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Deutschlands Rolle in der Welt

Am Ende der Selbstgerechtigkeit

Meinung / von Markus Ackeret / 10.07.2016

Deutschland ist außenpolitisch in einer paradoxen Lage. Es will keine echte Führungsmacht sein, aber fühlt sich trotzdem in einer überlegenen Position in Europa. Das hat verhängnisvolle Seiten.

Die Westerplatte bei Danzig fristet in der deutschen Erinnerungskultur eher ein Schattendasein. Seit dem 75. Jahrestag des Angriffs auf Polen, der den Anfang des Zweiten Weltkriegs markiert, mag sich das ein wenig geändert haben. An jenem 1. September 2014 hielt der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck an dem Denkmal eine Rede, die vor allem unter Historikern für Kontroversen sorgte. Gauck habe sich in seiner Verurteilung des russischen Vorgehens in der Ukraine zu weit vorgewagt, den Konflikt noch angeheizt, statt ihn zu besänftigen, und dies erst noch an einem Datum, das für Deutschland mit so viel Demut zu verbinden sei. Parallelen zwischen Vergangenheit und Gegenwart zu ziehen, beschieden namhafte deutsche Professoren, sei ohnehin falsch, in diesem Kontext jedoch zu verurteilen. Gauck ging es gerade um eine aus Demut geborene Mahnung.

Vor zwei Wochen, am 22. Juni, dem 75. Jahrestag des Angriffs auf die Sowjetunion, gab es keine großen Reden von deutscher Seite. Politisch derzeit unvorstellbar wäre es gewesen, hätte Gauck an der Seite des russischen Präsidenten Putin eine Mahnung ausgesprochen wie anderthalb Jahre zuvor. Die Erinnerung ist einseitig, und das in doppeltem Sinn. Der Geschichte zwischen Ende August 1939 und Juni 1941 wird ungern gedacht; sie brachte sehr viel Leid über Ostmitteleuropa, und dieses Vorspiel war nicht nur deutsch. Was danach an Gewalt und Zerstörung über die Sowjetunion hereinbrach, betraf wiederum nicht nur die Russen, sondern die sowjetische Bevölkerung: Ukrainer, Weißrussen, Zentralasiaten und sibirische Ureinwohner, Deutsche, Tschetschenen, Krimtataren. Mit dem Ende der Sowjetunion endete im Westen auch das Verständnis, was diese Sowjetunion war. Und das hat Konsequenzen bis heute, wenn es in Deutschland um die Politik gegenüber dem Osten Europas geht.

Missverständliche Signale

Statt einer Rede zum 22. Juni hallte nach, was der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Tage zuvor mit Blick auf die Lage in eben diesem Osten Europas ausgesprochen hatte. Nicht ohne Verständnis für das Gefühl der Bedrohung durch russische Großmacht-Rhetorik, Militärübungen und Anschauungsunterricht in der Ukraine zu äußern und die NATO-Maßnahmen an der Ostgrenze des Bündnisses als verhältnismäßig zu werten, warnte er vor „Säbelrasseln“ und „Kriegsgeheul“, vor „Panzerparaden“ an der Ostgrenze der NATO und der Gefahr, dadurch erst recht Konfrontation heraufzubeschwören. Auch wenn Steinmeier es später bestritt: Was, wenn nicht die durchaus robusten Manöver in Polen und dem Baltikum hätten damit gemeint sein sollen? Was immer dahintersteckte: Es fiel in Russland auf fruchtbaren Boden, zum Teil auch in Deutschland, ganz sicher aber nicht in jenem „Zwischeneuropa“, das argwöhnisch nach Moskau und Berlin blickt.

Für die deutsche Russlandpolitik ist Steinmeiers vor allem sprachlich missglückte Ambivalenz symptomatisch. Deutschland nahm beim Versuch, das Zerwürfnis zwischen Russland und dem Westen zu reduzieren und den Krieg in der Ukraine zu beenden, eine führende Rolle ein. Es rutschte in sie hinein und nahm Frankreich zu Hilfe. Die konsequente Sanktionspolitik war ebenso wie das Minsker Abkommen wesentlich auch Bundeskanzlerin Merkels Verdienst. Aber jenseits der sehr gewissenhaften diplomatischen Kärrnerarbeit, die seither verrichtet wird, ist Deutschland mit Blick auf Russland wie paralysiert. Die Rolle, die ihm gerade auch von Ostmitteleuropäern zugedacht wird, kann oder will Berlin nicht erfüllen.

Deutschland ist eine europäische Führungsmacht, die mit Selbstgerechtigkeit von dem Abstand nimmt, was sie sich selbst nicht zutraut. Die Verklärung der sozialdemokratischen Ostpolitik und deren Projektion auf die heutigen Umstände verkennt nicht nur, dass es eben nicht mehr um die Sowjetunion geht und auch nicht um ostmitteleuropäische Satelliten. Sie untergräbt die Standfestigkeit, die im Umgang mit jedem autoritären Staat – ob Russland oder China – die Maßgabe dafür ist, ernst genommen zu werden. Die Selbstverleugnung derer, die Russland nicht nur verstehen wollen, sondern auch für fast jeden Schritt Verständnis zeigen (was wirklich nicht dasselbe ist), darf nicht der Maßstab für außenpolitisches Handeln sein.

Den Sinn für den russischen Blick auf das Zerwürfnis und auf die Gestalt Europas zu bewahren, ohne ihn sich zu eigen zu machen, ist dabei sogar von großem Nutzen. Es geht weniger darum, dass der Westen nie auf Russlands sicherheitspolitische Ideen für den gesamten Kontinent vertieft einging, weil er den Einfluss der Vereinigten Staaten gar nicht zurückdrängen wollte und darin seine Sicherheitsgarantie sieht. Dass Russland in den Augen namhafter russischer Außenpolitiker nach 1990 nur mit einer grundsätzlichen Neuordnung des Kontinents zufrieden gewesen wäre, die eine Art europapolitische Stunde Null bedeutet hätte, ist das beunruhigende Signal. Offenbar schließt nicht nur die NATO die gemeinsame Verständigung aus, sondern auch die Europäische Union, besonders in ihrer erweiterten Gestalt. Jeder Versuch, Russland in eine bestehende Struktur zu integrieren, war aus dieser Warte paternalistisch gewesen und immer schon von Russland verabscheut worden. Aus der russischen Retrospektive, der Mischung aus Frust und Großmacht-Stolz, mag vieles prinzipieller erscheinen, als es je gewesen war. Gerade aus deutscher Sicht ist damit aber eine sehr grosse Ernüchterung und das Ende einer Illusion verbunden.

Skepsis gegenüber der NATO

Realpolitisch will sich das in Berlin niemand eingestehen. Die Hoffnung auf eine Rückkehr zu Verhältnissen von vor 2014 ist immer noch lebendig. Es ist ja auch nicht so, dass Russland feindlich gesehen werden sollte – im Gegenteil. Aber zwischen echter und verlogener Empathie ist der Grat oft schmal. Der Osteuropa-Historiker Karl Schlögel erinnerte vor kurzem daran, dass es bis zur Überheblichkeit im Gewand der angeblichen Russophilie, die das Land zwischen Petersburg und Wladiwostok für noch zu wenig gereift für demokratische Entwicklungen hält, nicht weit ist. Wenn Erfahrungen aus der Geschichte zählen, dann ist diese die falsche: unbedacht Rücksicht zu nehmen, um nicht an historische Tabus zu rühren. Mit Achtung und Einfühlungsvermögen hat das nämlich nicht viel zu tun.

Fatal ist das auch für ein gutes Verhältnis zu den ostmitteleuropäischen Staaten, ohne das jede deutsche Russlandpolitik kraftlos ist. Das Übel, moralische Überlegenheit zu demonstrieren, aber vor echter Führungsverantwortung in Europa zurückzuschrecken, hat in der Flüchtlingskrise die Entfremdung zu Ostmitteleuropa herbeigeführt. In der Griechenland-Debatte wenige Monate vorher waren diese noch an Merkels Seite gewesen. Das Türkei-Abkommen reparierte zwar einige der Bruchstellen. Trotzdem hat sich der Eindruck verfestigt, Deutschland könne mit seiner neuen Gestaltungsmacht in Europa nicht so viel anfangen. Hinzu kam die paradoxe Situation, dass die Flüchtlingstrecks zwar plötzlich ferne Konflikte in die Nähe holten und Konfliktbewältigung im Nahen Osten, in Afrika und Mittelasien zum zentralen Thema wurden; dass die EU aber zugleich, auch wegen der Fehler Deutschlands, in eine Phase der Introspektion geriet, der Beschäftigung mit sich selbst, die etwa Ostasien – vor allem China – jenseits von Börsenspekulationen in den Hintergrund rücken liess. Die Welt wurde für eine Weile kleiner statt größer.

Das betrifft auch die Beziehungen zu Russland und den Stellenwert des Ukraine-Konflikts im politischen Bewusstsein. Vielleicht sind die Anstrengungen der NATO, die dieser Tage in Warschau zum Gipfeltreffen zusammenkommt, deshalb besonders in Deutschland mit so viel Skepsis, ja Ablehnung aufgenommen worden. Der Osten Europas hat im Zuge der Flüchtlingskrise und der Verdeutlichung unterschiedlicher historischer Erfahrungen für manche wieder etwas Rückständiges angenommen – wo er doch wenigstens ein Jahrzehnt lang für den wirtschaftlichen, aber auch politischen und gesellschaftlichen Aufbruch in einem verkrusteten Europa gestanden hatte. „Mourir pour Danzig“ – das ist aus dieser Perspektive noch abwegiger denn je. Polen, die seit dem Winter in Warschau regierenden Konservativen, der Patriotismus der Ostmitteleuropäer bei gleichzeitiger Hoffnung in die EU: Das ist vielen Deutschen suspekt. Übersteigerter, ja zunehmend aggressiver Patriotismus in Russland wird als russische Eigenständigkeit hingenommen. Mit ihrem Beitrag zur Verstärkung der NATO-Präsenz im Baltikum zeigt die deutsche Regierung, dass sie die mangelnde Lust an Bündnistreue in der Bevölkerung nicht teilt.

Tritt Großbritannien tatsächlich aus der EU aus, werden sich viele dieser Fragen – gerade auch mit Bezug auf Russland – für Deutschland neu stellen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass von Berlin Impulse für das Europa der verbliebenen 27 Mitgliedstaaten erwartet werden. Vielleicht ist das eine Chance, noch einmal neu über Deutschlands außenpolitische Rolle in Europa nachzudenken und das politische Handeln der sehr wohl vorhandenen Selbstgewissheit anzunähern.