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US-Wahl vs. EU-Wahl

Auch die EU wählt einen Präsidenten. Irgendwie halt.

Meinung / von Bernhard Schinwald / 01.02.2016

In den USA geht es mit den ersten parteiinternen Vorwahlen nun in die entscheidende Phase im Rennen um die US-Präsidentschaft. Für die nächsten zehn Monate wird der Wahlkampf auch die Schlagzeilen in den europäischen Medien bestimmen.

Wer sich mit der EU beschäftigt, bekommt in Zeiten des amerikanischen Wahlfiebers gefühlt dreimal täglich Fragen wie folgende gestellt: „Wieso gibt es das eigentlich in der EU nicht?“ oder „Wieso dürfen wir keinen Präsidenten wählen?“

Die richtige Antwort im Sinne der EU-Realverfassung ist, dass die EU keine Demokratie mit einer wachen Öffentlichkeit ist, sondern ein undurchschaubares Institutionengeflecht, das gerade einmal zwei Fünftel ihrer Bürger für so wichtig halten, um überhaupt an der EU-Wahl teilzunehmen – meist ohne wirklich zu wissen, wen sie wählen.

Die richtige Antwort im Sinne des kodifizierten Vertragswerks und seiner politischen Interpretation ist, dass es etwas Vergleichbares ja gibt. Bei der EU-Wahl 2014 haben die Parteienfamilien gemeinsame Spitzenkandidaten auserkoren – mit dem Versprechen, den Kandidaten der siegreichen Parteienfamilie zum Kommissionspräsidenten zu machen. Was so auch geschah.

„Aber Vorwahlen gibt es nicht oder?“, ist nach letzterer Antwort die logische Folgefrage.

Doch. Auch Vorwahlen gibt es. Die Parteichefs der EVP etwa kürten ihren damaligen Spitzenkandidaten (i.e. Jean Claude Juncker) per Kampfabstimmung – und nicht jeder war mit dem Ergebnis zufrieden (i.e. Viktor Orbán).

Und die Europäischen Grünen ließen sogar ihr Parteivolk EU-weit online über den Kandidaten abstimmen. Das Ergebnis war äußerst aufschlussreich. Nicht wegen der letztlichen Kandidatenwahl, sondern wegen der Beteiligung. Die vermutlich EU- und online-affinste Partei brachte von 508 Millionen EU-Bürgern und rund 140.000 Grüne-Parteimitgliedern gerade einmal 22.676 Menschen dazu, ein Online-Formular auszufüllen.

Womit wir wieder bei der EU-Realverfassung wären.