Athen sichert IWF-Zahlung zu

von René Höltschi / 07.04.2015

Ein Bericht von René Höltschi, NZZ-Korrespondent in Brüssel.

Griechenland will alle Verpflichtungen gegenüber allen Gläubigern einhalten. Dies sicherte der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis am Sonntag nach einem kurzfristig angekündigten Besuch bei der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, in Washington zu. Zweck des Besuchs war laut IMF-Angaben eine informelle Diskussion über das Reformprogramm der griechischen Regierung. Nach dem Treffen hielt Lagarde in einer schriftlichen Stellungnahme fest, sie begrüße die Bestätigung des Ministers, dass die am 9. April fällige Rückzahlung (von knapp 460 Millionen Euro) an den IWF erfolgen werde.

Dass eine fällige Kreditrückzahlung tatsächlich geleistet wird, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Dass Varoufakis’ Bestätigung dennoch Erleichterung ausgelöst hat, liegt daran, dass in dieser Frage zunächst widersprüchliche Signale aus Athen kamen und letzte Woche auch Aussagen von Regierungsmitgliedern Zweifel an der griechischen Zahlungsfähigkeit geweckt hatten.

Gespräche gehen weiter

Lagarde begrüßte ferner Varoufakis Zusage, die Zusammenarbeit mit den technischen Experten aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IMF in Athen und die politischen Gespräche mit deren Teams in Brüssel zu verbessern. Daraus darf geschlossen werden, dass die IWF-Chefin Unmut über den Verhandlungsverlauf und die bisherige Kooperation geäußert hat. Die Gespräche würden in Athen und Brüssel am Montag wieder aufgenommen, hielt Lagarde weiter fest.

Die drei „Institutionen“ (die ehemalige Troika) verhandeln im Namen der Geber mit den griechischen Behörden über ein Reformpaket. Ein solches ist die Voraussetzung für die Auszahlung weiterer Hilfskredite der Europäer und des IWF. Auf europäischer Seite muss das Paket und die Auszahlung von Geldern danach von den Finanzministern der Eurozone (Eurogruppe) genehmigt werden.

Wenig Hoffnung auf rasche Einigung

Zeitweise genährte Hoffnungen auf eine rasche Einigung und ein Sondertreffen der Eurogruppe um Ostern herum haben sich zerschlagen, da die bisher von Athen vorgelegten Reformideen aus Sicht der „Institutionen“ nicht ausreichen. Inzwischen scheint auch die griechische Regierung einzugestehen, dass noch mehr Arbeit nötig ist.

Jedenfalls sagte Varoufakis in einem am Montag publizierten Interview, man müsse eine vorläufige Einigung am Eurogruppen-Treffen vom 24. April haben. Dies ist das nächste ohnehin geplante Treffen der Gruppe. Damit die Minister dort Entscheide fällen können, müsste sich Athen zuvor mit den „Institutionen“ einigen.