Illustration: Peter Gut

Europäische Integration nach dem Brexit

Geschichtsphilosophisch taub

Meinung / von Oliver Zimmer / 25.07.2016

Dass die Schaffung eines europäischen Bundesstaats unter freiheitlich-demokratischen Bedingungen ein Experiment mit offenem Ausgang sein muss, ist für einen Teil der europäischen Elite nicht akzeptabel. Ein Gastbeitrag von Oliver ZimmerOliver Zimmer lehrt als Professor für moderne europäische Geschichte an der University of Oxford. .

Weshalb unternahm eine kleine Gruppe von EG-Funktionären und Staatschefs alles Menschenmögliche, damit der Euro trotz grossen Bedenken Tatsache wurde? Auch diese Frage diskutierte Mervyn King in seiner kürzlich an der Universität Zürich gehaltenen Vorlesung. Der ehemalige Governor der Bank of England nannte vor allem zwei Gründe: fehlende Geduld und die Weigerung zu akzeptieren, dass historische Entwicklungen niemals alternativlos sind.

Die Vorstellung, dass es bei der Schaffung eines europäischen Bundesstaats um ein Experiment geht, dessen Ausgang unter freiheitlich-demokratischen Bedingungen stets offenbleiben muss, ist für einen Teil der europäischen Elite bis heute inakzeptabel. Diese Intransigenz verursachte nicht nur wirtschaftliche Stagnation und hohe Arbeitslosigkeit, sondern förderte auch das Aufkommen xenophober Bewegungen am rechten politischen Rand. Damit schwindet auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich Europas Bürger in absehbarer Zeit freiwillig in einer politischen Union organisieren.

Deus ex Machina

Kings Diagnose ist keineswegs neu. Und doch wirkt sie dank der Art ihrer Formulierung erhellend: Mit dem Hinweis auf die Ungeduld der europäischen Eliten, auf ihre apodiktische Erwartungshaltung, lenkte der englische Ökonom die Aufmerksamkeit seiner Zuhörer auf den geschichtsphilosophischen Kern des europäischen Projekts. Zu diesem Kern gehören zum einen der universelle Anspruch und der säkulare Erlösungsdiskurs; zum anderen – und in der Praxis wohl noch wichtiger – die Annahme eines gerichteten Entwicklungspfads. Denn auch wenn Hegelianismus wie Marxismus sich in zwei Weltkriegen und der jahrzehntelangen Herrschaft faschistischer und kommunistischer Diktaturen mit zig Millionen von Toten weitgehend verglüht hatten: Das Denken in geschichtsphilosophischen Kategorien blieb auch über 1945 hinaus (gerade für die Politik) prägend.

Aus den Versatzstücken der klassischen Geschichtsphilosophien bildete sich nach 1945 ein neues geschichtsphilosophisches Narrativ.

Und doch bildete der Zweite Weltkrieg auch diesbezüglich eine Scheidelinie. Aus den Versatzstücken der klassischen Geschichtsphilosophien – sie gerieten mit dem Ende des Kalten Krieges in eine tiefe Krise – bildete sich in der Nachkriegszeit ein neues geschichtsphilosophisches Narrativ. Dieses beruhte nicht mehr auf dem unhinterfragten Glauben an ein bestimmtes historisches Entwicklungsmodell. In seinem Zentrum stand die Einforderung eines als alternativlos behaupteten Wandels.

Der Prozess der europäischen Integration ist das Paradebeispiel für diese Verschiebung weg von einem deterministischen Entwicklungsglauben hin zu einer (mit technokratischer Planungskompetenz unterlegten) Erwartungsideologie. Zur Forderung nach der „ever closer union“ gesellte sich von Anbeginn eine legitimatorische Erzählung – eine Art Geschichtsphilosophie mittlerer Reichweite. Ihre Chiffren sind „Fortschritt“ und „Vernunft“. Sie konnte jedoch nicht mehr jene Gelassenheit vermitteln, die eingefleischte, in philosophischer Dialektik geschulte Hegelianer und Marxisten mitunter ausgestrahlt hatten. Denn dass der als alternativlos konzipierte Fortschritt trotz allem nicht eintreffen könnte, das bleibt hier stets denkbar.

Defizit an innerer Sinngebung und äusserer Legitimation

Für die pragmatisch-empirisch orientierten Anhänger des europäischen Projekts war ein solcher Mangel an historischer Determiniertheit schon immer verkraftbar. Wer sich sein Europa (im Stile Ralf Dahrendorfs oder Tony Judts) als Gemeinschaft zunehmender wirtschaftlicher und politischer Kooperation vorstellt, kommt auch ohne Geschichtsphilosophie mittlerer Reichweite gut über die Runden. Anders ergeht es jenen, die sich Europa als Staat wünschen, den es möglichst rasch zu errichten gilt. Für viele Berufseuropäer der zweiten und dritten Generation verursachte die Absenz eines attraktiven Modells historischer Entwicklung ein eklatantes Defizit an innerer Sinngebung und äusserer Legitimation.

Dieses Problem entschärfte sich – im Nachhinein muss man sagen: kurzfristig – mit dem Aufstieg einer neuen Meistererzählung. Ungefähr zur gleichen Zeit, als der Maastrichter Vertrag europäische Gemüter zu erregen begann, machte die Rede von der Globalisierung im Westen die Runde. Seine rasante Verbreitung verdankte das damals noch unverbrauchte Narrativ nur teilweise den globalen Finanzkrisen der letzten beiden Jahrzehnte – globale Verflechtungen und Krisen lassen sich schon lange vor dem 20. Jahrhundert beobachten. Der unverkennbare wirtschaftliche Aufstieg Chinas nach der Jahrtausendwende – beziehungsweise die Überzeugung, dass Europa neben den USA und China im globalen Machtkampf nur als gefestigter Block bestehen könne – spielte hier zweifellos eine wichtige Rolle.

Barrosos Vision der EU als Katalysator der Globalisierung ist längst zur Vision von Big Government und Big Business geworden.

Entscheidend war aber auch die Nachfrage nach einem neuen Fortschrittsdiskurs. Jedenfalls war die Aufmerksamkeit, die das Konzept der Globalisierung ab den 1990er Jahren in der politischen wie medialen Öffentlichkeit erlangte, präzedenzlos. Beispiellos war auch die Art, wie Globalisierung nun hauptsächlich verstanden wurde: als unabhängige Variable historischer Entwicklung. Globalisierung steht seither für offene Grenzen, für den unabwendbaren Siegeszug des (wirtschaftlichen) Raumes über den (sozialen und politischen) Ort, für die Überwindung nationalstaatlicher Grenzen durch Institutionen der Global Governance. Wer auf der Seite von Vernunft steht und von wirtschaftlichem Wachstum, muss sich (selbst als Linker) zur Globalisierung bekennen. So ungefähr lautet die Meistererzählung, auf die sich die Politiker der etablierten Parteien und die Redaktoren führender Zeitungen in den letzten zehn Jahren eingeschworen haben.

Auch Spitzenbeamte der EU begründen ihre Forderung nach einer Vertiefung der europäischen Union nun vorzugsweise mit den Notwendigkeiten der Globalisierung. In seiner 2012 gehaltenen State of the Union Address bemerkte der damalige Kommissionspräsident Manuel Barroso, die Globalisierung verlange nach mehr „europäischer Eintracht“, wobei Letztere nur auf dem Weg von mehr „Integration“ und mehr „europäischer Demokratie“ zu bewerkstelligen sei.

Souveränität als Phantasma

Barrosos Vision der Europäischen Union als Katalysator der Globalisierung ist längst zur EU-Vision von Big Government und Big Business geworden. Seine kurz nach dem Brexit erfolgte Ernennung zum Non-Executive Director bei Goldman Sachs London bestätigt diesen Eindruck. Auch das Motto, mit dem Barroso die Annahme seines neuen Jobs begründete, klingt stimmig: „Nobody wins from a confrontation.“

Auch im wissenschaftlichen Milieu wird die EU meist mit dem Verweis auf die Globalisierung legitimiert. Als der in Princeton lehrende britische Historiker Harold James neulich in dieser Zeitung den Brexit beklagte, tat er dies, indem er die Souveränität als Phantasma bezeichnete – wirklich souverän seien „heute bloss Nordkorea und Kuba“. Im globalen Zeitalter sei der Nationalstaat weitgehend obsolet; gefragt sei die Subsidiarität. Was James Sorgen bereitet, ist nicht in erster Linie der allgemein prognostizierte Wachstumsverlust Grossbritanniens. Für schlimmer hält er den drohenden Verlust an Deutungsmacht von britischen Zeitungen von Weltruf, allen voran die „Financial Times“ und der „Economist“.

Man kann den möglichen Bedeutungsverlust dieser Organe auch anders deuten – etwa als Folge ihrer sehr engen Beziehungen zur Londoner City und zur Führungsriege in Brüssel. Wer die „Financial Times“ nach dem Brexit regelmässig konsultierte, konnte ob der Homogenität der gelieferten Analysen und Kommentare zum historischen Ereignis jedenfalls nur staunen.

Vom Umgang mit Dissidenz

Vielleicht wird nun auch deutlich, weshalb die vergleichsweise alten Demokratien Englands und der Schweiz bei integrationistisch gestimmten Europäern nach dem Brexit wahrscheinlich noch etwas mehr Unmut erregen werden als vor dem welthistorischen Ereignis. Denn beim Brexit geht es ja doch um mehr als um das Geschäftsmodell der globalen Finanzindustrie. Es geht um etwas, das den Status und die emotionale Befindlichkeit zahlreicher Europäer in fundamentaler Weise tangiert. Letztlich geht es um Systemkonkurrenz als Folge von Dissidenz: In beiden Ländern manifestierte sich in den letzten Jahren ein Protest gegen ein geschichtsphilosophisch unterlegtes politisches Projekt.

Dass die Bürger Englands und der Schweiz ihr Zukunft am liebsten vom Erfahrungsraum der Gegenwart aus gestalten, verdankt sich vorab ihrer Geschichte und Geografie.

Man sprach in diesem Zusammenhang viel von Populismus. Von den Ressentiments gegenüber den Dissidenten sprach man bisher kaum. Dabei sind auch sie sehr aufschlussreich. Ihre Schubkraft gründet auch im Umstand, dass Millionen von Selbstbildern und Lebensentwürfen und Zehntausende von gut dotierten Karrieren – direkt oder indirekt, und beileibe nicht nur in Brüssel – an diesem Projekt hängen. Das mag mit erklären, weshalb sogar Leute, die das europäische Fortschrittsnarrativ durchschauen, die Institutionen und die Ziele, deren Rechtfertigung es dient, gewohnheitsmässig verteidigen.

Weder England noch die Schweiz sollten sich auf ihre Taubheit in geschichtsphilosophischen Dingen etwas einbilden. Dass die Bürger dieser Länder ihre Zukunft am liebsten vom Erfahrungsraum der Gegenwart (Reinhard Koselleck) aus gestalten, verdankt sich vorab ihrer Geschichte und Geografie. Es handelt sich dabei also keineswegs um ein Verdienst, auf das man sich etwas einbilden sollte. Aber auch nicht um etwas, wofür man sich schämen müsste.

Oliver Zimmer lehrt als Professor für moderne europäische
Geschichte an der University of Oxford.