Was heute wichtig ist

22.09.2016

Erneut Proteste nach tödlichen Polizeischüssen in den USA. Nach dem Tod eines Afroamerikaners in Charlotte im US-Staat North Carolina ist es in der Stadt erneut zu gewaltsamen Protesten gekommen. Dabei wurde eine Person schwer verletzt. In einer ersten Erklärung hatten die Behörden von einem „tödlichen Schuss“ auf einen Demonstranten gesprochen, später hieß es aber, der Zivilist sei nicht an den Schüssen gestorben, sondern lebensgefährlich verletzt worden. Bei Protesten in der Nacht davor waren 16 Polizisten verletzt worden. Auslöser der Proteste und Unruhen waren tödliche Schüsse der Polizei auf einen Bewaffneten.
NZZ.at: Weiße Fiktion, schwarze Realität
NZZ.at: Tote durch US-Polizeigewalt
NZZ: Heftige Ausschreitungen in Charlotte nach Tötung eines Schwarzen
Ein Toter bei neuen Protesten in US-Stadt Charlotte
BBC: Second night of violence in Charlotte amid protests over police shooting
NYT: Man is shot in Charlotte as unrest stretches to second night
The Guardian: Charlotte protest: shot civilian is ‘critical’ but not dead, city says in reversal

UN bereit zu neuen Hilfslieferungen in Syrien. Nach dem verheerenden Angriff auf einen Lastwagenkonvoi mit Hilfsgütern in Syrien mit über 20 Toten bereiten die Vereinten Nationen weitere Transporte zur Versorgung notleidender Menschen vor. Zugleich kündigten die Vereinten Nationen am Mittwoch eine eigene Untersuchung des Vorfalls vom Montag an. Nachdem die UN zunächst einen Stopp für alle Hilfsgütertransporte verfügt hatten, kündigten sie am Mittwoch baldige neue Hilfslieferungen an. Russland und die USA lieferten sich unterdessen einen Schlagabtausch, nachdem das Weiße Haus am Vorabend erklärt hatte, dass Moskau die Verantwortung für den Angriff trage.
NZZ: Hilfslieferungen werden nach Angriff wieder fortgesetzt
NZZ: UNO kündigt Untersuchung an
NZZ: Kerry will einen Flugstopp über wichtigen humanitären Versorgungsrouten
The Guardian: Boris Johnson: ‚strong‘ evidence Russia carried out strike on UN convoy in Syria

Syrien-Unterstützergruppe soll am Donnerstag erneut beraten. Die USA und Russland wollen am Donnerstag erneut die internationale Syrien-Unterstützergruppe zusammenbringen, um das weitere Vorgehen nach dem Ende der Waffenruhe in dem Kriegsland zu beraten. Das Treffen der 23-Staaten-Gruppe soll am Donnerstagnachmittag am Rande der UNO-Generaldebatte in New York unter Vorsitz von USA und Russland stattfinden.
NZZ.at: Krieg in Syrien: Offizielles Ende der Waffenruhe – was nun?
NZZ: Neue Beratungen für Donnerstag geplant

42 Tote nach Untergang von Flüchtlingsboot vor Ägypten geborgen. Nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der ägyptischen Mittelmeerküste sind 42 Leichen geborgen worden. Das sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Kairo am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er berichtete, mindestens 35 Menschen hätten das Unglück überlebt, sechs weitere seien verletzt, aber stabil. Die staatlich geführte Zeitung Al-Ahram berichtete von 154 Geretteten. Über die Zahl der Passagiere auf dem Boot gab es widersprüchliche Angaben: Es könnten bis zu 600 gewesen sein. Informationen zum Schicksal der übrigen Menschen gab es zunächst nicht.
NZZ.at: Ein Friedhof für ertrunkene Migranten
The Guardian: Migrant boat capsizes off Egyptian coast

Ban verurteilt Homosexuellen-Verfolgung in UN-Mitgliedsstaaten. Beim ersten Spitzentreffen der Vereinten Nationen zu den Rechten von Homosexuellen hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon scharfe Kritik an der Situation in einigen Mitgliedsstaaten geübt. „Manche Staaten stemmen sich dem Lauf der Geschichte mit drakonischen neuen Strafen für Homosexualität entgegen“, sagte Ban am Mittwoch bei dem Treffen am Rande der UN-Generaldebatte in New York. „In unserem 21. Jahrhundert ist kein Platz für Diskriminierung auf Grundlage der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität“, so der UNO-Chef. Er wies die von Kritikern angeführten kulturellen oder religiösen Vorbehalte gegen gleichgeschlechtliche Liebe rundweg zurück.
NZZ.at: Auftakt der UNO-Generalversammlung: Die USA als „Kraft für das Gute“
NZZ.at: Serbiens erste lesbische Ministerin: Homosexuelle Galionsfigur wider Willen

Referendum gegen Maduro erst 2017. Das von der Opposition in Venezuela angestrebte Referendum zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro wird erst im kommenden Jahr stattfinden. Das Datum einer Abstimmung hat eine große Bedeutung: Findet das Referendum nach dem 10. Januar statt, bleiben laut Verfassung die Sozialisten selbst bei einer Niederlage des Präsidenten an der Macht, denn der Vizepräsident würde dann das Amt bis 2019 übernehmen. Nur bei einem Referendum vor Ablauf der Hälfte der Amtszeit würde es binnen kurzer Zeit Neuwahlen geben. Nach dem vom Wahlamt am Mittwoch veröffentlichten Zeitplan muss die Opposition zwischen dem 26. und 28. Oktober die Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten einsammeln, knapp 3,9 Millionen.
NZZ: Abstimmung erst 2017
NZZ.at: Venezuela: So stirbt ein Land
NZZ.at: Joseph Stiglitz: Verirrte Chávez-Bewunderung

Kabarettist Roland Düringer gründet Partei. Der Kabarettist Roland Düringer gründet eine Partei und plant den Antritt bei den kommenden Nationalratswahlen. Das kündigte er auf seinem Online-Blog an. Die Satzung der Partei mit dem Namen „Ab jetzt G!LTs“ wurde demnach bereits am Mittwoch im Innenministerium hinterlegt. Das Projekt sei auch als Kunstprojekt bzw. „paradoxe Intervention“ zu verstehen, so der Künstler.
orf.at: Kabarettist Roland Düringer gründet Partei