Was heute wichtig ist

23.12.2015

Amnesty beschuldigt Russland der Kriegsverbrechen. Die Einsätze der russischen Luftwaffe in Syrien kosten nach Darstellung von Amnesty International hunderte Zivilisten das Leben und hinterlassen schwere Schäden in Wohngebieten. Es seien eine Moschee, ein Markt und medizinische Einrichtungen getroffen worden, teilte die Menschenrechtsorganisation mit. Die Angriffe kämen Kriegsverbrechen gleich.
Der Bericht von Amnesty International
NZZ: Der Kreml schweigt zu zivilen Opfern

Zehntausende fliehen vor Gewalt in der Türkei. Im Südosten der Türkei sind zehntausende Menschen vor Kämpfen zwischen der Armee und kurdischen Rebellen geflohen. Sie verließen ihre Häuser im Altstadt-Bezirk Sur der Kurdenhochburg Diyarbakir, wo seit drei Wochen eine Ausgangssperre gilt. Nach Angaben der Kurden-Partei HDP wurden mindestens 23 Zivilisten getötet.
Die Zeit: Diyarbakir – Eingesperrt im Wohnzimmer

Polens Verfassungsgericht lahmgelegt. Mit der Mehrheit der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat das polnische Unterhaus eine umstrittene Neuordnung des Verfassungsgerichts verabschiedet. Die Opposition hält das Gesetz für verfassungswidrig und für einen Versuch, das Gericht in seiner Arbeitsfähigkeit zu beschneiden und zu zerstören. Das Gesetz sieht vor, dass Urteile mit nur Zweidrittelmehrheit – statt wie bisher mit einfacher Mehrheit – gefällt werden können.
NZZ: Meret Baumann über die bisher umstrittenste Maßnahme der neuen Regierung

Käufer für 113 Zielpunkt-Filialen gefunden. Der Gläubigerausschuss der insolventen Handelskette Zielpunkt hat am Dienstag 25 Anbote für insgesamt 113 Zielpunkt-Standorte mit rund 1.350 Beschäftigten einstimmig gebilligt. Für 112 Standorte mit 1.250 Mitarbeitern gebe es derzeit noch keine Angebote, so Zielpunkt-Masseverwalter Georg Freimüller zur APA. Interessenten für diese Filialen könnten jedoch nach wie vor zum Zug kommen.
Wiener Zeitung: Rewe und Spar bieten bei Zielpunkt mit

Acht Kasernen für Flüchtlinge. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nutzt das „Durchgriffsrecht“ zur Schaffung von Asylquartieren in sechs Bundesländern. An acht Bundesheer-Standorten in der Steiermark, im Burgenland, in Kärnten sowie Nieder- und Oberösterreich und in Tirol sollen teilweise bis zu 450 Asylwerber untergebracht werden. Die Verordnung wurde vorerst auf ein halbes Jahr befristet, in den Gemeinden regt sich Widerstand.
Die Presse: Durchgriffsrecht schon 18 Mal genutzt

Kameradrohne verfehlt Hirscher nur knapp. Marcel Hirscher ist am Dienstag beim Slalom von Madonna die Campiglio haarscharf einem schweren Unfall entgangen. Nach zwölf Fahrsekunden im zweiten Lauf krachte hinter dem ÖSV-Fahrer eine Kameradrohne auf die Piste und verfehlte den 26-Jährigen nur knapp. Der Salzburger setzte seine Fahrt fort und wurde hinter dem Norweger Henrik Kristoffersen Zweiter.
Bericht auf ORF.at