. Damit ist weder der Politik noch den Medien geholfen.

Dass Journalisten nicht nur Vorgelegtes wiedergeben, sondern Entscheidungen hinterfragen, ist ihre ureigenste Aufgabe. Medien sind Vermittler politischer Prozesse und kontrollieren die gewählten Entscheidungsträger. Transparenz und Unabhängigkeit in der Berichterstattung sind die Säulen einer gesunden Demokratie.

Journalisten sollten sich nicht mit so aufgeblasenen Inhalten abspeisen lassen, wie sie derzeit angeboten werden. Umgekehrt sollte Politikern für die Lösung komplexer Sachverhalte mehr Zeit eingeräumt werden. Vielleicht finden wir aus der Mediokratie, dieser „Spirale der politischen Sinnentleerung“, wieder heraus.