Foto: Uli Deck/dpa

Festnahmen in Deutschland

Attentatspläne des IS durchkreuzt

von Markus Ackeret / 03.06.2016

Offenbar haben die deutschen Sicherheitsbehörden einen möglichen islamistischen Anschlag in Düsseldorf vereitelt. Was über die Attentäter bekannt ist, bestätigt die Sorgen der Nachrichtendienste.

Drei Syrer sind am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Brandenburg auf Ersuchen der deutschen Generalbundesanwaltschaft festgenommen worden. Sie sollen in Düsseldorf einen Anschlag geplant haben, bei dem sich zunächst zwei Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt und anschließend weitere Terroristen mit Sprengsätzen und Gewehrfeuer Passanten angegriffen hätten. Dass es nicht zur Weiterentwicklung des Plans gekommen sei, habe mit Aussagen eines vierten Verdächtigen zu tun. Dieser hatte in Frankreich offenbar gegenüber den Sicherheitsbehörden ausgesagt. Der Generalbundesanwalt hat ein Auslieferungsbegehren gestellt.

Der Anschlag scheint zwar nicht unmittelbar bevorgestanden zu haben, und die Umstände der Aufdeckung sind ein Beispiel für die durchaus gut funktionierende grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Bekannt gewordene Hintergründe der mutmaßlichen Beteiligten bestätigen aber Szenarien der Nachrichtendienste, die bis jetzt von der Politik oft beiseite gewischt worden waren.

Über die Flüchtlingsroute

Im Unterschied zu den Anschlägen von Paris und Brüssel rekrutierten sich zumindest drei der vier Verdächtigen nicht aus der einheimischen Salafisten-Szene. Sie gehörten im weitesten Sinn zu sogenannten „Hit-Teams“, also kleinen Gruppen von Abgesandten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die mit einem terroristischen Auftrag nach Europa geschickt werden. „Hit-Teams“ sind nur dann effektiv, wenn sie sich entweder schon lange genug vor dem Anschlag im Land aufhalten, Rückkehrer sind oder mit Personen zusammenarbeiten können, die mit den lokalen Verhältnissen vertraut sind. Hinzu kommen Einzelheiten über deren terroristischen Werdegang, die die Befürchtungen unter anderem des Präsidenten des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maassen, zu bestätigen scheinen.

Wie es heißt, gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass zumindest zwei der vier Verdächtigen auf der Route der Flüchtlingstrecks aus Syrien via Türkei und Griechenland nach Deutschland gelangt waren. Zwei der Pariser Attentäter vom vergangenen November hatten diesen Weg ebenfalls gewählt. Sie dürften dies aber auch deshalb getan haben, um zum einen ein schlechtes Licht auf den Flüchtlingszustrom zu werfen und zum andern die Ohnmacht der Behörden aufzuzeigen. Maassen sagte Anfang Mai am jährlichen Symposium des Bundesverfassungsschutzes, quantitativ sei das wenig sinnvoll, aber ein politisches Signal.

Schwierige Überprüfung

Maassen wies Anfang Mai darauf hin, dass ihm die hohe Zahl an Eingereisten ohne gültige Papiere Sorgen bereite. Ihre Registrierung erfolgt aufgrund eigener Angaben, die zunächst nicht zu überprüfen und mit Datenbanken abzugleichen sind. Wenn einer sich „Abu Coca-Cola“ nenne, habe man wenig Handhabe. Die Bemerkung ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass Deutschlands Sicherheitsbehörden die Flüchtlingspolitik mit Argwohn betrachten und ihr mangelndes Verständnis dafür nicht verhehlen. Die Generalbundesanwaltschaft schreibt, zwei der mutmaßlichen Attentäter seien im Auftrag des IS bereits im Frühjahr und Sommer – noch vor der Aufnahme Tausender von Flüchtlingen pro Tag – eingereist. Offenbar wurde diese Route schon länger genutzt.

Dass es offenkundig gelang, einen größeren geplanten Anschlag zu verhindern, bedeutet nicht, dass die Terrorgefahr größer ist als vor Bekanntgabe dieses Fahndungserfolgs. Das Innenministerium sprach von einer hohen Gefährdung; Deutschland befinde sich, wie andere europäische Staaten, im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Die Sicherheitsbehörden warnen auch davor, die jüngsten militärischen Verluste des IS als Zeichen für dessen Schwäche zu werten. Zum einen könnten sie ihn erst recht zu Anschlägen im Westen anstacheln. Zum andern greift die Terrormiliz mittlerweile weit über ihr Entstehungsgebiet hinaus.