Aspirtantin für die Downing Street

Theresa May will Premierministerin werden

von Markus M. Haefliger / 06.07.2016

Die Tories küren einen neuen Parteichef, der automatisch auch David Camerons Nachfolger im Amt des Premierministers wird. Alles spricht dafür, dass eine Frau das Rennen macht.

Letzten Donnerstag, als die politische Bühne Londons wie die Theaterbühne am Ende von „Macbeth“ aussah – mit verstreuten Leichen und Opfern von Verrat allerorten –, nutzte Theresa May die Gunst der Stunde, um ihre Schwächen in eine Stärke zu verwandeln. Sie wisse, dass sie keine schillernde Figur sei und nicht jemand, den es in die Fernsehstudios treibe; Klatsch und eine emotionalisierte Politik seien ihr zuwider. „Ich versuche ganz einfach, gute Arbeit zu leisten“, sagte die 59-jährige Innenministerin, als sie sich um die Nachfolge von David Cameron, um den Parteivorsitz der Tories und das Premierministeramt bewarb. Cameron hatte eine Woche zuvor seinen Rücktritt angekündigt.

Die Sätze waren genau das, was die konservativen Parteimitglieder hören wollten. May, die ein Deux-Pièces in dunklem schottischem Tartan trug, wirkte wie ein ruhender Anker in den vom Sturm nach dem Brexit-Entscheid aufgewühlten Gewässern. Die Rhetorik unterstrich den Effekt. Nötig sei jetzt Stabilität in Wirtschaft und Politik, dabei müsse das Ziel eines Budgetausgleichs bis 2020 hintanstehen. Laut May, die im zurückliegenden Referendumskampf für den Verbleib Großbritanniens in der EU eingetreten war, sich dabei aber nicht sonderlich exponiert hatte, ist der Brexit-Entscheid unumstößlich. Ein zweites Referendum schloss sie ebenso aus wie vorgezogene Neuwahlen. Sie versprach, aus dem Brexit-Lager einen Koordinator für die Verhandlungen mit der EU im Kabinettsrang zu ernennen, falls sie gewählt würde.

Die Chancen dazu stehen gut. Von 330 konservativen Unterhausabgeordneten hatten bis am Dienstag 111 Theresa May ihre Unterstützung zugesagt, mehr als die versprochenen Stimmen für ihre vier Widersacher zusammengerechnet. Wichtiger ist die Stimmung unter den rund 150.000 Tories an der Parteibasis, die am Ende das Sagen haben (siehe Zusatzartikel). Laut einer Umfrage der Website Conservative Home, eines Forums für konservative Basismitglieder, wird May von 38 Prozent der Parteiangehörigen unterstützt, ihr folgt knapp eine andere Bewerberin: die rechtskonservative Energieministerin Andrea Leadsom. Unter Buchmachern ist May klar die Favoritin.

May kann ihr Handicap, im Unterschied zu 60 Prozent der Tory-Mitglieder für die EU-Mitgliedschaft gestimmt zu haben, spielend wettmachen. Als Pragmatikerin ist sie am ehesten geeignet, die Partei zu einen – oder sogar das ganze Land, wie sie beteuert. Ohnehin hat sie sich in den Augen von Euroskeptikern als Innenministerin einige Lorbeeren verdient. Mit den Gerichten focht sie manchen Kampf um die Ausweisung von sich illegal im Land Aufhaltenden oder die Deportation von Terrorverdächtigen in Länder aus, in denen Folter und Todesstrafe herrschen. Um diesbezügliche legale Einschränkungen loszuwerden, trat sie wiederholt für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Menschenrechtskonvention ein – ein Widerspruch zum Bekenntnis zur EU-Mitgliedschaft, den May elegant zur Seite schob.

Am letztjährigen Parteitag der Konservativen positionierte sie sich als Hardlinerin in Einwanderungsfragen. Auch jetzt betont sie, es führe nach dem Brexit-Entscheid kein Weg an einer Einschränkung der Immigration aus der EU vorbei; nur dies entspreche dem Volkswillen. In den letzten Tagen haben sich Tory-Politiker bei der Frage voneinander abgegrenzt, ob nach dem Brexit EU-Bürger, die bereits in Großbritannien wohnen, ihr Niederlassungsrecht behalten oder nicht. May vertritt auch hier eine harte – oder besser: verhandlungspolitisch realistische – Position. Danach gehört die Angelegenheit auf die Traktandenliste der kommenden Beratungen mit der EU.

May wird ihre Erfahrung als Innenministerin zugutegehalten. Sie hat das Amt seit sechs Jahren inne, länger als die meisten Innenminister vor ihr. Sie gilt als fleißig und sorgfältig. So verwendet sie wöchentlich mehrere Arbeitsstunden darauf, individuelle Fälle durchzugehen, in denen die Polizei im Internet oder über die Daten von Mobilnetzen fahnden will, und entsprechende Gesuche gegebenenfalls zu bewilligen. Sie brachte schärfere Law-and-Order-Gesetze durchs Parlament, aber sie redete auch der Polizeigewerkschaft ins Gewissen, etwa wenn es darum ging, rassistische Ressentiments zu bekämpfen.

May, eine Pfarrerstochter aus Südengland, musste als Absolventin einer Staatsschule härter um einen Studienplatz in Oxford kämpfen als Abkömmlinge der englischen Upperclass wie Cameron oder Schatzkanzler George Osborne. Wenn sie für einen sozial aufgeschlossenen Konservatismus eintritt – ein Bekenntnis, das derzeit alle konservativen Politiker abgeben –, klingt es aus ihrem Mund glaubwürdig. Das war schon im Jahr 2002 so. Theresa May war damals Generalsekretärin der Partei und meinte vor dem Parteitag warnend, die Tories würden für alle Zeiten unwählbar, weil die Wähler sie als sozial garstige Partei („nasty party“) wahrnähmen.

Das Zitat fuhr den Tories in die Knochen und wurde zum geflügelten Wort. Einige Jahre später wählten sie Cameron zum Parteichef, einen gemäßigten Konservativen, der der Partei ein Modernisierungsprogramm verschrieb inklusive Schwulenehe und positiver Diskriminierung von Frauen und Angehörigen ethnischer Minderheiten bei der Kandidatenauswahl für das Parlament. Letztgenannte Idee veränderte das Gesicht der Tories in Westminster nachhaltig. Wer hatte sie gehabt? Theresa May.