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Angela Merkel und das große Schaffen

Gastkommentar / von Ralph Janik / 04.08.2016

Sie hat es wieder getan. Ungeachtet der politischen Entwicklungen der letzten Monate hält Angela Merkel an ihrem „Wir schaffen das“-Diktum fest. Ungeklärt bleibt, was genau darunter zu verstehen ist.

Viel hat sich getan seit letztem Herbst. Die Integration von Flüchtlingen am deutschen Arbeitsmarkt gestaltet sich als äußerst schwierig (zur Erinnerung: Die DAX-Konzerne haben entgegen so mancher euphorischer Ankündigungen bis Anfang Juni 2016 gerade einmal 54 eingestellt). Das Sicherheitsgefühl hat unter den Attentaten von Ansbach und Würzburg, aber auch aufgrund der Ereignisse von Köln und anderer Meldungen über Gewalttaten von Flüchtlingen oder zumindest von Asylwerbern nachhaltig gelitten. Dazu werden die bereits länger kursierenden Warnungen, dass der „Islamische Staat“ die Flüchtlingsströme ausnützt, immer eindringlicher (etwa durch CIA-Direktor John Brennan). Innen- und außenpolitisch lastet auf Angela Merkel enormer Druck, zumal die Frage nach einem Plan B im Falle eines Scheiterns des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals ungeklärt bleibt.

Dass sie dennoch an ihrem Kurs festhält, erachten die einen als konsequent bis besonnen-vernünftig, die anderen wiederum als stur und realitätsfern. Dabei geht jedoch die Frage unter, was genau sie eigentlich meint.

Die große Herausforderung

In den letzten Jahren sind zahlreiche Menschen gekommen (und werden es auf unabsehbare Zeit weiter tun), die in einem anderen Wertesystem großgeworden sind, die Sprache nicht beherrschen und oft nur ein geringes Bildungsniveau aufweisen.

Es stehen dementsprechend große Fragen im Raum: Wie kompatibel sind die Neuankömmlinge (nicht einzelne, sondern in Summe) mit der bestehenden Bevölkerung (in ihrer Gesamtheit)? Wie „integrationswillig“ sind sie und was heißt „Integration“ eigentlich? Wie aufnahmebereit ist Deutschland wirklich, was steckt hinter dem Schlagwort der Willkommenskultur? Sind ausreichend Arbeitsplätze sowie Wohnraum vorhanden?

Schreckensszenarien

Immer weiter verbreitet scheint die Sorge vor einem „Wir schaffen das nicht“, also dem kontinuierlichen Absinken des Lebensstandards und massiven Einbußen bei der Sicherheit. Dabei werden Ängste geäußert, die bis vor wenigen Jahren noch als undenkbar oder allenfalls als Randerscheinungen galten: Der Rückbau, ja eventuell der Zusammenbruch des Sozialstaats, Ghettos (also Gebiete, in denen die Polizei nur in Ausnahmefällen Präsenz zeigt), die Zunahme von Gated Communities und parallel dazu von privatem Waffenbesitz, vermehrte Terrorangriffe, Unruhen und gröbere ethnische und religiöse Auseinandersetzungen. Die Theorie vom „youth bulge“, also die Gefahr von Gewaltausbrüchen größeren Ausmaßes aufgrund zu vieler junger Männer ohne Perspektiven, hat Hochkonjunktur. Nicht heute, wohl auch nicht morgen, aber doch irgendwann – spätestens, wenn sich in Deutschland die hohen Erwartungen nicht erfüllen und die anfängliche Euphorie in Enttäuschung, Zorn und Wut mündet. Nein, dann hätte man „das“ gewiss nicht geschafft.

Eine schöne Utopie

Der radikal-positive Gegenentwurf wäre die langfristig gelungene Integration eines Großteils der Flüchtlinge, gepaart mit einem Rückgang der Anträge auf ein verkraftbares Maß. Soll heißen: Die Welt wird zwar anders, aber nicht schlechter. Das Bild davon, wie Europa im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen zahlreichen Muslimen Schutz bietet, nimmt Fundamentalisten den Wind aus den Segeln. Parallel dazu macht die Terrorbekämpfung Fortschritte und bei der Integration hat man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Unterm Strich profitiert der Sozialstaat von der Zuwanderung, größere Konflikte bleiben aus, und die meisten Neuankömmlinge akzeptieren die Grundsätze unseres Gesellschaftssystems: Toleranz gegenüber Angehörigen anderer Glaubensrichtungen und Weltanschauungen, die Trennung von Religion und Staat, die Stellung der Frau oder die Gewährleistung von Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen- und Transgender-Rechten (um nur einige der Themenbereiche zu nennen, die hier im Fokus stehen). So in etwa sähe erfolgreiches Schaffen wohl aus.

Wann hat Deutschland „das“ geschafft?

Angela Merkel befindet sich seit geraumer Zeit weit oben auf meiner Liste von Persönlichkeiten, mit denen ich gerne mal offen plaudern würde. Nur zu gerne würde ich sie fragen, was genau sie mit „Wir schaffen das“ im Sinn hat. Mitunter irgendwas zwischen den beiden beschriebenen Szenarien. Vermutlich geht es ihr ohnehin weniger um die Ausformulierung einer konkreten Vision denn die Notwendigkeit, das Bestmögliche zu versuchen. Auch in Sachen Flüchtlingskrise gilt ja das Paradigma der Alternativlosigkeit: „Es führt kein Weg daran vorbei, die Menschen zu integrieren, sie sind nun einmal da“, heißt es des Öfteren. Um nicht aneinander vorbeizureden, sollten „wir“ uns jedoch fragen, was unter „schaffen“ verstanden werden soll, kann und darf. An irgendwas muss man die bisherigen und zukünftigen Entwicklungen schließlich messen.