Was heute wichtig ist

03.11.2015

VW weist die neuen Vorwürfe zurück. Der Abgas-Skandal bei Europas größtem Autobauer Volkswagen weitet sich abermals aus: Nach Angaben der US-Umweltbehörde EPA habe der Konzern auch in Autos mit 3,0-Liter-Dieselmotoren eine Manipulations-Software eingesetzt. Es würden nun auch Fahrzeuge der Töchter Porsche und Audi sowie weitere Autos aus Modellreihen der Baujahre 2014 bis 2016 in die Untersuchungen einbezogen, teilte die Behörde am Montag mit. VW selbst dementiert, man habe bei diesen Modellen nicht getrickst.
NZZ.ch: Die Kunden könnten auf dem Schaden sitzen bleiben

„Asyl auf Zeit“ kommt Mitte November. Die Regierung hat ihren Entwurf für die Verschärfung des Asylrechts vorgelegt. Vorgesehen sind von der Regierung die Einführung von „Asyl auf Zeit“ sowie eine Verschärfung beim Familiennachzug. Viel hat sich an den bereits Anfang Oktober präsentierten Plänen nicht mehr geändert. Einzig für unbegleitete Minderjährige gibt es eine Erleichterung, was den Familiennachzug betrifft. Sie müssen gewisse finanzielle Voraussetzungen nicht erfüllen, die bei den anderen Flüchtlingsgruppen gelten.
NZZ.at: Warum „Asyl auf Zeit“ eine ziemlich schlechte Idee wäre

Landeshauptleute treffen sich. Dabei wollen sie vor allem über die Flüchtlingsfrage sprechen, aber auch über die anstehenden Verhandlungen zum Finanzausgleich und das neue Haushaltsrecht. Die Konferenz findet dieses Mal in Linz statt.

Winter wird „wilde“ Abgeordnete. Die Abgeordnete Susanne Winter ist wegen Gutheißung antisemitischer Aussagen von der FPÖ ausgeschlossen worden. Das Mandat kann ihr die Partei nicht wegnehmen. Sie wird damit „wilde“ Abgeordnete.
Winter zum Standard: „Ich habe selbst jüdische Freunde“
NZZ.at: Michael Fleischhacker über Frau Winters Garten

Sinai-Absturz: keine Beweise für Terror. Nach dem Absturz des russischen Passagierjets in Ägypten hat sich der Verdacht auf einen Terroranschlag nicht erhärtet. Es gebe „keine direkten Beweise für eine Verwicklung von Terroristen“, sagte US-Geheimdienstdirektor James Clapper. Der Verweis der Fluggesellschaft Metrojet auf eine „äußere Ursache“ sei „voreilig und stützt sich auf keine realen Fakten“, kritisierte der Chef der russischen Luftfahrtbehörde, Alexander Neradko. Manager der Firma hatten gestern Mittag einen technischen Defekt oder einen Pilotenfehler ausgeschlossen und damit den Verdacht genährt, das Flugzeug könne– wie vom IS behauptet – Ziel eines Terroranschlags geworden sein.
NZZ.at: Sparen russische Airlines bei Sicherheit?

Hypo-Ausschuss geht in zweite Phase. Die Abgeordneten wollen nun die Zeit ab der Gewährung von staatlichem Partizipationskapital für die Skandalbank 2008 bis zu deren Notverstaatlichung Ende 2009 näher beleuchten. Heute sind Rechnungshofpräsident Josef Moser und Nationalbank-Bankenprüfer Florian Weidenholzer als Zeugen geladen.
NZZ.at: Die Top-3-Erkenntnisse der Fraktionsleiter