Ints Kalnins / Reuters

Estlands Präsidenten-Panne

Baltischer Musterschüler in Nöten

von Rudolf Hermann / 01.10.2016

Die Wahl eines neuen Präsidenten ist in Estland zur Groteske geworden. Das ist ungewöhnlich für ein Land, das sonst vieles richtig macht.

Unter den drei baltischen Staaten, deren erfolgreicher Wandel von Sowjetrepubliken in moderne Demokratien an sich schon bemerkenswert genug ist, steht Estland im Ruf, der Musterschüler zu sein. In vielerlei Hinsicht hat es dieses Image durchaus zu Recht, etwa wenn es um Wirtschaftsreformen, die Eindämmung der Korruption oder die Einführung von E-Government geht. Umso erstaunlicher ist der peinliche Schnitzer, der dem Land nun auf politischer Ebene unterlaufen ist.

Es geht um die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts. Weder zunächst im Parlament noch darauf im erweiterten Wahlgremium mit Vertretern aus der Regionalpolitik waren die politischen Akteure in der Lage, über den Tellerrand ihrer kleinkarierten Parteiinteressen hinauszublicken. So kam in insgesamt vier Anläufen kein Resultat zustande, und die Parlamentarier machten sich vor dem Volk, dessen Interessen sie vertreten sollten, lächerlich. In einer von der Verfassung nur unscharf geregelten Situation muss nun nochmals das Parlament allein versuchen, einen Präsidenten zu wählen.

Die Angst vor einer neuerlichen Pleite ist in der estnischen Elite inzwischen so gross, dass das Pendel auf die andere Seite ausgeschlagen hat. Krampfhaft wurde nach einem Kompromisskandidaten gesucht, dessen Wahl nächste Woche quasi sicher wäre. So setzte sich der „Ältestenrat“ zusammen, ein Gremium aus der Parlamentsspitze und den Fraktionschefs. Und siehe da, man wurde fündig, in der Person der bisher politisch weitgehend unbekannten Technokratin Kersti Kaljulaid. Nicht, dass diese deshalb eine schlechte Anwärterin wäre; dank ihrem Hintergrund mit Erfahrungen auf nationaler und internationaler Ebene kann sie durchaus zu einem Glücksgriff für das Amt werden.

Doch steuert Estland nun auf eine Präsidentenkür zu, die in gewisser Weise an die Wahl-Grotesken aus sozialistischen Zeiten erinnert: mit der Wahlempfehlung eines engen Zirkels für einen vorselektionierten Kandidaten, ohne wirklichen politischen Wettbewerb?