Was heute wichtig ist

17.12.2015

Pröll steht zur Hypo-Verstaatlichung. Der frühere Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) hat heute vor dem Hypo-U-Ausschuss die Notverstaatlichung der Hypo Alpe Adria Ende 2009 verteidigt. Pröll hat sich seit seinem Rücktritt 2011 zu dem Thema nicht mehr geäußert. „Die Verstaatlichung war absolut richtig, ich stehe zu dieser Entscheidung“, sagt er.
Die Presse: „Verstaatlichung war alternativlos
Moritz Gottsauner-Wolf: „Ein Mehl-Magnat im U-Ausschuss“

US-Notenbank erhöht den Leitzins. Janet Yellen, die Chefin der Federal Reserve, hat gestern Abend bekannt gegeben, dass die Bank den Leitzins auf zwischen 0,25 und 0,5 Prozent anheben wird. Es ist das Ende einer „außerordentlichen Periode“, wie es Yellen formulierte. Sieben Jahre lang lag der Leitzins bei null bzw. knapp darüber.
NZZ: Analyse der Zinswende
New York Times: Video der Pressekonferenz

Letzter EU-Gipfel des Jahres. Zum letzten Mal kommen heute in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfel zusammen. Das Jahr war von der griechischen Schuldenkrise und der Flüchtlingskrise geprägt. Auch heute steht das Thema Flüchtlinge auf der Tagesordnung, die Wirkung der bisher umgesetzten Maßnahmen soll überprüft werden. Außerdem im Gespräch: Grenzkontrollen und das britische Ausstiegsreferendum.
BBC: Flüchtlingskrise dominiert letzten Gipfel

Moskau bleibt auf Konfrontationskurs mit Ankara. Der russische Staatschef Wladimir Putin hat eine Versöhnung mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan neuerlich ausgeschlossen. Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch das türkische Militär sei „ein feindlicher Akt“ gewesen. Als Drahtzieher vermutet Putin die USA.
Spiegel online: Putin schließt Versöhnung mit Erdoğan aus

Kuba und USA einigen sich auf Linienflüge. Vertreter Kubas und der Vereinigten Staaten haben gestern Abend in Washington D.C. eine erste Abmachung zur Wiedereinführung von Linienflügen zwischen den beiden Ländern getroffen. Mit der baldigen Formalisierung der Einigung wird gerechnet. Bereits letzte Woche wurde bekannt gegeben, dass es nach 52 Jahren wieder einen direkten Postverkehr geben wird.
Guardian: USA und Kuba erreichen Vereinbarung bei Linienflügen