Was heute wichtig ist

07.07.2016

Portugal ist im Finale. Mit einem 2:0-Sieg über Wales hat sich Portugal für das Finale der Fußball-Europameisterschaft qualifiziert. Der portugiesische Superstar Cristiano Ronaldo erzielte das Führungstor in der 50. Minute, bereits drei Minuten später fiel die Entscheidung durch einen Treffer von Nani. Im zweiten Halbfinale trifft heute Gastgeber Frankreich in Marseille auf den amtierenden Weltmeister Deutschland.
NZZ.ch: Träge und dann explosiv – Portugal im Final

EU-Innenminister beraten über Grenzsicherung und Asylreform. Die EU-Innenminister kommen heute zu ihrem ersten Treffen unter der neuen slowakischen EU-Ratspräsidentschaft zusammen. Sie werden in Bratislava über den schnellen Aufbau eines gemeinsamen Grenz- und Küstenschutzes beraten, der am Mittwoch durch das Europaparlament beschlossen wurde. Auf dem Programm stehen auch die umstrittenen Vorschläge der EU-Kommission zur Reform des europäischen Asylsystems, die auch eine „automatische“ Verteilung ankommender Flüchtlinge in Europa vorsehen.
Deutsche Welle: EU einig über neuen Grenz- und Küstenschutz

Clinton wird nicht angeklagt. US-Justizministerin Loretta Lynch folgt wie angekündigt der Empfehlung des FBI und wird Ex-Außenministerin Hillary Clinton nicht wegen der E-Mail-Affäre anklagen. Das teilte Lynch am Mittwochabend (Ortszeit) in Washington mit. Die Ermittlungen sind damit offiziell beendet.
NZZ.ch: Hillary Clintons Image mit tiefen Scharten

Blair bittet um Entschuldigung. Nach der scharfen Kritik an Großbritanniens Beteiligung an der Irak-Invasion im Jahr 2003 hat der damalige Regierungschef Tony Blair Reue gezeigt und sich für die Folgen des Militäreinsatzes entschuldigt. Er sagte aber auch, er habe die Entscheidung mit reinem Gewissen getroffen. Saddam Hussein sei ein „Quell des Terrors“ gewesen. Die Welt sei ohne ihn „besser und sicherer“.
NZZ.ch: Blair in unvorteilhaftem Licht

AfD in Baden-Württemberg gespalten. Einen Tag nach seinem Austritt aus der Landtagsfraktion der rechtspopulistischen AfD in Stuttgart hat der bisherige Fraktionschef Jörg Meuthen eine neue Fraktion mit dem Namen Alternative für Baden-Württemberg gegründet. Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry sprach ihm das Recht ab, die AfD (Alternative für Deutschland), im baden-württembergischen Landtag zu vertreten. Die Fraktion in Baden-Württemberg war nach einem Streit über den mit Antisemitismusvorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon zerbrochen.
NZZ.ch: Die AfD zerlegt sich selbst

Registrierkassenpflicht gelockert. Der Nationalrat hat gestern Abend mit den Stimmen der Koalition die Registrierkassenpflicht entschärft. Konkret ist unter anderem vorgesehen, eine Ausnahme von der Registrierkassenpflicht für Umsätze außerhalb fester Räumlichkeiten einzuziehen, wenn diese unter 30.000 Euro pro Jahr bleiben. Bis zur selben Umsatzgrenze entfällt die Registrierkassenpflicht für Alm-, Berg-, Ski- und Schutzhütten. Auf besondere Ablehnung der Opposition stießen in der vorhergehenden Debatte die von der ÖVP verteidigten Ausnahmen für Vorfeld-Organisationen von Parteien.

Nationalrat beschließt Pflegereform. Die Ausbildung der Pflegekräfte wird am Donnerstag vom Nationalrat reformiert. Künftig gibt es drei Gruppen, neben einer Pflegeassistenz noch eine Pflegefachassistenz sowie die gehobenen Pflegefachkräfte, wobei letztere ausschließlich akademisch an Fachhochschulen ausgebildet werden. Ebenfalls in der Sitzung beschlossen wird ein öffentlich zugängliches Register für Gesundheitsberufe.