Was heute wichtig ist

06.12.2015

Frankreich wählt. In Frankreich findet die erste Runde der Regionalwahlen statt. Sie sind nicht nur die ersten Wahlen nach den Anschlägen von Paris, sondern als letzter landesweiter Wahlgang vor den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2017 ein wichtiger Stimmungstest. Umfragen zufolge könnte der rechtspopulistische Front National von Marine Le Pen die stärkste Kraft werden. Die zweite Runde mit den Stichwahlen um die Regionalpräsidentschaften findet kommenden Sonntag statt.
NZZ: Die Rechte profitiert vom Terror 
NZZ.at: Hollandes innenpolitisches Kalkül

Obama wendet sich an sein Volk. Nach dem Blutbad im kalifornischen San Bernadino wird US-Präsident Barack Obama am Sonntag in einer Rede an die Nation seine Anti-Terror-Politik erläutern. Bei dem Amoklauf waren am Donnerstag 14 Menschen ums Leben gekommen. Der IS hat sich zu der Tat bekannt. Bereits in seiner wöchentlichen Ansprache hat Obama seinen Landsleuten versprochen, sich nicht terrorisieren zu lassen.

Londoner Messerangriff ist ein „terroristischer Zwischenfall“. Nachdem ein Unbekannter am Samstagabend drei Menschen in der Londoner U-Bahn mit einem Messer angegriffen und verletzt hat, ermittelt die britische Polizei nun wegen eines möglichen „terroristischen Zwischenfalls“. Der Angreifer habe bei seiner Tat offenbar gerufen: „Das ist für Syrien“. Der Zwischenfall hat sich gerade zwei Tage nach Beginn der britischen Luftschläge gegen den IS in Syrien ereignet.
BBC: Leytonstone Tube station stabbing a ‚terrorist incident‘

Berlin und Paris wollen besseren Grenzschutz. Frankreich und Deutschland wollen die EU-Grenzschutzagentur Frontex stärken. In einem Brief an Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos fordern die Innenminister der beiden Länder, Thomas de Maizière und Bernard Cazeneuve, dass Frontex in Ausnahmefällen auch ohne Gesuch eines Mitgliedslandes zum Einsatz kommen darf. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Die EU-Kommission will am 15. Dezember einen Gesetzesvorschlag für die Stärkung von Frontex vorlegen.
FAS: Berlin und Paris wollen Frontex stärken

Faymann lädt zum Sondertreffen. Bundeskanzler Werner Faymann lädt die Regierungschefs jener EU-Länder, die zu einer verstärkten Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage bereit sind, zu einem Sondertreffen in Brüssel. Dabei soll über die Umsetzung des Abkommens mit der Türkei beraten und ein weiteres Vorgehen der „willigen“ EU-Mitglieder koordiniert werden. Das Treffen soll vor dem EU-Gipfel am 17. Dezember in der Ständigen Vertretung Österreichs in Brüssel stattfinden.
Der Standard: Faymann lädt EU-Regierungschefs und Türkei zu Sondertreffen

Harnoncourt zieht sich zurück. Per handgeschriebenem Brief, der dem Programmheft beigelegen ist, hat sich der österreichische Stardirigent Nikolaus Harnoncourt am Samstag von seinem Publikum im Musikverein verabschiedet. „Meine körperlichen Kräfte gebieten eine Absage meiner weiteren Pläne“, schreibt Harnoncourt darin. Harnoncourt sollte am Samstag- und Sonntagabend den Concentus Musicus dirigieren, musste seinen Auftritt aber bereits zuvor absagen.
ORF: Harnoncourt zieht sich zurück