Brexit und Europa

„Churchill hätte sich zur EU bekannt“

von René Scheu / 01.07.2016

Der Abschied Großbritanniens von der EU stellt für den Historiker Harold James eine der tiefsten Zäsuren seit der Glorious Revolution dar. Die Abstimmung sei „eine Selbstaufgabe des Parlaments“.

NZZ: Herr James, die britischen Intellektuellen waren gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU. Warum eigentlich?

Harold James: Die Intellektuellen, die Experten, die meisten Politiker, eigentlich die ganze britische Elite votierte geschlossen gegen den Brexit. Bemerkenswert war, dass sie dabei betont ökonomisch argumentierten: Der Preis für einen Austritt, so mahnten sie, sei höher als der Preis für ein Verbleiben. Das war klassisch pragmatisch – und fern von EU-Enthusiasmus. Bloß ein paar konservative Intellektuelle sahen dies anders. Sie führten den politischen Souveränitätsverlust Großbritanniens ins Feld und sahen im Brexit nicht das Problem, sondern die Lösung. Schön wär’s, es wäre so einfach. Ist es aber kaum.

Das ist die große Frage. Warum verfing denn die Argumentation der Brexit-Gegner nicht?

Ich denke, man hat allzu sehr auf Angstmache gesetzt. Die Botschaft war: Tritt das UK aus, sind die wirtschaftlichen Schäden für das UK immens. Das war die falsche Strategie. Angstmache löst Gegenreaktionen aus. Man hätte meiner Ansicht nach stärker auf die gemeinsamen Stärken in Europa fokussieren sollen.

Kurzum, das Establishment agierte überheblich?

Im Grunde hielt es sich an einen Spruch von Margaret Thatcher: „There is no Alternative.“ Immer mehr Leute sagten sich: „Da wollen wir mal schauen, ob das stimmt!“ Nach der Zustimmung zum Brexit zeigt sich nun, dass es die große Alternative nicht gibt. Das Paradoxe an der jetzigen Situation besteht genau darin, dass die Suche nach Optionen im Plural erst begonnen hat. Wir Briten wussten also gar nicht, worüber wir eigentlich abstimmen.

In der Intellektuellendebatte ging es um die große Ökonomie und die Souveränitätsphilosophie, aber die Frage nach der unkontrollierten Immigration spielte kaum eine Rolle?

Die Debatte verlief ziemlich abstrakt und fern – nur war es zugleich diese letzte Frage, die am Ende den Ausschlag pro Brexit gab. Im Rückblick muss man sagen: eigentlich ziemlich verrückt.

Viele Briten fürchten um ihren Job – sie interessieren sich nicht für das Wachstum des Bruttoinlandprodukts dank Zuwanderung, sondern für die eigene Arbeitsbiografie. War also doch eine Portion Common Sense am Werk, diese erfahrungserprobte britische Urteilskraft, auf die sich die Briten viel zugutehalten?

Ich fürchte, nein. Denn die politische Urteilskraft muss sich ja zwischen verschiedenen Szenarien entscheiden können. Aber diese Szenarien wurden von den Brexit-Befürwortern nicht einmal im Ansatz entwickelt. Sie beschränken sich auf Polemik gegen den Status quo – und auf hochtrabende Prinzipienreiterei. Sie waren eigentlich talentierte Phantasten!

Allerdings solche mit historischem Sinn. Sie beschworen erfolgreich die glorreiche Vergangenheit Großbritanniens.

Die Brexit-Anhänger bewirtschafteten ein Denkmuster, das die Briten gerne mögen: Großbritannien unterscheide sich von Kontinentaleuropa durch eine Kultur des Konsenses, ja durch eine Art prästabilierter Harmonie, wobei alle Schlechtwetterfronten vom Festland kämen. Nun ja, leider trifft die Beschreibung in dieser Simplizität nicht zu, Großbritannien hat furchtbare Bürgerkriege im 15. und 17. Jahrhundert erlebt. Aber es sind nun mal Geschichten, die gerne gehört und geglaubt werden.

Matt Ridley, Denker und Brexit-Befürworter, argumentierte aber zugleich ökonomisch. Sein Punkt: Das UK muss sich vom Eurozentrismus lösen und an die Denkschule des universellen Freihandels anknüpfen …

… zugegeben: Das klingt wunderbar. Nur leben wir in einer interdependenten Welt. Die nationale Souveränität wurde im 16. Jahrhundert erkämpft, im 17. Jahrhundert durch Hobbes und andere theoretisch gefasst und im 19. Jahrhundert als Leitidee etabliert. Aber das waren völlig andere Zeiten, Großbritannien stellt keine Weltmacht mit technologischem Vorsprung mehr dar. Als Einzelmaske ist das UK heute im besten Falle noch theoretisch souverän. Denn schauen Sie: Es hat niemand auf die Briten gewartet.

Großbritannien ist die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Machen wir uns keine Illusionen: Die Chinesen und Inder sehen Europa als Einheit und Block. Großbritannien hat innerhalb der EU mehr ökonomische Macht als außerhalb. Der Brexit war eindeutig ein Machtverzicht, nicht umgekehrt.

Mag sein – aber der Preis hierfür ist eine Einbuße an politischer Souveränität.

Durchaus. Allein, was wäre die Alternative? Wirklich souverän sind heute bloß Nordkorea oder Kuba. Die totale politische Souveränität ist eine Scheinsouveränität. Großbritannien wird auch nach dem Brexit neue Zugeständnisse machen müssen – gegenüber Europa und anderen Wirtschaftsräumen. Es geht in der Realpolitik immer um den klugen Kompromiss, also eine Selbstbeschränkung der Souveränität. Dabei ist das wichtigste Kriterium die Widerrufbarkeit des eingegangenen Souveränitätsverzichts.

Eingegangene Verträge müssen jederzeit kündbar bleiben. Gilt dies in der EU?

Klar. Der Brexit-Entscheid beweist ja gerade, dass dieses Kriterium die ganze Zeit über gewahrt war – und weiter gewahrt gewesen wäre, anders als es die Brexit-Befürworter darstellten. Insofern war der Deal Großbritanniens mit der EU eben ein guter Deal. Es war nie eine Einbahnstraße.

Viele Befürworter taten aber so, als wäre die Zentralisierung der EU ein unabwendbares Schicksal. Der bekannte britische Germanist Jeremy Adler etwa sagte offen: „Die europäische Integration ist unaufhaltbar.“ Ist es da nicht verständlich, dass sich viele Briten sagten: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende?

Ich verstehe das Argument, teile es aber nicht. Seit der Finanzkrise, also seit nunmehr bald zehn Jahren, ist die EU in einer Art Krisenmodus unterwegs, und die offizielle Antwort lautete stets: Wir brauchen eine stärkere Integration. Großbritannien reagierte dabei zuverlässig ambivalent. Die britische Regierung unterstützte vollmundig eine stärkere Fiskalunion der EU – aber bitte schön im Rahmen der Euroländer, also ohne die Briten. Das ist eine Schlaumeierei.

Die Schweiz tickt ähnlich – und ziemlich erfolgreich. Im UK hat diese Ambivalenz ebenfalls eine lange Tradition. Sie prägte schon Winston Churchills berühmte Rede in Zürich, die er 1946 hielt: „Let Europe arise“. Darin heißt es: „We must build a Kind of United States of Europe.“ Das ist einer der Sätze, die bis heute nachhallen. Vergessen geht zumeist, dass Churchill zugleich ein ganz anderes „we“ adressierte: „We British have our own Commonwealth of Nations.“

Das Commonwealth war nie ein wirksamer Staatenbund, es war eher eine elegante Lösung, das britische Weltreich aufzulösen. Aber ja, es stimmt: Churchill konservierte eine Zweideutigkeit, die bis heute fortwirkt. Ironischerweise ist ja gerade Großbritannien in sich ein eigener kleiner Staatenbund, mit Schottland, Wales und Nordirland. In den letzten Jahren und Jahrzehnten hat da eine politische Harmonisierung erfolgreich stattgefunden. Die Briten können also mit hybriden Staatsformen bestens umgehen. Dass sie nun davon plötzlich nichts mehr wissen wollten, ist eine Leugnung ihrer eigenen Stärke.

Lassen Sie uns ein Gedankenexperiment wagen: Wie hätte wohl Winston Churchill entschieden, dieser gewiefte Stratege, für oder gegen den Brexit?

Er stand für die Art der Briten, gegenüber Kontinentaleuropa „semidetached“ zu sein, also dazuzugehören und doch nicht dazuzugehören. Und er war ein Skeptiker. Aber er war zugleich ein zutiefst historisch denkender Mensch. Als die Deutschen im Sommer 1940 einen Teil Frankreichs besetzten, zögerte er keine Sekunde, sich mit den Franzosen in einer politischen Union zu verbünden. Und auch heute steht Europa vor gewaltigen Herausforderungen – gescheiterte Staaten in Europas Osten und Süden, Terrorismus, Migration. Deshalb bin ich mir ziemlich sicher, dass sich Churchill angesichts der heutigen Bedrohungslage zur EU bekannt hätte.

Die Londoner City sprach sich klar gegen einen Brexit aus. Nun sind aber erste Stimmen zu hören, die aus der Not eine Tugend und aus dem wichtigsten europäischen Finanzzentrum einen globalen Hub machen wollen. Für wie realistisch halten Sie dieses Szenario?

Man soll sich seinen Optimismus natürlich nie trüben lassen, allerdings auch nicht seinen Realismus! London wird nicht zu einem zweiten oder besseren Singapur oder Hongkong. Denn Singapur hat eine geografisch bedingte, einzigartige Nähe zu China – und es hat beste Beziehungen zur EU. Die Londoner City wird global an Einfluss verlieren. Und nicht nur die Londoner City.

Wer denn noch?

Großbritannien bestimmte bisher den Blick der internationalen Eliten auf Europa – dank Economist, Financial Times und anderen Medien. Ja, wir hatten die intellektuelle Deutungsmacht inne, eine Hegemonie der Interpretation. Hier waren wir wirklich noch eine Weltmacht! Diese Hegemonie ist brüchig geworden. Dies bedeutet einen ungeheuren Verlust, der den Leuten noch zu wenig bewusst geworden ist.

Die direkte Demokratie ist nun auch auf der Insel in aller Munde, aber eigentlich verhält es sich ja so, dass das konsultative Referendum von oben verfügt wurde. Cameron lancierte es, weil er die Brexit-Frage endlich vom Tisch haben wollte. Die Abstimmung war nicht bottom-up, sondern top-down.

Das ist der Knackpunkt – und wird gerade in kontinentaleuropäischen Debatten im Nachgang zu Brexit zu wenig beachtet. In Großbritannien ist das Parlament seit der Glorious Revolution der Souverän, nicht das Volk. Die Abgeordneten pflegen einen engen Kontakt zu ihren Bürgern, aber sie sind für das politische Verhandeln zuständig. Das britische Parlament kennt eine echte Debattenkultur, hier werden Alternativen entwickelt, hier geht es zur Sache. Die Bürger hatten über Jahrhunderte Vertrauen in diese politische Kultur – sie erodiert in beängstigendem Tempo. Augenfällig wurde dies jüngst in den TV-Debatten. David Cameron wurde von Zuschauern wie eine komödienhafte Figur vorgeführt. Das sind selbst im debattierfreudigen Großbritannien ganz neue Töne.

Stellt die Abstimmung vom 23. Juni 2016 – nach 1975 die zweite Volksbefragung zur EU – eine weitere Episode dar oder eine einschneidende Zäsur?

Eine Zäsur, da bin ich mir ganz sicher. Diese Abstimmung war letztlich eine Selbstaufgabe des Parlaments, der wichtigsten Institution im UK – mit noch unabsehbaren Folgen. Was sich schon absehen lässt: Die beiden großen Parteien, Labour und Tory, werden sich intern zerfleischen, sich wohl spalten und auf jeden Fall an Bedeutung verlieren. Großbritannien geht den Weg der Länder Kontinentaleuropas, wo die Volksparteien längst zerfallen. Vorreiter hier ist Italien – die Parteienlandschaft wandelt sich seit zwanzig Jahren ständig. Das Resultat kennen wir alle: politische Blockade, Reformunfähigkeit, eine Mischung aus Explosivität und Resignation unter den Bürgern.

Sie klingen düster.

Nun ja, die Entwicklung macht mir Sorgen, aber sie ist irreversibel. Die Bürger fühlen sich heute abgehängt – mit guten Gründen. Was es braucht, ist ein neues politisches System mit höherer Partizipation der Bürger. Eine solche Partizipation ist dank neuen Informationstechnologien auch problemlos umsetzbar. Schwieriger gestaltet sich ein Umdenken der politischen Eliten. Ihr Einfluss wird schwinden.

Der demokratisch legitimierte Nationalstaat bleibt hierfür der Referenzrahmen?

Nein, gerade nicht. Es braucht eine neue Politik mit Bürgerinvolvierung auf verschiedenen und vielen Ebenen: lokal, kommunal, regional, zuweilen national, oftmals transnational, global. Souveränität lässt sich nur durch Subsidiarität einlösen, vom Einzelnen bis zur Weltgemeinschaft, also auch und gerade jenseits des nationalstaatlichen Rahmens. Das ist die neue Realität in der großen interdependenten Welt. Wir stehen hier erst am Anfang – die Transformation hat nun auch in Großbritannien begonnen.

Was in den nächsten Monaten in Großbritannien geschieht, scheint derweil völlig offen.

Die Ungewissheit ist maximal – wer ist der nächste Premierminister? Wer führt die Verhandlungen mit der EU? Was geschieht mit Labour, was mit den Tories? Aber immerhin: Ungewissheit ist nicht gleich Gewissheit des Unheils. Die Ungewissheit bleibt die Ahnung eines Hoffnungsschimmers.

Sie haben sich einen Rest an schwarzem Humor bewahrt?

Sie meinen, dass ich Vergleiche mache zwischen den Spielen der englischen Fußball-Nationalmannschaft und David Cameron?

Genau.

Selbstverständlich. Wir erleben bloß einen Nervenzusammenbruch des politischen britischen Systems. Die Welt wird sich weiterdrehen.