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David Cameron

Die unerträgliche Leichtigkeit des Regierens

von Markus M. Haefliger / 14.07.2016

Der jüngste Premierminister seit 200 Jahren regierte mit Charme und guten Ideen, bis ihn die Realität einholte. David Cameron wird als Regierungschef in Erinnerung bleiben, der den Brexit verursachte.

Man wird David Cameron vermissen, zumindest beim wöchentlichen Ritual im Parlament, wenn oppositionelle Unterhausabgeordnete den Premierminister mit unbequemen Fragen in die Enge treiben. Cameron war ein Star der „Prime Minister’s Questions“: schlagfertig, scharfzüngig und in der Sache verständig, auch dann, wenn er auf das Nachhaken von Fragestellern spontan antworten musste. Am Mittwoch, in seiner letzten Fragestunde, sagte er zur Belustigung des Parlaments, er sei einmal in Amerika von einem Passanten angesprochen worden, der ihn vom Fernsehen her kannte, aber glaubte, Cameron sei ein Entertainer. „We like your show“, habe er ihn gelobt.

Die Tories modernisiert

Das Bonmot trifft den Nagel auf den Kopf. Cameron war immer auch ein Showman. Er hatte die Debattierkunst früh in der Eliteschule von Eton gelernt und danach in Oxford perfektioniert. Später, nach einer Zeit als Berater von Premierministers John Major, arbeitete er in der Werbeabteilung eines Kommunikationskonzerns, bevor er in die Politik zurückkehrte und 2001 ins Unterhaus gewählt wurde. Schon vier Jahre später wurde er Parteichef.

Die Unbekümmertheit des Propagandisten machte es Cameron nicht leicht, in der konservativen Parteibasis Fuss zu fassen. Mit 49 Jahren liegt er selbst heute, beim Rücktritt, um zehn Jahre unter dem Durchschnittsalter der Parteimitglieder. Er sei nie „einer von uns“ gewesen, fasst der Politologe Tim Bale von der Queen-Mary-Universität die Meinung der meisten Parteimitglieder zusammen, „aber er hat für die Tories Wahlen gewonnen“. Cameron war für die Konservativen, was Tony Blair für die Labourpartei gewesen war: ein Modernisierer, der die Partei zur politischen Mitte hinführte und ihre Wahlmaschinerie professionalisierte. Er erhob die homosexuelle Ehe zum Regierungsprogramm (und führte sie 2013 ein) und verhalf mehr Frauen und Vertretern ethnischer Minderheiten zu einer Parteikarriere. Wie Blair umwarb er „Essex Man“, den Prototyp einer aufstrebenden, aber finanziell wenig abgesicherten Mittelschicht, der als Erster seiner Familie eine Universität besucht hat, in den neuen Städten jenseits des Londoner Grüngürtels lebt und einer gutbezahlten Arbeit nachgeht.

Durchzogene Bilanz

Mit Cameron sind die Tories im 21. Jahrhundert angekommen. Aber was ist Schein, was Wirklichkeit? Francis Elliott, der Co-Autor einer Biografie über Cameron, bezeichnet eine Reminiszenz aus dessen Schuljahren in Eton als typisch. Vor die Wahl gestellt, einen Teil der Freizeit mit den Kadetten oder mit Wohltätigkeit zu verbringen, entschied sich Cameron für beides. Er brachte unter einen Hut, worin andere Gegensätze sahen, auch später: Schwulenehe und christlichen Glauben, Modernität und Tradition. Ein frühes Schlagwort lautete „Big Society“, damit war gemeint, dass die Konservativen für alle Bürger da sein sollten. Der Slogan markierte eine Abkehr vom Individualismus der Thatcher-Jahre, aber Cameron war ein beinharter konservativer Sozialpolitiker. Seine Kürzungen von Stipendien und Kinderzulagen gingen über das hinaus, was Thatcher gewagt hatte. Vertreter seiner Regierung bezeichneten die Rezession von 2010 als „Betäubungsmittel“, also als Vorwand, um den Wohlfahrtsstaat zusammenzustreichen. Cameron macht viel Aufhebens davon, dass er den nationalen Gesundheitsdienst mit Kürzungen verschonte, aber da die Bevölkerung gleichzeitig wuchs und älter wurde, bedeuteten die eingefrorenen Ausgaben einen Leistungsabbau. Manche Reformvorhaben schossen übers Ziel hinaus und wurden zurückgenommen; die Nonchalance, mit der Cameron eine Art von Trial-and-Error-Politik zuliess, war erstaunlich.

Camerons Bildungsreform hat dennoch Bestand, auch die liberale Wirtschaftspolitik, dank der das Land rascher der Krise von 2009 und 2010 entrann als andere europäische Volkswirtschaften. Dieser Erfolg geht freilich mit einer tiefen Produktivität und mit der Verschärfung alter Gegensätze einher; der Graben zwischen Arm und Reich und zwischen einigen Metropolen im Süden und der Provinz, besonders im deindustrialisierten Norden, ist tiefer als vor sechs Jahren. Cameron hatte auch dafür – wie für alles – Reformpläne in der Schublade, aber sie lösten sich vor drei Wochen in Rauch auf. Wie auch immer er in Erinnerung bleiben möchte, sein Platz in der Geschichte wird sein, dass er die Briten aus der EU geführt hat.

Bruchlandung mit dem Brexit

Camerons Versprechen vom Januar 2013, die leidige Europafrage dem Stimmvolk vorzulegen, war eine riskante Wette. Man wirft ihm vor, dass er sie leichtsinnig und unnötig einging. Der augenscheinliche Zweck, die Tories zu einen, war im besseren Fall kurzsichtig, im schlechteren kontraproduktiv. Vertraute Camerons rechtfertigten den Beschluss damit, dass die Verbitterung in der Bevölkerung über vier Jahrzehnte und immer neue europäische Verträge hinweg gewachsen sei; ein reinigendes Gewitter sei nötig. Vielleicht – nur glaubte Cameron, er würde trocken davonkommen.

Dass es anders herauskam, ist Camerons Tragik und wird durch den Verrat langjähriger Freunde persönlich getrübt. Er glaubte, Boris Johnson mitsamt seinem Charisma ins EU-Lager ziehen zu können, aber der Ex-Bürgermeister von London liess ihn im Stich. Auch Justizminister Michael Gove, sein intellektueller Partner im Kabinett, schlug sich ins Brexit-Lager. Cameron wird über Niederlagen und Enttäuschungen nachdenken können, wenn er den ehemaligen Kabinettskollegen in den Rücken schaut. Nach der Sommerpause will er von den Hinterbänken des Parlaments aus die Regierung seiner Nachfolgerin loyal unterstützen.