Was heute wichtig ist

10.05.2016

Internationale Reaktionen auf Faymanns Rücktritt. Der Abgang von Bundeskanzler Werner Faymann hat auch international für Aufsehen gesorgt. Er wird mehrheitlich mit dem Aufstieg der FPÖ, der Flüchtlingskrise und dem Stillstand in der Regierung in Verbindung gebracht. Der Herr Bundespräsident hat einstweilen den Vizekanzler mit der Fortführung der Geschäfte des Bundeskanzlers betraut.
Ivo Mijnssen kommentiert in der NZZ
New York Times: Austrian Chancellor, Werner Faymann, Resigns as Right Wing Rises
Guardian: Faymann quits as Austrian chancellor following far right’s election victory
Spiegel: Österreich nach Kanzlerrücktritt: Jetzt geht der Machtkampf erst richtig los

Rousseffs Bleiben stürzt Brasilien in die Krise. Präsidentin Dilma Rousseff ist seit Monaten mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert, weigert sich jedoch zurückzutreten. Nun wurde das Amtsenthebungsverfahren im Bundesparlament in Brasília gestoppt. Eine entsprechende Abstimmung im Unterhaus sei fehlerhaft gewesen, behauptet dessen neu gewählter Sprecher. Der Senat will die Amtsenthebung der Präsidentin dennoch weiter betreiben. Brasilien droht damit neben der politischen auch eine Verfassungskrise.
Guardian: Rousseff impeachment vote annulled, throwing Brazil legislature into chaos

Duterte gewinnt die Präsidentschaftswahl auf den Philippinen. Nach Auszählung von knapp drei Vierteln aller Stimmen liegt der Favorit bereits uneinholbar in Führung. Er wird von seinen Gegnern heftig kritisiert und als möglicher neuer Diktator dargestellt.
NZZ: Im Stile eines Trump

Griechenland akzeptiert das nächste Sparpaket. Alle 153 Abgeordneten der Regierungskoalition haben im Athener Parlament für die neuen Sparvorgaben gestimmt, wie das Staatsradio berichtete. Damit ist der Weg für weitere internationale Finanzhilfen frei. Während der Debatte im Parlament kam es zu heftigen Krawallen in Athen.
NZZ: Griechenlands Parlament bewilligt Reformpaket