Was heute wichtig ist

vor 7 Tagen

Credits: Darren Hauck/Getty Images/AFP

Obama verabschiedet sich. In der Nacht auf Mittwoch richtete sich Obama mit einer selbstgeschriebenen Rede ein letztes Mal als Präsident an Amerika. Dabei nahm er Abschied, verwies auf die Früchte seiner Arbeit und mahnte Zusammenhalt. Man dürfe nicht aufhören, für die Einigkeit schwarzer und weißer Amerikaner einzutreten, forderte Obama. Ebenso wünscht er sich von seinen Bürgern, mit offenem, reflektiertem Blick an der Zukunft Amerikas und der Zukunft der Demokratie teilzunehmen. Dabei dürften wissenschaftliche Erkenntnisse nicht ignoriert werden. „Amerika ist ein besserer, stärkerer Ort“, erklärte er.
FAZ: Obama ruft seine Landsleute zu Einheit auf
NZZ.at: Obamas Sorge um die Demokratie
Tagesschau: Barack Obama tritt ab – Acht durchwachsene Jahre

Kern legt Grundsatzprogramm vor. Am Mittwoch will Bundeskanzler Christian Kern seine Reformprojekte für 2017 vorstellen. Unter anderem soll es dabei um den Schutz des österreichischen Arbeitsmarkts, die Wahlrechtsreform sowie die Uni-Finanzierung gehen.
NZZ.at: Die SPÖ muss sich neu ordnen
NZZ.at: Wenn jemand einen „New Deal“ braucht, dann die Mitte
NZZ.at: Niedergang der Großen Koalition – Kuhhandel oder Neuwahlen

CNN: Russland besitzt schwerwiegende Informationen über Trump. Laut einem CNN-Nachrichtenbericht vom Dienstag ist Russland im Besitz von privaten sowie finanziellen Informationen über den designierten US-Präsidenten Donald Trump. Die entsprechenden Dokumente seien Trump bereits vorgelegt worden. Das FBI ermittelt derzeit die Glaubwürdigkeit der Informationen. Demnach soll es im Wahlkampf einen Austausch zwischen Trumps Team und den Russen gegeben haben. Unter anderem sollen auch Vorwürfe im Zusammenhang mit Moskauer Prostituierten im Jahr 2013 darunter sein. Trump bezeichnet sich indes als Opfer einer „politischen Hexenjagd“.
CNN: Intel chiefs presented Trump with claims of Russian efforts to compromise him
ORF: CNN: Moskau besitzt brisante Informationen zu Trump

VW soll Milliarden-Vergleich zahlen. Volkswagen verständigte sich mit den US-Behörden auf einen Vergleich. Dadurch sollen die Ermittlungen gegen den Konzern bereinigt werden. Volkswagen werde demnach 4,3 Milliarden Dollar zahlen. Auch soll der Konzern seine Schuld eingestehen. In einer Mitteilung von Dienstag erklärte sich VW bereit, den Forderungen nachzukommen. Zustimmen müssen nun noch die US-Gerichte sowie unter anderem Vorstand und Aufsichtsrat von Volkswagen.
FAZ: VW soll 4,3 Milliarden Dollar Strafe zahlen
ORF: US-Strafzahlung: VW will 4,3 Milliarden für Vergleich zahlen

Kanadas Premierminister baut Kabinett um. Justin Trudeau baut eine Woche vor Vereidigung des US-Präsidenten Donald Trump sein Kabinett um. Die nunmehr Ex-Handelsministerin Chrystia Freeland wird neue Außenministerin. Sie kämpfte unter anderem für das Freihandelsabkommen CETA. Freeland soll sich jedoch weiterhin um die Handelsbeziehungen zu Amerika kümmern. Neuer Handelsminister wird Francois-Philippe Champagne, ein Experte in internationalen Wirtschaftsfragen. Die Umstellungen gelten als Reaktion auf Trumps Wahl zum US-Präsidenten.
NZZ: Regierungsumbildung in Kanada
Spiegel: Trudeau reagiert auf Trump und baut Kabinett um

Charleston-Attentäter zum Tode verurteilt. Der 22-jährige Dylann Roof wurde am Dienstag einstimmig zum Tode verurteilt. Im Juni 2015 setzte sich Roof in eine Kirche in Charleston im US-Staat South Carolina, dann zog er eine Waffe und tötete den Pastor sowie acht weitere Mitglieder der Gemeinde. Er wurde bereits im Dezember schuldig gesprochen. Zweifel an seiner Zurechnungsfähigkeit räumte er dabei selbst aus.
NZZ: Schießerei während Bibelstunde – Attentäter von Charleston zum Tode verurteilt
Zeit: Dylann Roof zum Tode verurteilt