Was heute wichtig ist

15.01.2016

Dänemark will Kriegsverbrechen im Kosovo gerichtlich aufarbeiten. Die dänische Regierung gab am Freitagnachmittag bekannt, dass ein Gericht in Den Haag etabliert werden soll, das Kriegsverbrechen im Kosovo untersucht. Gegenstand sind vor allem Ereignisse in den Jahren 1999 und 2000, die bisher ungeklärt sind und der kosovarischen Befreiungsarmee angelastet werden. Das Gericht soll bereits in diesem Jahr tätig werden und wird aus EU-Mitteln finanziert.
Statement der niederländischen Regierung 

Hundstorfer als Hofburg-Kandidat bestätigt. Wie erwartet, nahm das Parteipräsidium der SPÖ den Vorschlag von Werner Faymann am Freitag einstimmig an, Sozialminister Rudolf Hundstorfer für die Wahl des Bundespräsidenten zu nominieren. Damit steht der geplanten Regierungsumbildung nichts mehr im Weg – der derzeitige Minister im Infrastruktur- und Verkehrsministerium Alois Stöger soll Hundstorfer beehren. An seine Stelle rückt Gerald Klug, bis eben noch Chef über die Agenden Verteidigung und Sport. Der burgenländische Polizeichef Hans Peter Doskozil wird der neue Verteidigungsminister.
Kommentar über die Austauschbarkeit von Regierungsmitgliedern: Faymanns Minister aus der Dose
Wie die SPÖ einen Ministeriumsmitarbeiter ausschickt, um eine Website für Hundstorfer zu reservieren

Ein Hirntoter bei Medikamententest in Frankreich, mehrere Verletzte. In Frankreich liegt ein Proband einer klinischen Studie im Koma, weitere fünf Teilnehmer wurden schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Sie alle haben freiwillig an Tests für die Zulassung eines Schmerzmittels von einem europäischen Hersteller teilgenommen, das ein Cannabinoid enthält. Alle Testpersonen seien gesund gewesen. Frankreichs Gesundheitsministerin Marisol Touraine informierte am Freitag über den schweren Vorfall. Noch ist unklar, wie viele Menschen an dem Test in einer privaten Klinik teilgenommen haben, die Staatsanwaltschaft ermittelt.
BBC: France clinical trial leaves one brain-dead and others unwell

Gezielte Angriffe gegen Soldaten der Afrikanischen Union in Somalia. In Somalia sind mindestens 40 Menschen bei einem Angriff der islamistischen Al-Shabab-Miliz getötet worden. Ziel des Angriffs waren Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU), die meisten Opfer sind AU-Soldaten aus Kenia. Bereits am Donnerstag gab es ein Gefecht. Seit Kenia sich gemeinsam mit Äthiopien im Kampf gegen die Terrorgruppe in Somalia engagieren, sind auch die beiden Länder zum Ziel geworden.
BBC: Al-Shabab seizes African Union base in Somalia

Auch die Schweiz verlangt von Flüchtlingen einen Selbstbehalt. In der Schweiz müssen Asylwerber ihr Vermögen bis auf 1.000 Schweizer Franken (rund 915 Euro) bei der Einreise abgeben, berichtet das Schweizer Magazin 10 vor 10. Laut Recherchen ist das schon länger gängige Praxis. Reisen die Flüchtlinge binnen sieben Monaten wieder aus, bekommen sie alles zurückerstattet, ansonsten fließt es als Beitrag in die Staatskassa. Die dänische Regierung hat im Dezember beschlossen, dass einreisende Asylwerber bis auf 350 Euro ihr Geld abgeben müssen.
Bund beschlagnahmt Wertgegenstände und Vermögen von Flüchtlingen

Trump attackiert Cruz im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur. Die republikanischen Präsidentschaftsbewerber kritisieren in ihrer letzten TV-Konfrontation vor den Vorwahlen in Iowa am 1. Februar Präsident Obama und dessen optimistische Sicht auf das Land. Die Debatte eskalierte in heftigen Wortgefechten. Der in Umfragen führende Donald Trump bezweifelt sogar die legitime Kandidatur seines schärfsten Konkurrenten Ted Cruz. Trump präsentierte auch seinen Song, der Zeilen wie „Over here – USA – over there – USA, Freedom and Liberty everywhere“ enthält, vorgetragen von drei Schülerinnen in Cheerleaderkostümen.
Korrespondent Beat Amman hat die Debatte verfolgt