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Russlands Militäreinsatz in Syrien

Jubeln gegen die Kriegsmüdigkeit

von Ann-Dorit Boy / vor 6 Tagen

Von den Friedensgesprächen in Astana versprechen sich die Teilnehmer wenig. Russland scheint sich auf längere Kämpfe an der Seite seines Verbündeten Asad einzustellen.

Aus Dmitri Kiseljows sonntäglicher Fernsehsendung mit dem nüchternen Titel „Nachrichten der Woche“ erfährt man, was die Russen nach dem Wunsch des Kremls über aktuelle Themen denken sollen. In der jüngsten Ausgabe lobt Putins Chefpropagandist die Erfolge des russischen Militärs im syrischen Bürgerkrieg. Es folgt ein Beitrag über die umjubelte Heimkehr von Russlands einzigem Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ und dem Atomkreuzer „Peter der Grosse“ in den Heimathafen Seweromorsk vergangene Woche.

Schweigen über Pannen

Neben Feuerwerk und Wiedersehensfreude gehen die technischen Probleme des mit Dampfturbinen betriebenen, 30 Jahre alten Flugzeugträgers in der Reportage unter. Der zweimonatige Einsatz der „Kusnezow“ im Mittelmeer hatte nach Recherchen der Zeitung „RBK“ umgerechnet mindestens 170 Millionen Franken gekostet; ein Teil der Kosten entstand, weil zwei Kampfflugzeuge beim Start beziehungsweise der Landung abstürzten. Statt der Pannen erwähnte Kiseljow, der auch die staatliche Nachrichtenagentur „Rossija Sewodnja“ leitet, die 420 erfolgreich absolvierten Flüge, bei denen mehr als tausend „terroristische Objekte“ zerstört worden seien.

Mit Blick auf Syrien präsentiert sich Russland seinen Bürgern und der Welt als politisch verantwortungsvolle und militärisch erfolgreiche Großmacht. Zumindest im Inneren scheint diese Strategie zu funktionieren. Rund 53 Prozent der Befragten unterstützen den Einsatz ihres Landes an der Seite des syrischen Machthabers auch im zweiten Jahr, errechnete das Meinungsforschungsinstitut Lewada. Nach offizieller Lesart hilft Russland Bashar al-Asad mit präzisen Luftangriffen, Terroristen des „Islamischen Staates“ zu bekämpfen und schützt so auch die eigenen Bürger.

Geringe Erwartungen an Friedensgespräche

Dank der gemeinsam mit der Türkei und dem Iran vermittelten Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana fungiert Russland auch als potenzieller Friedensstifter. Der mit Spannung erwartete erste Friedensgipfel in Kasachstan war Ende Januar jedoch de facto ergebnislos verlaufen. Die zweite Gesprächsrunde mit Vertretern der syrischen Regierung, der bewaffneten syrischen Opposition, Russlands, der Vereinten Nationen, der Türkei und Irans begann am Donnerstag. Es sollte um die Festigung der brüchigen Waffenruhe gehen.

Doch grosse Hoffnung auf einen Durchbruch macht sich keiner der Teilnehmer. Russland wolle Erfolge erzielen, sei aber nicht ernsthaft bereit, dem syrischen Volk etwas anzubieten, sagte der Delegierte der Opposition, Usama Abu Said. Kommende Woche soll bei Syrien-Gesprächen in Genf unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen über eine Übergangsregierung und Neuwahlen gesprochen werden.

Unterdessen scheint sich Moskau ganz pragmatisch auf längere Kämpfe an der Seite Asads einzustellen. Die regierungskritische Zeitung „Nowaja Gaseta“ meldete diese Woche, das Verteidigungsministerium habe 20 000 militärische Orden für Teilnehmer des Syrien-Einsatzes bestellt. Wenig später dementierte das Ministerium. Es sei ein Fehler unterlaufen, es handle sich nur um 2000 Orden. Die „Nowaja Gaseta“ hatte im Januar auch berichtet, unter tschetschenischen Sicherheitskräften würden Syrien-Broschüren verteilt, damit sie vor dem Kampfeinsatz noch schnell einige arabische Floskeln lernen könnten. Nach Recherchen des „Spiegels“ beteiligen sich russische Bodentruppen bereits jetzt an einer Offensive der syrischen Regierungstruppen im Nordwesten des Landes, nahe der türkischen Grenze. Videoaufnahmen sollen dies belegen.

Systematische Angriffe auf Krankenhäuser

Aufzeichnungen von Überwachungskameras aus mehreren Krankenhäusern in Aleppo widerlegen allem Anschein nach auch häufig wiederholte russische Beteuerungen, man habe keine zivilen Einrichtungen angegriffen. Die amerikanische Denkfabrik „Atlantic Council“hatte zu Wochenbeginn einen Untersuchungsbericht mit dem Titel „Breaking Aleppo“ vorgestellt, in dem nachgezeichnet wird, wie Russland an der Seite der syrischen Regierungstruppen das von Rebellen besetzte Ost-Aleppo zermürbte – auf Kosten der Zivilbevölkerung. Zwischen Juni und Dezember 2016 wurden demnach 73 Angriffe auf Krankenhäuser in Aleppo verübt. Videoaufnahmen zeigen, dass zentrale medizinische Einrichtungen immer wieder beschossen worden.

Die hohe Frequenz der Angriffe lässt nach Meinung der Autoren auf einen „systematischen Versuch“ schliessen, die medizinische Versorgung zu zerstören. Der Bericht liefert ebenfalls Bildbeweise für den Einsatz international geächteter Brand- und Streubomben, den sowohl Putin als auch Asad leugnen. Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums reagierte nun abermals mit einem scharfen Dementi. Die Beweislage lasse zu wünschen übrig, hiess es. Es handle sich bei den Vorwürfen um einen Versuch, den Konflikt weiter anzuheizen.