Was heute wichtig ist

29.07.2016

Merkel bleibt dabei. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einer Pressekonferenz Maßnahmen gegen den Terror angekündigt. So soll ein eigenes Zentrum für Cyber-Aufklärung geschaffen und der Einsatz der Bundeswehr im Inneren geübt werden. Merkel bleibt allerdings bei ihrer Einstellung, dass es sich bei der Flüchtlingskrise um eine bewältigbare Situation handle.
NZZ: Merkel verstärkt Kampf gegen Terror

Putin auf Erdoğans Spuren. Der russische Staatspräsident Wladimir Putin hat mit Entlassungen im Staatsdienst begonnen. In einem der größten Umbauten der vergangenen Jahre ersetzte Putin unter anderem die Gouverneure von vier Regionen und die Vertreter von fünf Föderationskreisen. Seinen Posten aufgeben musste auch der Chef der Zollverwaltung. Bei einer Hausdurchsuchung des FSB hatte man bei ihm unter anderem 900.000 Dollar in bar gefunden. Die Entlassungen könnten im Zusammenhang mit den anstehenden Parlamentswahlen stehen.
NZZ: Putin räumt auf

Noch ist Polen nicht verloren. Die rechtskonservative polnische Regierungschefin und die britische Premierministerin gehen auf einander zu. Theresa May und Beata Szydło verkündeten, man wolle in Zukunft enger zusammenarbeiten. Die Europäische Kommission führt gegenwärtig zum Ärger Warschaus Untersuchungen zur Rechtsstaatlichkeit in Polen durch. Das Land steckt in einer Krise, seit sich Regierung und Staatspräsident weigern, Urteile des Verfassungsgerichts umzusetzen. In Großbritannien, das vor seinen EU-Austrittsverhandlungen steht, lebt eine große polnische Minderheit.
Guardian: Theresa May on Brexit tour of eastern Europe

Ein Berg für Finnland. Die norwegische Regierung überlegt, die 1.365 m hohe Spitze des Halti an Finnland abzutreten, das damit über einen neuen höchsten Punkt verfügen würde. Es könnte ein Geschenk zur Einhundertjahrfeier der finnischen Unabhängigkeit 2017 werden. Noch hat sich Norwegen allerdings noch nicht endgültig entschieden. Berggeschenke hat es in der Vergangenheit bereits gegeben: Österreich trat aus Anlass der Hochzeit Kaiser Franz Josephs mit seiner Cousine Elisabeth den Gipfel der Zugspitze an Bayern ab.
Norway considers giving mountain to Finland as 100th birthday present