Was heute wichtig ist

11.05.2016

ÖVP stellt Bedingungen an nächsten Kanzler. Die Volkspartei hat sich bei ihrer Vorstandssitzung einen Tag nach dem Rücktritt Werner Faymanns auf drei „Fragen“ für den nächsten Kanzler verständigt: Der Asylkurs der Regierung müsste beibehalten, die Mindestsicherung reformiert und ein „Wirtschaftspakt“ für den schwächelnden Standort beschlossen werden, so die Vorstellungen der ÖVP. Neuwahlen seien aktuell kein Thema, erklärte Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner im Anschluss bei einer Pressekonferenz in Salzburg. Man werde sie aber erneut thematisieren, wenn es bei den drei Themen keine Kompromissmöglichkeit mit dem neuen Regierungschef gibt. Personelle Änderungen bei der ÖVP gebe es aktuell nicht. Innerhalb der SPÖ mehren sich die Stimmen, die sich Christian Kern als nächsten Kanzler wünschen.
Analyse zu Szenarien auf NZZ.at: Die Neuwahl-Bombe tickt
Unterstützung für Kern wächst – Der Standard

Amtsenthebung von Rousseff umstritten. Das Gezerre um das Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff findet heute einen neuen Höhepunkt. Der brasilianische Senat entscheidet am Mittwoch über eine Suspendierung Rousseffs für zunächst 180 Tage. Die Regierung will ihre Absetzung im letzten Moment verhindern. Rousseff hat vor dem Obersten Gerichtshof Einspruch gegen das Amtsenthebungsverfahren erhoben. Die Präsidentin ist nicht zuletzt wegen des Korruptionsskandals um den Ölkonzern Petrobras und die schwere Rezession des Landes unter Druck.
Die Wirren des Absetzungsverfahrens – NZZ

Konflikt um europäische Türkeistrategie. Das Europa-Parlament verweigert die Beratung der Reisefreiheit für türkische Staatsbürger so lange, bis die Türkei ihre Terrorgesetze reformiert. Falls der Visa-Streit eskaliert, könnte dies den Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei zu Fall zu bringen.
NZZ-Analyse: EU-Parlament gewährt Erdogan keinen Rabatt

Fusionsfieber unter dem Giebelkreuz. Die beiden Spitzeninstitute der Raiffeisen-Gruppe, die Raiffeisen Bank International und die Raiffeisen Zentralbank, prüfen die Verschmelzung. Eine Fusion der beiden Banken soll die regulatorische Kapitalposition verbessern und die Konzernstruktur vereinfachen, so die Banken in einer Aussendung. Die viergliedrige Struktur hatten internationale Analysten immer wieder kritisiert.
Aussendung der RZB
Wie ein Analyst einen Schuh nach Raiffeisen wirft

Trump und Sanders gewannen weitere US-Vorwahlen. Hillary Clintons Weg zur Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten bleibt steinig: In der Nacht zum Mittwoch verlor die Ex-Außenministerin die Vorwahl im US-Staat West Virginia gegen Bernie Sanders. Allerdings ging es in West Virginia nur um insgesamt 29 Delegierte. Clinton liegt insgesamt – inklusive Super Delegates – weiter knapp 700 Delegiertenstimmen vor ihrem Konkurrenten. Bei den Republikanern gewann Donald Trump die Wahlen in West Virginia und im US-Staat Nebraska. Er hat keinen Gegenkandidaten mehr.
Der aktuelle Stand bei den Vorwahlen auf NZZ.ch

Österreich schafft es ins Finale des Song Contests. Österreichs Kandidatin Zoë hat es ins Finale des Eurovision Song Contest 2016 geschafft. Die 19-Jährige Wienerin konnte sich am Dienstagabend in der Stockholmer Globe Arena mit ihrem französischen Popchanson „Loin d’ici“ im Feld aus 18 Teilnehmern behaupten. Nun darf sie in der Finalshow am Samstag erneut ins Rennen.