Was heute wichtig ist

27.05.2016

G7-Gipfel will wichtigste Baustellen der Weltwirtschaft angehen. Am Freitag verkündeten die Staats- und Regierungschefs der einst größten sieben Industriestaaten das Ergebnis ihres Gipfeltreffens im japanischen Ise-Shima. Demnach will die mächtige Ländergruppe auch stärker gegen Risiken für die globale Wohlstandsentwicklung vorgehen, etwa Terrorismus und Hacker-Angriffe. Konkrete Konjunkturmaßnahmen wurden angesichts unterschiedlicher Prioritäten der G7-Mitglieder nicht erwähnt. Explizit warnten die Staatschefs jedoch vor einem Brexit. Im Anschluss an den Gipfel besucht Barack Obama als erster US-Präsident Hiroshima.
Bericht der BBC
NZZ: Jeder fördert, wie er will

Reform des Präsidentschaftsamts. Der Parlamentsklub der ÖVP äußerte sich zur Debatte um eine Anpassung der Kompetenzen des österreichischen Staatsoberhaupts. Für Klubobmann Reinhold Lopatka sollte die Möglichkeit des Bundespräsidenten, das Parlament aufzulösen, überdacht werden. Kritik übte die ÖVP auch an antiquierten Befugnissen wie dem Begnadigungsrecht. Der designierte Bundespräsident hatte gleich nach seinem Wahlsieg die Reformdebatte ins Rollen gebracht.
NZZ.at: Reformen für die Hofburg?

Frankreich wird von Massenstreiks lahmgelegt. Über 100.000 Menschen gingen am Donnerstag im ganzen Land auf die Straße und blockierten Raffinerien und Atomkraftwerke aus Protest gegen eine geplante Arbeitsmarktreform der Regierung. Präsident François Hollande hatte trotz der drastischen Mittel der Gewerkschaft angekündigt, nicht von dem bereits verwässerten Gesetz abzurücken
NZZ.at: Sinnlose Machtprobe in Frankreich

Flüchtlingslager Idomeni wurde geräumt. In einem dreitägigen Großeinsatz der Polizei ist die Räumung des Lagers Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze vollzogen worden, gab der griechische Minister für Bürgerschutz, Nikos Toskas, am Donnerstag bekannt. Die Auflösung des spontan nach der Grenzschließung entstandenen Lagers sei ohne gewalttätige Zwischenfälle verlaufen. Zuletzt hatten rund 8.400 Flüchtlinge vorwiegend aus Syrien, Irak und Afghanistan in Idomeni unter prekären Bedingungen in der Hoffnung gehaust, die Balkanroute würde wieder aufgemacht.
NZZ.at: Beseitigung eines Schandmals
Die Zeit: Jeder Zweite ist abgetaucht

Trump hat die notwendigen Stimmen. Der New Yorker Milliardär hat laut Berechnungen der Nachrichtenagentur AP die notwendigen Delegiertenstimmen für die Aufstellung als republikanischer Präsidentschaftskandidat erreicht. Seine nun 1.238 Stimmen dürften Trump die Nominierung seiner Partei im Juli in Cleveland sichern.
The Guardian: Aktueller Stand im US-Wahlkampf
AP: Trump erreicht Delegiertenzahl