Peter Nicholls/Reuters

Theresa May

Das Ende der Klüngelwirtschaft

von Martin Alioth / 17.07.2016

Das neue Regierungschefin Grossbritanniens hat der Klüngelwirtschaft ein Ende gesetzt. Theresa May will damit Gräben schliessen.

Die goldenen Maseratis, die das Nobel-Quartier Knightsbridge in London verunsicherten, seien passé, mutmasst die Kolumnistin Alice Thomson in der „Times“. Ein neues puritanisches Zeitalter sei angebrochen.

Das mag lyrisch überhöht sein, aber es trifft zu, dass die neue britische Premierministerin Theresa May eines begriffen hat: Der von den britischen Stimmbürgern am 23. Juni beschlossene Austritt aus der Europäischen Union entsprang nicht allein der Verärgerung über Brüsseler Vorschriften und der Angst vor Überfremdung. Es gibt ein tiefes Unwohlsein über ein immer steileres Wohlstandsgefälle, über privilegierte Eliten und ungleiche Chancen.

Und so schwang die 59-jährige May die Axt unter ihren bisherigen Kabinettskollegen. Jene, die mit einem silbernen Löffel im Mund geboren waren und anschliessend Privatschulen und Elite-Universitäten durchliefen, ohne sich je darum gesorgt zu haben, wo das Geld für die nächste Miete herkommen soll, wurden gefeuert. An ihre Stellen traten Leute, die wie May selbst staatliche Schulen durchlaufen hatten. Die neue Erziehungsministerin ist die erste ihres Amtes, die nicht eine Privatschule besucht hat.

May stellt aber auch eine Art Galgenhumor unter Beweis: Sie selbst hatte bekanntlich den Verbleib in der EU unterstützt. Nun betraut sie die Exponenten der Brexit-Kampagne mit der undankbaren Aufgabe, die Suppe, die sie England eingebrockt haben, auszulöffeln. Die zwei Erzkonservativen Liam Fox und David Davis sollen das neue Beziehungsgeflecht der Briten mit ihrer Umwelt gestalten. Selbstdarsteller Boris Johnson darf als Aussenminister Weltreisen machen und Fototermine arrangieren – das kann er ausgezeichnet.

Johnsons Aussendepartement hat im Laufe der Sparpolitik schon ein Viertel seines Budgets verloren und ringt um Einfluss. Das wird sich mit den neuen Prioritäten nach dem Referendum kaum ändern.

Die Pfarrerstochter May ist keine Ideologin, wohl aber eine in klaren ethischen Grundwerten verankerte Frau. In ihrer einzigen Rede im Wettbewerb um das Amt der Parteivorsitzenden skizzierte sie einen Bruch mit der Vergangenheit unter Cameron. Nachdem sie die gravierende Chancenungleichheit in der britischen Gesellschaft gegeisselt hatte, verspottete sie die „politischen Allgemeinplätze“ und forderte radikales Eingreifen. Mit einem gezielten Fusstritt gegen den bisherigen Schatzkanzler George Osborne versprach sie eine „anständige“ Industriepolitik, neue Häuser, bessere Schulen. Sie kritisierte überzahlte Manager, die von niemandem zur Rechenschaft gezogen würden, da die Aufseher aus denselben engen Kreisen kämen wie sie selbst. May versprach ein verbindliches Weisungsrecht der Aktionäre für Managergehälter. Die Rede wurde kaum beachtet, weil Mays Rivalinnen sich entweder gegenseitig meuchelten oder das Handtuch warfen. Manche aber hörten zu: Stewart Wood lobt Mays Rückbezug zum Wahlprogramm von 2015. Wood hatte den glücklosen Labourchef Ed Miliband politisch beraten. Tatsächlich hatte Miliband einst gegen den grassierenden Raubkapitalismus gewettert.

May ist die dienstälteste Innenministerin seit langem. Sie hat sich dabei nicht als Reformerin hervorgetan, aber sie überraschte gelegentlich. So schritt sie ein, als die Polizei nachweislich schwarze Männer schikanierte. Und sie ersetzte die drakonischen Anti-Terror-Gesetze des früheren Regierungschefs Tony Blair.

Die Frage bleibt, ob die Regierung May die Zeit und die Ressourcen für ehrgeizige Reformen haben wird. Neue Sparmassnahmen sind angesichts der trüben Konjunkturaussichten unvermeidlich, der Beamtenapparat ist mit der Entflechtung von der EU bereits überfordert, Mays parlamentarische Mehrheit ist dünn. May will die Risse in der gespaltenen Gesellschaft kitten, aber dazu braucht es wohl mehr als protestantische Rechtschaffenheit.