Petros Karadjias / AP

Östliches Mittelmeer

Pawlowsche Reflexe an Europas unruhiger Grenze

Meinung / von Ivo Mijnssen / 11.01.2017

Griechenland und die Türkei könnten gemeinsam eine Brandmauer zwischen Europa und den Krisen des Nahen Ostens errichten. Doch sie pflegen lieber alte Feindschaften.

Nirgends kommen die Krisen des Nahen Ostens der EU so nahe wie im östlichen Mittelmeer. In der Ägäis trennen nur wenige Kilometer das türkische Festland von Griechenland. Wie gering diese Entfernung ist, zeigten die über 800 000 Verzweifelten, die 2015 die Überfahrt wagten und Griechenland an den Rand des Zusammenbruchs brachten. Auch weiter südlich, zwischen dem geteilten Zypern und der Küste Syriens, brodelt es. Die Schockwellen des syrischen Bürgerkrieges drohen die unbewältigten griechisch-türkischen Konflikte zu verschärfen.

An der Wasseroberfläche herrscht eine trügerische Windstille. Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei und die Schliessung der Balkanroute haben den Migrationsstrom eingedämmt. Auch rauften sich Griechen und Türken beim Kampf gegen die Schlepper unter einer Nato-Mission in der Ägäis zusammen; zuvor hatten sie eine Kooperation monatelang verschleppt, da sie fürchteten, so den „Feind“ in eigene Hoheitsgewässer zu lassen. Doch für Störpotenzial ist weiterhin gesorgt. So droht der zunehmend autoritär agierende türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit der Aufkündigung des Paktes und benutzt die 2,5 Millionen Geflüchteten im eigenen Land als Druckmittel gegen die in der Flüchtlingsfrage gelähmte EU.

Das Erbe von „Lausanne“

Seit dem versuchten Staatsstreich im Juli letzten Jahres wird die Türkei aussenpolitisch unberechenbarer. In der Ägäis manifestiert sich dies in Erdogans Kritik am Vertrag von Lausanne von 1923, die er mit irritierender Regelmässigkeit ans Volk bringt: In Lausanne, wo die Konkursmasse des Osmanischen Reiches aufgeteilt wurde, habe die Türkei Inseln weggegeben, die sich „in Rufnähe“ der Küste befänden. Damit liefert er dem nationalistischen griechischen Verteidigungsminister Panos Kammenos jeweils einen politischen Steilpass. Dieser wirft sich mit Reisen auf griechische Inseln nahe dem türkischen Festland, teilweise begleitet von Rechtsradikalen, aber auch von Syriza-Parlamentariern, medienwirksam in Szene.

Mit ihrem Verhalten und den ritualisiert-konditionierten Reaktionen erinnern Kammenos und Erdogan zuweilen an Pawlowsche Hunde. Ihr Kalkül ist klar – sie markieren vor den Nationalisten den starken Mann. Beide setzen auf die Macht historischer Ressentiments und die Abneigung gegen den griechischen bzw. türkischen „Erbfeind“. Sie betreiben damit ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, legte doch der Vertrag von Lausanne zusammen mit jenem von Sèvres drei Jahre zuvor die Grenzen in der gesamten Region fest. „Lausanne“ zog auch einen Schlussstrich unter den blutigen Krieg zwischen Griechenland und der Türkei, der Millionen aus ihrer multiethnischen Heimat vertrieben hatte.

Die Nachwehen von „Lausanne“ zeigen sich bis heute in der Ägäis, deren 3054 Inseln fast ausnahmslos Griechenland zugeschlagen wurden. Wiederholt brachte der Streit um Seegrenzen, Territorialgewässer und exklusive Wirtschaftszonen die beiden Länder an den Rand eines Krieges, letztmals vor zwanzig Jahren. Trotz dem ungelösten Konflikt sind die bilateralen Beziehungen heute wegen der gemeinsamen Nato-Mitgliedschaft und der offiziell weiterhin bestehenden Perspektive eines EU-Beitritts der Türkei relativ gut. Krisenresistent sind sie aber nicht, wie die Spannungen zeigen. Beide Seiten rügen seit Monaten eine Zunahme gefährlicher Manöver entlang der Grenzlinien in der Ägäis. Die Entfernung vieler erfahrener türkischer Verbindungsoffiziere seit dem Putsch birgt weiteres Eskalationspotenzial.

Auch wenn ein offener Krieg zwischen den beiden Nato-Mitgliedern heute sehr unwahrscheinlich ist, stehen sie sich waffenstarrend und misstrauisch gegenüber. Die Phobie vor dem Nachbarn ist bis heute so gross, dass Griechenland trotz seiner Wirtschaftskrise noch immer den europaweit höchsten Anteil des Bruttoinlandproduktes für das Militär ausgibt. Die Türkei rüstet ihrerseits auf und kündigte jüngst an, bis 2021 einen eigenen Helikopterträger zu bauen, der auch grosse Truppenkontingente an fremden Küsten – am Schwarzen Meer wie auch am Mittelmeer – absetzen könnte.

Dass solche Offensivpläne in Griechenland für Aufregung sorgen, hat auch mit Zypern zu tun. Der Waffengang von 1974, den allerdings die griechische Junta angezettelt hatte, hinterliess eine geteilte Insel, deren Nordteil die türkischen Streitkräfte bis heute besetzt halten. Ähnlich wie in der Ägäis verhindern ungeklärte Territorialfragen und das gegenseitige Misstrauen seit Jahrzehnten eine Lösung des Konfliktes. Dennoch schien dessen Überwindung im letzten Jahr in Griffweite zu rücken. Die Führer der griechischen und der türkischen Volksgruppen begegneten sich mit offensichtlicher Sympathie und gutem Willen, und auch Athen und Ankara signalisierten Offenheit für eine Lösung. Am Donnerstag sollen die Vermittlungsbemühungen ihren Höhepunkt erreichen, wenn sich die Konfliktparteien, die EU und die Garantiemächte unter Aufsicht der Uno in Genf treffen.

Dennoch wäre ein Durchbruch eine grosse Überraschung: Der innenpolitische Widerstand gegen Zugeständnisse ist bei beiden Volksgruppen gross. Sie müssten ein Abkommen aber annehmen; 2004 scheiterte der Annan-Plan in einer Volksabstimmung im griechischen Teil der Insel. Zudem sind die wichtigsten Fragen – vor allem jene nach der zukünftigen Rolle Zehntausender türkischer Soldaten auf der Insel – ungeklärt. Gegensätzliche Interessen verfolgen Griechenland und die Türkei auch bei der zukünftigen Machtteilung in einem föderalen Staat Zypern: Die griechische Mehrheit will den Türkischzyprioten keine Vetomacht zugestehen, da sie eine Blockade befürchtet. Die türkische Minderheit wiederum sieht sich ohne eine Sperrminorität marginalisiert. Die Frage ist auch in der EU umstritten, da einige Staaten befürchten, ein vereintes Zypern mit einer starken Stellung der Türkischzyprioten werde als Mitglied zu einem trojanischen Pferd für Erdogans Machtpolitik in Brüssel. Das knappe Zeitfenster für eine Lösung schliesst sich jedenfalls rasant.

Explosive Nachbarschaft

Auch wenn Griechenland und die Türkei in Zypern nicht allmächtig sind und der Einigungsprozess politisch und rechtlich vertrackt ist, müssen sie sich doch den Vorwurf gefallen lassen, diesen nur lauwarm zu unterstützen. Würden sie eine nüchterne Interessenabwägung vornehmen, statt liebgewonnene historische Feindbilder zu pflegen, müssten Athen und Ankara zum Schluss kommen, dass sie grosses Interesse an einer Entspannung hätten.

Wegen der anhaltenden Unsicherheit drohen nämlich die Konflikte in Zypern und der Ägäis in den Sog der Syrien-Krise hineingezogen zu werden. Die Folgen in der Ägäis zeigten sich 2015, jene in Zypern sind erst in Ansätzen absehbar. Es genügt ein Blick auf die Karte, um zu sehen, dass die Insel ungemütlich nahe am Pulverfass Levante liegt. Deshalb ist auch im Levantinischen Meer ein Wettrüsten in Gang gekommen: Russland hat seine Marinepräsenz vor Syrien stark ausgebaut, und Ägypten hat im Mittelmeer seit Herbst einen modernen Helikopterträger aus französischer Produktion stationiert. Vor diesem Hintergrund dürfte es der Türkei zunehmend schwererfallen, ihre Basen auf dem „Flugzeugträger“ Zypern zu räumen. Gleichzeitig würden es klare Verhältnisse auf der Insel und in der Ägäis erleichtern, der Destabilisierung der Region entgegenzuwirken.

Dies setzte aber auch die Bereitschaft voraus, unbequemen Wahrheiten ins Auge zu schauen. Griechenland müsste einsehen, dass es sich angesichts seiner katastrophalen Wirtschaftskrise das Kräftemessen mit seinem grösseren und dynamischeren Nachbarn eigentlich nicht leisten kann. Die Türkei wiederum müsste sich überlegen, ob es sich lohnt, weiterhin erhebliche Ressourcen als Drohkulisse gegen die Griechen einzusetzen, wenn sie gleichzeitig immer stärker in den Bürgerkriegen in Syrien, im Irak und in den Kurdengebieten mitmischt. Im Moment wirkt die Türkei mit ihrer Aussenpolitik jedenfalls eher als Brandbeschleuniger denn als Brandmauer im Nahen Osten.