Was heute wichtig ist

04.12.2015

Dänen stimmen gegen weitere EU-Integration. In einem Referendum am Donnerstag lehnten die Dänen mit 53 Prozent die Aufgabe ihrer Sonderrechte innerhalb der EU ab. Die Aufgabe der beim dänischen EU-Beitritt ausgehandelten Sonderrechte wäre für die vertiefte polizeiliche Kooperation in der EU im Rahmen von Europol notwendig gewesen. Gemäß Lissabonvertrag soll Europol ab 2016 zu einer überstaatlichen Behörde umfunktioniert werden. Die Ablehnung der Dänen wird als Stimmungsbarometer gewertet, wonach die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation und der Reaktion auf den Terror in Paris zu einem Vertrauensverlust in die EU geführt haben.
Die Euro-Skeptiker auf dem Vormarsch – NZZ.ch
Ö1-Morgenjournal zum Nachhören

EZB senkt Zinsen weiter. Die Europäische Zentralbank verschärft den Strafzins für Banken. Der Einlagensatz wurde am Donnerstag von bisher –0,2 Prozent auf –0,3 Prozent gesetzt. Für Geschäftsbanken wird es damit teurer, wenn sie überschüssige Gelder bei der EZB parken. Außerdem werden die Anleihenkäufe noch bis März 2017 laufen. Die Märkte reagierten mit Kursverlusten nach der Veröffentlichung des Entscheides. An den Börsen hatte man stärkere Maßnahmen von der EZB erwartet. Der Euro stieg gegen den Dollar.
Thomas Fuster über den blinden Aktionismus der EZB (NZZ.at)
Draghis Plan für mehr Inflation – NZZ

Attentäter von San Bernadino waren für weitere Angriffe gerüstet. Die kalifornische Polizei hat im Haus des Attentäter-Paares, das am Mittwochabend 14 Menschen in San Bernadino bei einem Firmenfest erschossen hatte, mehrere Rohrbomben und über tausend Schuss Munition sichergestellt. Bei den Tätern handelte es sich um einen geborenen US-Bürger und seine Frau, beide mit pakistanischem Hintergrund. Beide kamen im Anschluss an die Tat bei einem Schusswechsel mit der Polizei ums Leben. Das Motiv für das Massaker wurde nach wie vor nicht offiziell bestätigt. Inoffiziell heißt es aus Ermittlerkreisen, der Ehemann sei radikalisiert worden. Die Waffenfunde deuten darauf hin, dass das Ehepaar weitere Anschläge hätte durchführen können, sagte der lokale Polizeichef Jarrod Burguan.
NZZ-Korrespondent Peter Winkler aus Washington zum Terrorverdacht der Tat

USA öffnen Kampftruppen und Spezialeinheiten für Frauen. Ab nächstem Jahr stehen im US-Militär sämtliche Positionen auch Frauen offen. Bisher waren die Kampftruppen an der Front und die Spezialeinheiten der Armeezweige, wie Navy Seals und Army Ranger, nur Männern vorbehalten. Quoten wird es keine geben. „Amerikas Streitkräfte der Zukunft müssen die Fähigkeiten der Besten umfassen, die Amerika zu bieten hat – das schließt Frauen ein“, sagte Verteidigungsminister Ashton Carter am Donnerstag in Washington.
NZZ-Korrespondent Beat Amman aus Washington zum historischen Entscheid

OPEC-Gipfel in Wien. Die Staaten des Erdöl-Kartells OPEC halten heute ihr jährliches Gipfeltreffen in Wien ab. Dabei werden keine großen Ankündigungen erwartet. Saudi-Arabien, das größte Erdöl-Förderland, lehnt nach wie vor die Forderung der kleineren Mitglieder ab, die Fördermenge zu reduzieren, um die Preise zu stützen. Nach fast sieben Jahren wird Indonesien heute wieder der OPEC beitreten.
NZZ-Korrespondent Gerald Hosp aus London über die Bedeutung der Aufnahme Indonesiens bei der OPEC
Handelsblatt zum OPEC-Treffen in Wien