Was heute wichtig ist

05.11.2015

Steht der IS hinter dem Airbus-Absturz am Sinai? Die Briten vermuten, dass  die Terrororganisation „Islamischer Staat“ für den Absturz des russischen Passagierflugzeugs in Ägypten verantwortlich ist. Es bestehe eine „beträchtliche Möglichkeit“, sagte Außenminister Philip Hammond dem britischen Sender Sky Television. Die britische Regierung riet von Flugreisen an den Flughafen Sharm-el-Sheik am Roten Meer ab.
Spiegel Online: Airbus-Absturz: Großbritannien vermutet IS hinter dem Airbus-Absturz
Der Guardian schätzt, dass derzeit 20.000 Briten in Sharm-el-Sheik urlauben

112 Busse in Spielfeld. Laut APA hielten sich am Donnerstagvormittag in der Spielfelder Sammelstelle 2.100 Flüchtlinge auf. Mit 112 Bussen sowie drei Sonderzügen soll eine Weiterreise ermöglicht werden. Auch in Bad Radkersburg gibt es eine Sonderstelle, die heute Morgen nicht belegt war.

Rumänien hat einen neuen interimistischen Ministerpräsidenten. Heute wurde der bisherige sozialdemokratische Bildungsminister Sorin Campeanu (PSD) vom rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zum interimistischen Ministerpräsidenten ernannt. Johannis erklärte angesichts der massiven Proteste, dass er auch die „Stimme der Zivilgesellschaft“ bei Entscheidungen berücksichtigen wolle. Am Mittwoch war der bisherige sozialdemokratische Regierungschef Victor Ponta zurückgetreten, trotzdem  haben sich gestern Abend erneut zehntausende Demonstranten in Bukarest versammelt. Nach einem verheerenden Brand in einem Nachtklub am Samstag wird unter dem Slogan „Korruption tötet“ laufend gegen die weit verbreitete Korruption und Misswirtschaft protestiert.
Paul Flückiger über Pontas schnellen Rückzug

Vielleicht wird das Amtsgeheimnis einheitlich. Der von der Koalition vorgelegte Entwurf für das geplante „Informationspflichtgesetz“ umfasst auch die Länder. Damit soll es bundesweit einheitliche Regeln zum Amtsgeheimnis geben. Laut APA rechnet der Vorsitzende des Verfassungsausschusses, Peter Wittmann (SPÖ), Anfang 2016 mit einem Beschuss.

Der VW-Skandal erreicht eine neue Qualität. Erstmals hat Volkswagen zugegeben, dass nicht nur Abgaswerte manipuliert wurden, sondern auch Angaben zum Verbrauch – VW-Fahrer könnten ihre Autos also teurer kommen als gedacht.
Christoph Eisenring mit Details