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Zum Tod von Roman Herzog

Der unverkrampfte Reformer

von Markus Ackeret / 10.01.2017

Der CDU-Politiker und Verfassungsrechtler Roman Herzog war ein so heiterer wie mahnender deutscher Bundespräsident von 1994 bis 1999. Seine Reden zeugten von Weitsicht. Allein dadurch bewegte er einiges.

Niemand ist gerne zweite Wahl. Als Roman Herzog am 23. Mai 1994 zum deutschen Bundespräsidenten gewählt wurde, zum ersten des wiedervereinigten Deutschland, klebte nicht nur dieser Makel an ihm. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl hatte eigentlich einen Ostdeutschen ins Amt hieven wollen, den Theologen Steffen Heitmann, dem aber das politische Gespür fehlte und auf den der Kanzler dann doch verzichtete. Der Wahl Herzogs vorausgegangen war auch ein parteipolitisches Hickhack, wie es nicht im grösseren Kontrast stehen könnte zu den Absprachen, die Frank-Walter Steinmeier jüngst den Weg ins Schloss Bellevue geebnet haben.

Herzogs Wahl im dritten Wahlgang war der Erfolg Bundeskanzler Helmut Kohls und des FDP-Vorsitzenden Klaus Kinkel – Ersterer hatte Herzog ins Rennen geschickt; Letzterer den Avancen der Sozialdemokraten getrotzt und so die Koalition gerettet. Der damals 60-jährige frühere CDU-Politiker und Verfassungsgerichtspräsident Herzog konnte nur die Erwartungen übertreffen, zumal er als Nachfolger des bis über dessen Tod 2015 hinaus geschätzten Richard von Weizsäcker ohnehin ein schweres Erbe anzutreten hatte.

Ein Mann Kohls

Roman Herzog, geboren am 5. April 1934 in Landshut in Bayern und bis ins hohe Alter mit der evangelischen Kirche eng verbunden, war als damaliger Verfassungsgerichtspräsident nur auf den ersten Blick ein der aktiven Politik fern stehender Mann. Intensive Jahre als Professor der Rechte in Berlin und Speyer fielen in die Zeit der Studentenproteste von 1968. Danach wechselte er in die Staatskanzlei des damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kohl als Beauftragter für Bundesangelegenheiten und kam so in die Politik.

Als Staatsrechtler, der unter anderem einen über Jahrzehnte wegweisenden Kommentar zum Grundgesetz verfasste, war er eine überaus politisch denkende Person. Zukunftsfragen lagen ihm besonders am Herzen. Sie grundierten sein politisches Verständnis und erklärten seine Ungeduld mit der Saturiertheit, die er besonders während seiner Zeit als Bundespräsident bis 1999 in der deutschen Gesellschaft wahrnahm. Ein Feld, wo er sich selbst als Reformer einbringen konnte, war zunächst das Bildungswesen. Unter dem langjährigen, im vergangenen Jahr verstorbenen CDU-Ministerpräsidenten Lothar Späth war er zunächst Kultusminister in Baden-Württemberg, später Innenminister in Stuttgart und bis zu seinem Wechsel nach Karlsruhe ans Bundesverfassungsgericht Abgeordneter im Landtag.

Berühmte „Ruck-Rede“

Die Jahre am höchsten deutschen Gericht, zuletzt als dessen Präsident, prägten seinen Sinn fürs politische und gesellschaftliche Ganze. Im Rückblick bezeichnete er sie als die schönste Phase seines Lebens. Sein Verständnis der politischen Institutionen, ihrer Möglichkeiten und Zwänge bildete das Fundament für seine pointierten Mahnungen. Zwei Reden, die berühmte „Ruck-Rede“ vom April 1997 und eine vergleichbare, allerdings auf die Bildungspolitik bezogene Ansprache ein halbes Jahr später, erschütterten damals die Bundesrepublik und wurden zu Herzogs Markenzeichen. Noch heute zeugen sie von bemerkenswerter Weitsicht.

Den Grundstein dafür hatte er mit seiner allerersten Rede gelegt, gleich nach seiner Wahl durch die Bundesversammlung. Damals hatte er den Deutschen mehr Unverkrampftheit empfohlen – im Umgang mit der Vergangenheit, beim Selbstverständnis in der Welt und letztlich auch mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft. Die Befürchtungen, die er damit bei den Sozialdemokraten gesät hatte, waren ganz und gar unbegründet. Herzog, der wie Kohl der Generation mit der „Gnade der späten Geburt“ entstammte, ging es gerade darum, im Wissen um die Schrecken der Geschichte und die daraus abgeleitete Verantwortung aus Deutschland das Beste herauszuholen. Der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus geht auf ihn zurück.

Später Widerhall der Mahnungen

Die „Ruck-Rede“ legte in gewissem Sinne auch den Boden für die Reformen, die am Ende der Ära Kohl nicht mehr durchzusetzen waren und zu denen dann nach der Jahrtausendwende die rot-grüne Regierung mit der Agenda 2010 gezwungen war. Drastisch hatte er von der „Erstarrung der Gesellschaft“, vom „Verlust wirtschaftlicher Dynamik“ und einer „unglaublichen mentalen Depression“ gesprochen. Für seinen Reformeifer, dem er bis zu seinem Tod durch die Beteiligung an zahlreichen Stiftungen und Kommissionen verpflichtet war, schien es 1997 noch zu früh.

Selbst 2005 noch, als Angela Merkel angesichts der ins Schlingern geratenen und zu Neuwahlen gedrängten Regierung Gerhard Schröders die Chance für die Rückkehr der CDU an die Macht sah, war Herzogs Reformeifer für Deutschland nicht mehr als ein kurzes Aufblitzen im Wahlkampf. Er hatte wesentlich die liberale Reform-Agenda der CDU, die damals in Leipzig beschlossen worden war, mitgeprägt. Nach dem schlechten Abschneiden der CDU wollte Merkel dann aber nie mehr darauf zurückkommen.

Schicksal des Reformers

So gingen von Herzogs Wirken zwar unzählige Impulse aus, die der Bundespräsident immer auch mit viel Ironie und Heiterkeit vorzutragen wusste. Aber das Schicksal fast jeden Reformers – mehr Apostel zu sein als in der Lage, die eigenen Vorstellungen umzusetzen – blieb auch dem bis ins hohe Alter für die politischen Veränderungen alerten Verfassungsrechtler nicht erspart. Dass er einst nur zweite Wahl gewesen war, war aber schon bald nach seiner Amtsübernahme vergessen. Auch die politische Konkurrenz zollte ihm Respekt, ebenso die Ostdeutschen, für die er trotzdem immer ein westdeutscher Präsident geblieben ist.

Auf eine zweite Amtszeit verzichtete er; seinen Lebensabend verbrachte er mit seiner zweiten Frau Alexandra Freifrau von Berlichingen, die er nach dem Tod seiner Gattin Christiane 2001 geheiratet hatte, auf der Burg Jagsthausen bei Heilbronn. Am Dienstag ist Roman Herzog in seinem 83. Lebensjahr gestorben.