James Mattis auf Tour

Trumps Scout besichtigt die Reihen potenzieller Verbündeter in Nahost

von Ulrich Schmid / vor 4 Tagen

Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis besucht Saudiarabien, Ägypten, Israel, Katar und Djibouti. Man empfängt ihn neugierig und freundlich – nicht zuletzt, weil er Breitseiten gegen Iran abfeuert.

Nach Kurzvisiten in Saudiarabien und Ägypten ist James Mattis, Donald Trumps Verteidigungsminister, am Donnerstagabend in Israel eingetroffen. Am Freitagmorgen wurde er von seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman begrüsst, den er bereits an der Münchner Sicherheitskonferenz und im März im Pentagon in Washington getroffen hatte. Mattis traf anschliessend auch Ministerpräsident Netanyahu und den Staatschef Israels, Reuven Rivlin.

Gelegenheit für Klarstellungen

Israel war die dritte Station einer fünftägigen Nahostreise. Mattis begann in Saudiarabien, sprach dann in Kairo vor und wird seine Tour mit Besuchen in Katar und Djibouti abschliessen. Es geht ums Sichkennenlernen, hüben wie drüben. Dass Trump nicht eben viel über den Nahen Osten weiss, kann sein kundiger Scout Mattis und können die unzähligen politischen Spezialisten in Washington etwas ausgleichen. Doch die arabischen und die jüdischen Führer der Region wissen bis heute nicht wirklich, was sie von Trump zu erwarten haben. Sie haben deshalb Mattis‘ Besuch geradezu begierig entgegengeblickt.

Die Araber sind verunsichert wegen Trumps islamfeindlicher Forderungen, vor allem wegen seiner Forderung nach einer Einreisesperre für Menschen aus sieben muslimischen Staaten. In Israel wunderte man sich über die Nähe Trumps zum inzwischen aus dem Sicherheitsrat entfernten Wirrkopf Bannon und über Trumps Sprecher Sean Spicer, der Worte über Hitler, dessen Volk und chemische Waffen von sich gab, die jedem Juden wie der pure Wahnsinn vorkommen mussten. Dass Mattis an der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz niederlegte, empfanden viele Israeli nach den Torheiten Spicers als wohltuend.

Die Achse des Bösen

Die alten Kumpel Lieberman und Mattis hatten am Freitag keine Mühe miteinander. Anders als sein Chef im Weissen Haus ist Mattis zwar der Ansicht, die USA müssten das Atomabkommen mit Iran einhalten, auch wenn es fehlerhaft sei. Aber Mattis hält die Theokraten in Teheran für die grössten Sponsoren des Terrorismus weltweit, und in Washington ist sein Hass auf Iran geradezu sprichwörtlich. Mit dieser Einstellung ist er in Israel hochwillkommen. Iran bedrohe Israel mit ballistischen Raketen und verwende den Hizbullah, um den syrischen Präsidenten Asad zu stützen, sagte Mattis nach seinen Unterredungen mit Lieberman. Er sei im Übrigen überzeugt, dass Asad einige Chemiewaffen zurückbehalten habe. Bei so viel rhetorischer Beisslust wollte Lieberman nicht zurückstehen. Ganz die Diktion seines Kabinettschefs Netanyahu übernehmend, sagte er, die „Achse des Bösen, von Nordkorea über Teheran, Damaskus und Beirut“ reichend, bedrohe nicht nur Israel, sondern die ganze Welt.

Freundlich, aber weit argwöhnischer war Mattis in Riad empfangen worden. Dass Trump lange Zeit wenig Neigung zeigte, aktiv auf die Entfernung Asads hinzuarbeiten, hat die Wahhabiten arg verunsichert. Nun hat der Herr im Weissen Haus nach dem mutmasslichen Giftgasangriff in Khan Shaykhun Asad mit 59 Tomahawk-Missilen zumindest gezeigt, dass Amerika nicht gewillt ist, alles zu schlucken – in Riad hat man die Geste mit Genugtuung registriert. Angenehm war für König Salman und seinen Verteidigungsminister, den Vizekronprinzen Mohammed bin Salman, des Weiteren, dass Mattis die geplante Bombardierung der Hafenstadt Hudeida durch die Saudi, die laut Menschenrechtsorganisationen katastrophale Folgen nach sich zöge, zumindest in der Öffentlichkeit nicht kommentierte.

Gegen falsche Deutungen

Laut Angaben aus der Entourage Mattis‘ erwägen die USA, Saudiarabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die beiden wichtigsten Mitglieder der arabischen Allianz gegen die Huthi, mit noch mehr Waffen und Geheimdienstinformationen zu versorgen. Ziel dieser Massnahme wäre es, die selbstbewussten Huthi an den Verhandlungstisch zu zwingen. Mattis selber sagte an der Pressekonferenz in Riad, die USA wollten „den Konflikt in Jemen“ gewissermassen in Verhandlungen unter Uno-Ägide „hineinstossen“. Die Schwierigkeit wird nun sein, die Saudi davon abzubringen, den allfälligen bemessenen Sukkurs Washingtons als Ansporn zu deuten, die Huthi endgültig in die Knie zu zwingen. Für Mattis und Trump wäre dies ein Affront. Washington ist nicht der Ansicht, dass dieser Konflikt militärisch gewonnen werden kann.

In Kairo wurde Mattis weit freundlicher empfangen als seine Vorgänger Panetta, Hagel und Ashton Carter. Der Grund dafür ist Trumps relative Gleichgültigkeit gegenüber demokratischem Wohlverhalten im Allgemeinen und gegenüber dem ägyptische Präsidenten Abdelfatah al-Sisi im Speziellen. Obama hatte Sisi nach dem Sturz Mursis 2013 die kalte Schulter gezeigt und nach der blutigen Niederschlagung mehrerer Demonstrationen von Mursi-Anhängern die Militärhilfe auf Eis gelegt. Trump ist da weniger zimperlich. Er will die Militärhilfe in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar weiterführen.

Und was tun die Russen?

Im Zentrum der Gespräche in Kairo standen der Terror des Islamischen Staats mit ihm affiliierten Gruppen wie der „Provinz Sinai“. Das Pentagon möchte nicht nur etwas gegen die Terroristen unternehmen, sondern mit Sisis Sukkurs auch verhindern, dass IS-Kämpfer die poröse Grenze zwischen Ägypten und Libyen überqueren und das Chaos im Nachbarland noch verstärken. Besorgt ist man in Washington zudem über Berichte, nach denen sich russische Sondereinheiten in der westlichen Wüste Ägyptens befinden. Kairo und Moskau haben das dementiert. Beamte des Pentagons haben sich davon nicht beeindruckt gezeigt.