Dmitri Lovetsky / AP

Trump und die Geheimdienste

Dame, König, Ass, Präsident

Meinung / von Peter Winkler / 16.02.2017

Der Präsident und die Geheimdienste tragen ihre Fehde in der Öffentlichkeit aus. Das ist gefährlich. Der Kongress muss reinen Tisch machen.

Seit der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten wissen wir, dass es in Amerika tatsächlich eine schweigende Mehrheit gibt. Dementsprechend gibt es auch eine laute Minderheit, und sie ist in den Medien überdurchschnittlich stark vertreten. Sie hat den 8. November nicht überwunden, sondern sieht seither an allen Ecken und Enden der Welt Beweise für die Horrorszenarien, die sie mit Trumps Präsidentschaft zwingend verbindet.

Atemlos hetzt sie vom jüngsten stets schon zum nächsten Skandal oder zu dem, was sie als solchen empfinden oder heraufbeschwören kann. Eben noch hatte sie im angeblichen Einreiseverbot für Muslime Blut gewittert und geglaubt, damit den ungeliebten Selbstdarsteller wieder aus dem Amt moralisieren zu können. Allein, die Justiz tat ihre Pflicht und stellte die richtigen Fragen. Die Flamme der Empörung drohte schon zu erlöschen, da wurde der Blick bereits auf das nächste glitzernde Objekt gelenkt: Machtkämpfe im Weissen Haus, Intrigen im Oval Office.

Und dann meldete sich plötzlich wieder jenes Thema zurück, das für nüchterne Betrachter von Beginn weg immer das beunruhigendste an Trumps Siegeszug ins Weisse Haus war: der lange Schatten Russlands. Seit Trump in Fernsehdebatten lobende Worte für die kraftvolle Herrschaft des Kreml-Chefs Wladimir Putin fand, seit er Moskau an einer Pressekonferenz aufrief, Hillary Clintons gelöschte E-Mails zu finden, seit die amerikanischen Geheimdienste und die Spionageabwehr übereinstimmend zum Schluss kamen, der Kreml habe versucht, die Wahl zugunsten Trumps zu beeinflussen, klebt am 45. Präsidenten der schwerwiegende Verdacht, mit dem traditionell wichtigsten strategischen Gegner der USA in undurchsichtige Machenschaften verstrickt zu sein.

Die Welt der Spionage und Gegenspionage ist ihrer Natur nach unappetitlich. Inszenierung ist alles, Wahrheit, oder vielmehr die Suche nach ihr, oft nur ein Köder. Enthüllungen, die auf anonymen Geheimdienstinformationen fussen, können sich schnell als Totengräber der Demokratie erweisen, denn Täuschung ist das A und O dieses Metiers. Wenn nun immer neue Verdächtigungen bekanntwerden, wonach zwischen dem Umfeld Trumps und selbst hohen Chargen in den russischen Diensten bereits während des Wahlkampfs Kontakte gepflegt wurden, so ist dies natürlich beunruhigend. Aber dies sind noch keine Beweise, schon gar nicht für Verrat.

Wie gewohnt hat Trump auf die jüngsten Angriffe mit verbalen Breitseiten via Twitter reagiert. Er hat den eigenen Geheimdiensten wieder die alten Vorwürfe der Parteilichkeit gemacht und damit nur noch Öl ins Feuer gegossen. Schliesslich ist es gut möglich, dass sein Vergleich der CIA mit der Gestapo und andere abschätzige Bemerkungen in der Vergangenheit die anonymen Quellen erst so richtig zum Sprudeln animierten.

Mindestens ebenso beunruhigend wie die neuesten Berichte ist die Tatsache, dass diese Wäsche in der Öffentlichkeit gewaschen wird. Die Demokratie in den USA hat Instanzen, die sich mit solchen Dingen befassen können und müssten: die Geheimdienstausschüsse im Kongress. An ihnen muss es liegen, dass der Schatten Russlands über Trumps Präsidentschaft ein für alle Mal zerrissen wird oder dass energische Konsequenzen gezogen werden.