Was heute wichtig ist

19.08.2016

Türkei will innerhalb der nächsten sechs Jahre der EU beitreten. Laut ihrem Botschafter Selim Yenel will die Türkei spätestens zu ihrem hundertjährigen Bestehen Mitglied der Europäischen Union werden. „Es wäre die Krönung für mein Land, dann Mitglied der Europäischen Union zu sein.“ Die Türkei strebe eine „vollwertige Mitgliedschaft“ an. Im Hinblick auf die geplante Visa-Liberalisierung verlangte Yenel eine Zusicherung der EU.
NZZ: Türkei will binnen sechs Jahren EU-Mitglied werden
Deutschlandfunk: Türkei will vor 2023 EU Mitglied werden
n-tv: Pünktlich zur 100-Jahr-Feier will Türkei EU-Mitglied werden

Kurz will Pflicht zu Ein-Euro-Jobs und Burkaverbot. Nach Innenminister Wolfgang Sobotka hat mit Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz ein weiterer ÖVP-Ressortchef Verschärfungspläne für die Ausländer-Gesetzgebung vorgelegt. Er verlangt verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, eine Reduktion der Mindestsicherung und Maßnahmen gegen die Vollverschleierung von Frauen. Heinz-Christian Strache erinnerte daran, dass ein „Burka-Verbot“ eine langjährige Forderung seiner Partei sei.
NZZ.at: Warum ein Burkaverbot nur Symptome bekämpft
NZZ.at: Was von den 1-Euro-Jobs zu halten ist
Braucht Österreich einen Niedriglohnsektor?

Griechenland prüft Asylanträge türkischer Soldaten. In Griechenland beginnen am Freitag die Anhörungen zu Asylanträgen von acht türkischen Soldaten. Diese waren während des Putschversuchs in der Türkei in das Nachbarland geflohen. Ankara beantragte die Auslieferung. Ein griechisches Gericht verurteilte sie wegen „illegaler Einreise“ zu jeweils zwei Monaten Haft auf Bewährung.
Aljazeera: Greek court sentences fugitive Turkish soldiers
Huffington Post: Greek Faces Steep Choice: Extradite Alleged Turkish Coup Plotters, Or Grant Them Asylum
Deutsche Welle: Greek court remands Turkish soldiers
ORF.at: Start für Asylverfahren türkischer Militärs in Griechenland

Russland ist zu wöchentlicher Feuerpause in Aleppo bereit. Aufgrund der humanitär prekären Situation entschloss sich Russland zu einer wöchentlichen 48-stündigen Waffenruhe in der syrischen Hauptstadt. Ab nächster Woche soll diese eingehalten werden, um Hilfslieferungen von Nahrung und Medikamenten zu ermöglichen. Damit ging das russische Verteidigungsministerium auf eine UNO-Forderung ein.
Tagesschau: Russland zu Feuerpause bereit
The Wall Street Journal: Russia Ready to Observe 48-Hour Cease-Fire to Allow Humanitarian Aid into Aleppo
The New York Times: Image of Aleppo Boy Shocks World; Russia Offers Cease-Fires
The Washington Post: Russia proposes 48-hour cease-fire in Syria to allow delivery of humanitarian aid


„Ärzte ohne Grenzen“ räumen Kliniken im Jemen. Die Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ zog ihre Mitarbeiter aus sechs Krankenhäusern im Norden des Jemen ab. Am Montag waren dort bei einem Luftangriff auf die Klinik 19 Menschen getötet worden. Die in Paris ansässige Organisation erklärte am Donnerstag, sie halte die Kliniken in den Regionen Saada und Hajjah nicht länger für sicher. Man habe das Vertrauen in die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition verloren, „solche tödlichen Angriffe zu verhindern“.
Der Standard: Ärzte ohne Grenzen räumen wegen Luftangriffen Kliniken im Jemen
The New York Times: Doctors Without Borders Is Pulling Staff After Hospital Bombings in Yemen
Medecins Sans Frontiers: MSF Evacuates Staff from Six Hospitals in Northern Yemen

Aufgrund von Terror-Botschaften sperrt Twitter 235.000 Konten. Twitter sperrte die Nutzerkonten im letzten halben Jahr wegen Terror-Verherrlichung. Seit Mitte 2015 seien nun bereits 360.000 Twitter-Konten blockiert worden, teilte das US-Unternehmen mit. Die Maßnahmen hätten „bedeutende Ergebnisse“ im Kampf gegen die Verbreitung von Terror-Botschaften gezeitigt.
Der Standard: Twitter sperrte 235.000 Konten wegen Terror-Verherrlichung
BBC: Twitter shuts 235,000 more ‚extremist‘ accounts
Washington Examiner: Twitter bans 235,000 accounts linked to ‚extremism‘