Was heute wichtig ist

18.05.2016

Kern sieht nicht blau. Schon bei seiner Angelobung ließ der neue Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) durchblicken, mit welcher Partei eine Koalition für die SPÖ nach aktuellem Stand ausgeschlossen ist. Am Abend in der ZiB2 bekräftigte er seine Haltung: Angesichts ihrer Äußerungen und ihrer Rhetorik komme die FPÖ auf Bundesebene als Partner „derzeit nicht infrage“.
Georg Renner hat die Rede von Christian Kern analysiert

Mitterlehner streut kleine Rosen. Nach dem ersten Tag mit neuem Partner in der Regierung hat auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) offensichtlich feuchte Augen. Er sehe sich „auf gleicher Wellenlänge“ mit dem ehemaligen ÖBB-Manager und mahnte alle Beteiligten, mit den koalitionären Querschüssen aufzuhören. Auch die ÖVP sei Teil des Systems gewesen, das Kern in seiner Antrittsrede kritisierte.
Julia Herrnböck über Erfahrungen aus der Organisationsentwicklung für die Bundesregierung

Miniatomreaktoren in Europa? Laut einem Strategiepapier der EU-Kommission will die Union ihre technologische Vorherrschaft im Nuklearsektor ausbauen oder zumindest halten. Der Spiegel zitiert aus dem Papier, dass Miniatomreaktoren geplant sind. Nach den ersten Protesten versuchte die Kommission zu beschwichtigen. Es handle sich bisher nur um eine Diskussionsgrundlage.
Spiegel Online berichtet über Strategiepapier zu Atomenergie

Spannung in Venezuela steigt. Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolas Maduro will weiterhin im Amt bleiben und wehrt sich gegen ein geplantes Referendum zu seiner Absetzung. Die Opposition hat nun die Bürger und auch das Militär zu zivilem Ungehorsam aufgerufen. Seit Wochen wird gegen die Regierung demonstriert, die Volkswirtschaft befindet sich ungehindert im Sinkflug. Lebensmittel und Energie sind knapp, in den Spitälern gibt es zu wenig Medikamente.
New York Times über die Zustände in Venezuelas Städten

Bernie Sanders bleibt lästig. Obwohl es so gut wie ausgeschlossen ist, dass der demokratische Kandidat Bernie Sanders den Abstand zu Hillary Clinton noch aufholen kann, ärgert er seine parteiinterne Kontrahentin. Am Dienstag gewann er die Vorwahlen in Oregon und Kentucky.

Trump will mit Kim Jong-Un reden. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will sich „von Angesicht zu Angesicht“ mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un zusammensetzen, um mit ihm über das Atomwaffenprogramm zu sprechen. Er habe „kein Problem“ damit. Die Kandidatin der Demokraten Hillary Clinton warnte in Folge vor der „bizarren Faszination Trumps für ausländische starke Männer“.
BBC über den Vorstoß von Trump