Was heute wichtig ist

10.01.2016

Andreas Khol als ÖVP-Präsidentschaftskandidat bestätigt. Reinhold Mitterlehner hat auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass Andreas Khol, Obmann des ÖVP-Seniorenbundes, bei der Präsidentschaftswahl antreten wird.
Barbara Kaufmann hat Khol vor zwei Jahren zu seiner Positionen zu Religion in der Politik befragt.

Merkel für Verschärfung der Asylgesetze. Bei der Klausur der CDU-Parteispitze in Mainz wurde die Verschärfung der Asylgesetze angekündigt. So sollen unter anderem kriminelle Asylwerber schneller abgeschoben werden. Kriminelle Taten verlangten nach entschiedenen Antworten, sagte Angela Merkel. Inzwischen vermutet der deutsche Justizminister Heiko Maas, dass die Übergriffe in Köln abgestimmt gewesen sein könnten.
NZZ.at: Merkel plant schärfere Asylgesetze
Spiegel: Maas hält Übergriffe für „abgestimmt oder vorbereitet“

Sean Penn interviewte El Chapo. Vor seiner Verhaftung soll der flüchtige mexikanische Kartell-Boss „El Chapo“ Guzmán Kontakt zu Hollywood-Stars aufgenommen haben und die Verfilmung seiner Biografie angeboten haben. Der Schauspieler Sean Penn hat nun bekannt gegeben, Guzmán im Oktober für ein Interview getroffen zu haben und einen Bericht im Magazin „Rolling Stone“ veröffentlicht. Das Treffen könnte die Behörden auf die Spur von „El Chapo“ gebracht haben.
Rolling Stone: Penns Erfahrungsbericht samt Video-Interview mit Guzmán

Staatsschutzgesetz auf der Zielgeraden. SPÖ-Klubobmann Schieder hat im Vorfeld der Klubklausur gegenüber der APA angegeben, dass der umstrittene Entwurf des Staatsschutzgesetzes noch im Jänner im Innenausschuss behandelt und anschließend im Plenum beschlossen werden könnte. Bezüglich Änderungswünsche der Opposition sei seine Fraktion noch „flexibel“.
Die Meldung auf ORF.at

Paris-Angreifer wohnte in Deutschland. Jener Mann, der am Donnerstag mit einem Beil bewaffnet eine Pariser Polizeistation angegriffen hatte und getötet wurde, hat laut Angaben des Innenministeriums von Nordrhein-Westfalen in einer Asylwerberunterkunft in Recklinghausen gewohnt. Es gebe keine Hinweise auf weitere geplante Anschläge.
Der Bericht in der SZ

Verwendung von Streubomben abgestritten. Ein Sprecher der arabischen Koalition, die gegen die Huthi-Rebellen im Jemen Luftangriffe fliegt, hat abgestritten, dass dabei auch verbotene Streubomben zum Einsatz gekommen seien. Man verfüge in den Beständen gar nicht über fraglichen Bombentyp. Die Menschrechtsorganisation Human Rights Watch hatte die Verwendung der Munition angeprangert, nachdem Augenzeugen davon berichtet haben sollen.

USA reagieren auf Atombombentest. Die USA haben einen Langstreckenbomber vom Typ B-52 auf Patrouille nahe der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea fliegen lassen. Die Mission wird als Reaktion auf den jüngsten Atombombentest Nordkoreas bewertet.
Der Bericht der BBC