Yoan Valat / Keystone

Rebellion im eigenen Lager

Alle gegen Hollande

von Nikos Tzermias / 23.08.2016

Präsident Hollande wird im eigenen Lager das Wasser abgegraben. Der frühere Wirtschaftsminister Montebourg und andere Ex-Minister haben ihre Präsidentschaftskandidatur angemeldet.

Die Situation des französischen Präsidenten François Hollande wirkt acht Monate vor den Präsidentschaftswahlen immer desolater. Der Staatschef ist nicht nur der unpopulärste seit Gedenken. Er ist auch der erste in der Fünften Republik, dem ehemalige Mitglieder seiner eigenen Regierung das höchste Amt streitig machen. In den letzten Tagen haben gleich drei frühere Minister ihre Präsidentschaftskandidatur angemeldet.

Um das höchste Amt in Frankreich bewerben sich der ehemalige Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, der frühere Erziehungsminister Benoît Hamon und die einst im Kabinett für Wohnfragen zuständige grüne Politikerin Cécile Duflot. Neben diesen linken Politikern, die François Hollande 2014 aus seiner Regierung gedrängt hat, scheint auch noch der amtierende Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, der am rechten Rand des Parti socialiste politisiert, präsidiale Ambitionen zu haben.

Allerdings hat bisher nur der Hollande-Kritiker Hamon angekündigt, dass er sich an den vom Parti socialiste im Januar 2017 geplanten Primärwahlen beteiligen werde. Montebourg liess offen, ob er sich als Unabhängiger direkt an den Präsidentschaftswahlen beteiligen könnte. Das würde für Hollande erst recht die Gefahr heraufbeschwören, bereits in der ersten der zwei Wahlrunden auszuscheiden. In dem Fall würde die Linke das Feld höchstwahrscheinlich der Chefin des ultranationalistischen Front national, Marine Le Pen, und dem Spitzenkandidaten der bürgerlich-konservativen Oppositionspartei Les Républicains überlassen. Die letztgenannte Formation will ihren Hoffnungsträger im November ebenfalls in Primärwahlen bestimmen. Derzeit gilt der frühere Premier- und Aussenminister Alain Juppé als Favorit bei Les Républicains – noch vor dem ehemaligen Staatschef Nicolas Sarkozy, der am Montag seine seit langem praktisch feststehende Kandidatur offiziell bekanntgegeben hat.

Montebourg übte am Sonntag, als er seine Kandidatur ankündigte und erste Programmpunkte skizzierte, herbe Kritik an Präsident Hollande. Wie für Millionen von Franzosen sei es auch für ihn nicht möglich, den gegenwärtigen Staatschef zu unterstützen. Montebourg geisselte im Besonderen die angebliche Austeritätspolitik Hollandes. Der frühere Unternehmerschreck propagierte eine Art von sozialistischem Patriotismus mit kostspieligen Staatsprogrammen, die den Rahmen des EU-Stabilitätspakts zweifellos sprengen würden.

François Hollande wird im eigenen Lager längst nicht mehr als der natürliche Kandidat angesehen. Der ihm noch mehrheitlich wohlgesinnte Vorstand der Sozialistischen Partei hat sich im Juni zur Durchführung von Primärwahlen durchgerungen. Damit verbunden war aber auch die Hoffnung, dass Hollande immerhin diese Vorentscheidung noch gewinnen, seine Rivalen dadurch zum Schweigen bringen und sich zum einzig valablen Kandidaten der Linken aufschwingen kann.

Diese Rechnung ginge auf, falls sich alle Rivalen an den Primärwahlen beteiligen und danach deren Sieger unterstützen würden. Während sich Montebourg dazu noch nicht äussern will, haben das Ex-Ministerin Duflot, die sich nur an den Primärwahlen der Grünen beteiligen will, und der Führer des linksradikalen Parti de Gauche, Jean-Luc Mélenchon, der direkt für die Präsidentschaft kandidiert, bereits klar ausgeschlossen. Hollande selbst hat bisher offengelassen, ob er erneut kandidiert. Er sagte kürzlich nur, dass er sich der Wahl bloss stellen werde, falls er auch echte Chancen habe.