Eric Gaillard / Reuters

Frankreich

Anschlag in Nizza: Der Ausnahmezustand hilft wenig

von Andres Wysling / 15.07.2016

Nach dem Attentat von Nizza stellt sich die Frage, ob es überhaupt möglich ist, an solchen Orten genügend Sicherheit zu schaffen, ohne das Alltagsleben zu sehr einzuschränken. Der Ausnahmezustand in Frankreich hat sich jedenfalls als ungenügend erwiesen.

Das Ziel des Attentäters von Nizza waren die genussfreudigen Franzosen, die ferienlaunigen Touristen, die elegante Welt, die fröhliche Jugend. Sie alle hatten sich an der Promenade des Anglais versammelt, um das Feuerwerk zum Nationalfeiertag anzuschauen.

Eingeschränkte Freiheit

Dann kam der mörderische Lastwagen, pflügte durch die Menge, Tote und Verletzte in seiner Spur hinterlassend. Der Täter ist offenbar ein Franzose tunesischer Abstammung und war angeblich der Polizei bekannt. Alles deutet darauf hin, dass er ein islamistisch getriebener Terrorist war. Er wurde am Ende seiner zwei Kilometer langen Horrorfahrt von der Polizei erschossen.

Präsident François Hollande ordnete sogleich die Verlängerung des Ausnahmezustands an; wenige Stunden zuvor hatte er angekündigt, diesen nicht zu erneuern. Die Massnahme wirkt hilflos und fragwürdig. Seit einem halben Jahr lebt Frankreich schon unter dem Ausnahmezustand, aber dieser Anschlag wurde trotzdem nicht verhindert.

Der Ausnahmezustand beschränkt die Freiheit der Bürger und erweitert die Befugnisse der Polizei. Aber er schafft, für sich genommen, keine Sicherheit. Die Abwehr von Terroristen ist, mit oder ohne Ausnahmezustand, eine Sache der Polizeiorganisation. Zu fragen ist: Genügt diese?

Man war gewarnt

Dass Menschenmengen wie die in Nizza zu den bevorzugten Zielen islamistischer Terroristen gehören, weiss man. Das Sicherheitsdispositiv war aber auf eine solche Amokfahrt offenkundig nicht eingerichtet, obwohl es Ähnliches – allerdings nur mit Personenwagen – in Frankreich schon wiederholt gegeben hat. Man war gewarnt, aber man hat in diesem Punkt nicht genügende Vorkehren getroffen.

Allerdings stehen die Verantwortlichen bei Massenfestivitäten wie in Nizza im Dilemma: Wenn sie zu viel Sicherheit herstellen, wird die Feststimmung erstickt. Zudem mangelt es dem Staat ganz einfach an Personal, immer und überall absolute Sicherheit zu garantieren. Es stellt sich also die Frage: Will man noch Massenspektakel und nimmt man das damit verbundene Terrorrisiko Risiko in Kauf, oder verzichtet man auf solche?

Der Terror bringt nicht nur politische, sondern auch wirtschaftliche Probleme. Durch den Anschlag wird zum Beginn der Ferienzeit die Festival- und Tourismusbranche getroffen. Nicht nur die Ferien-, sondern auch die Geschäftsstimmung wird getrübt. Das Jazz-Festival von Nizza hätte in den nächsten Tagen stattfinden sollen, jetzt ist es abgesagt. Geplant war unter anderem ein Auftritt der britischen Gruppe „Massive Attack“.