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Neuwahlen in Spanien

Blockade in den Köpfen

von Cornelia Derichsweiler / 22.06.2016

Die „Empörung“, die Spanien vor fünf Jahren erfasste, hat das Land aufgewirbelt. Doch die Politiker, auch die jungen, verweigern sich dem Neubeginn. Ideologische Gräben verhindern Dialog und Konsens.

Schon wieder hat eine neue Bar im Viertel aufgemacht. Wenn es etwas gibt, was in den vergangenen Jahren auch der heftigsten Misere standhielt, dann ist es die Ausgehfreudigkeit der Spanier. Hier, in der noch nach frischer Farbe riechenden Kneipe, mitten im Zentrum Madrids, hat sich auch Nicola Puertas mit einer Freundin auf einen Kaffee verabredet. Für heute ist die 50-Jährige mit ihrem täglichen Fortbildungskurs fertig. Nicola ist seit drei Jahren arbeitslos und ohne jede soziale Unterstützung.

Die unverwüstliche Familie

Nun hofft Nicola, einen Job als Verwaltungsangestellte im Justizministerium zu bekommen. Erstmals seit fünf Jahren seien dort wieder Stellen ausgeschrieben. 170 an der Zahl, berichtet die Frau, während sie gedankenverloren in ihren Kaffee starrt. Beworben hätten sich jedoch mehr als 10.000 Kandidaten, fügt sie nervös auflachend hinzu. Unzählige Lebensläufe habe sie schon verschickt. Ohne Erfolg: „Wenn die Personalchefs im Curriculum mein Alter sehen, sortieren sie mich wahrscheinlich gleich aus“, vermutet Nicola. Eine Beschäftigung im öffentlichen Dienst, davon ist sie fest überzeugt, ist derzeit ihre einzige Chance. Nur gut, dass ihr Mann eine feste Anstellung als Buchhalter habe, meint sie. Anders sei das Studium der Tochter kaum zu stemmen.

Nicolas gleichaltrige Freundin Victoria Perales schlägt sich mit halbfesten Anstellungen durchs Leben. Sie ist bei einem Subunternehmen der Post beschäftigt. Der Vertrag läuft jeweils für ein halbes Jahr und wird dann erneuert – oder eben nicht. Alle paar Minuten klingelt ihr Handy: Erst ist es der Sohn, der Übernachtungsbesuch aus Galicien ankündigt, dann eine Freundin, deren Vater im Spital liegt. Es ist eine sehr spanische Szene: Während Victoria abwechselnd an ihrem Kaffee nippt und sich lebhaft am Gespräch beteiligt, trägt sie nebenbei per Handy energisch ihrem Sohn Besorgungen auf und tröstet wortreich die Freundin. Familienzusammenhalt und -solidarität sind nach wie vor heilig im Land.

Wenn trotz der wild wütenden Krise in den letzten Jahren die starken sozialen Spannungen kaum je in Gewalt eskalierten, dann liegt das vor allem an dieser Form bedingungslosen Rückhalts. Selbstverständlich leben Victorias drei erwachsene Söhne zwischen 21 und 25 Jahren noch immer unter ihrem Dach, teilen sich mit den Eltern eine beengte Wohnung im Madrider Arbeiterviertel Vallecas. Der Älteste habe Wirtschaftswissenschaften studiert, bisher aber keine passende Stelle gefunden, berichtet Victoria zwischen zwei Telefonaten. Nun arbeite er erst einmal als Wächter im Prado-Museum. Damit sei er vorerst untergebracht, meint sie, nicht ohne Erleichterung.

Beide Frauen hoffen auf einen Wahlsieg der Linken beim Urnengang am 26. Juni. Bisher sei die Linke stets zerstritten gewesen, sei jetzt aber durch den Zusammenschluss der Empörten-Partei Podemos und der kommunistisch orientierten Izquierda Unida endlich stark: „Nun sollen die eine Chance haben, die uns noch nicht bestohlen haben“, verkündet Nicola und stemmt zum Nachdruck die Ellbogen auf den Tisch, während die Freundin zustimmend nickt.

Das Gefühl, bestohlen worden zu sein, ist weit verbreitet in der spanischen Gesellschaft. Politiker, Gewerkschafter, Unternehmer und sogar Mitglieder der Monarchie müssen sich vorwerfen lassen, sie hätten das Land in den Jahren des spekulativ aufgeheizten Immobilienbooms zum Selbstbedienungsladen verkommen lassen und sich persönlich bereichert.

Der Absturz der Wirtschaft hat Massenarbeitslosigkeit und Sozialkürzungen bewirkt. Die Frustration über Sparpolitik, Korruption und die Banken – zu Tausenden wurden zahlungsunfähige Hypothekarschuldner auf die Straße gesetzt – trieb vor fünf Jahren die Massen auf die Straßen. Auf Madrids zentralem Platz, der Puerta del Sol, errichteten die Demonstranten für Monate ein Protestcamp. Es war vor allem die junge Generation, die sich um ihre Zukunft betrogen sah. Ihr Schlachtruf „Ihr repräsentiert uns nicht“ schreckte die politische Elite auf. Der Aufschrei, der an der Puerta del Sol begann, griff schnell auf andere Städte und Länder über und wurde zum Vorbild der internationalen Occupy-Bewegung.

Aufschrei mit Folgen

Heute finden Massendemonstrationen gegen das politische System als solches kaum mehr statt. Viele der einstigen Rebellen sind in den Institutionen angekommen. In den beiden größten Städten, Madrid und Barcelona, regieren linksalternative Bündnisse. Aus Ohnmacht und Wut sind Aktion und politische Initiative geworden. Die einst apathische Jugend engagiert sich wieder. Auch der Erfolg der beiden Newcomer-Parteien, der linken Podemos und der liberalen Ciudadanos, ist dieser Welle der Entrüstung geschuldet.

Die Protestbewegung hat Spanien wachgerüttelt. Und sie hat einiges bewirkt. Die traditionellen Parteien wurden gezwungen, umzudenken. Manche haben ihre Bücher offengelegt. Sie treffen die Wahl ihrer Spitzenkandidaten nicht mehr per Fingerzeig, sondern durch Befragung der Mitglieder. Aufbruch und Erneuerung sind allgegenwärtig. Hat der Glaubwürdigkeitsverlust in der Politik zum Aufstieg der Protestparteien geführt, so ist den eingesessenen Medien aus dem Internet Konkurrenz erwachsen. Kritischer Journalismus verlagert sich zunehmend ins Online-Geschäft.

Der spanische Politikwissenschaftler Fernando Vallespín konstatiert eine grundlegende moralische Erneuerung im Land, die vor allem mit einer Nulltoleranz gegenüber jedweder Korruption einhergehe. Noch zu Beginn des Jahrtausends waren solcherlei Missstände von der Bevölkerung im Rausch eines ungebremsten Konsumdenkens weitgehend ignoriert worden. Sorglos hatte die ganze Nation über ihre Verhältnisse gelebt, sich wegen billiger und teilweise fahrlässig vergebener Bankkredite tief in Schulden gestürzt, um sich den Traum vom Eigenheim zu erfüllen. Mit der Krise aber sind die Spanier ihren Machthabern und sämtlichen Institutionen gegenüber sehr viel kritischer geworden. Die weitverbreitete Amigo-Wirtschaft wird heute von der Justiz unnachgiebig bekämpft. Fast täglich berichten die Fernsehnachrichten von neuen Fällen. Das Reservoir scheint unerschöpflich. Die Tatsache, dass Korruption in der Öffentlichkeit so präsent ist, zeigt aber auch, dass sie als Problem ernst genommen wird.

Das alles sind positive Signale einer politischen Reinigung. Ausgerechnet die jungen Kräfte jedoch, die das Land wachgerüttelt haben, sind mitverantwortlich dafür, dass Spanien politisch in der Sackgasse feststeckt, dass seit der Wahl im Dezember keine Regierung zustande kam und jetzt schon wieder gewählt werden muss. Es zeigte sich, dass der vielversprechende Nachwuchs, der im eigenen Selbstverständnis angetreten war, um das demokratische System zu erneuern und Dialogbereitschaft ins Parlament zu bringen, selbst tief in ideologischen Gräben verbarrikadiert ist.

Vergangenheit wirkt nach

Die beiden neuen Parteien wollten von Anfang an nichts voneinander wissen. Alte wie junge Parteien zeigten sich unfähig, eine tragfähige Koalition zu schmieden. Enttäuscht mussten viele Spanier feststellen, wie schnell auch die neuen Kräfte in der zuvor von ihnen so heftig angeprangerten Politik der Konfrontation angekommen sind.

Es herrscht nach wie vor ausgeprägtes Lagerdenken, und das nicht nur in der Politik. Unversöhnlich tobt der Kampf zwischen Rechten und Linken im Land. Er ist Teil einer immer noch unverarbeiteten Vergangenheit und Erbe der 40-jährigen Franco-Diktatur. Die kategorische Abgrenzung beginne schon in der Schule, berichtet ein befreundeter Lehrer, der im vornehmen Madrider Norden unterrichtet. Die einen sähen sich als Urenkel der Bürgerkriegssieger, die das Land vor der Gefahr des Kommunismus gerettet hätten, die andern empfänden sich als Nachkommen der einst gedemütigten Kriegsverlierer.

Die vielgelobte Transición, der – außer im Baskenland – friedliche Übergang von der Diktatur zur Demokratie, hatte einen hohen Preis: Es gab keinen wirklichen Bruch mit der Vergangenheit. Ein Amnestiegesetz aus dem Jahr 1977 sorgte dafür, dass die Täter des Regimes straffrei blieben. Gleichzeitig suchen die Familien Tausender von Franco-Opfern noch immer nach ihren Angehörigen, die bis heute irgendwo in Straßengräben verscharrt liegen.

Die Krise wurde in Spanien zum Katalysator, ließ ungelöste Konflikte hochkochen. Sie hat nicht allein tiefe ideologische Gräben zum Vorschein gebracht, sondern auch nationalistische Tendenzen im Land verstärkt. Das gilt vor allem für Katalonien. Dort beklagt man schon seit langem, dass zu viele Steuergelder nach Madrid flössen, während in der eigenen Region an allen Enden gespart werden müsse. Mit einem unabhängigen Staat fahre man besser, meinen viele. Die Abneigung gegen Madrid beruht allerdings nicht nur auf wirtschaftlichen, sondern auch auf historischen Kränkungen. Unter Franco waren katalanische Sprache und Kultur systematisch unterdrückt worden.

Das Fehlen des Gemeinsinns, das das Land sowohl ideologisch als auch territorial spaltet, kontrastiert mit dem so stark ausgeprägten Zusammenhalt im persönlichen Bereich. Fernando Vallespín sieht auch hier einen klaren Bezug zur Franco-Diktatur: „40 Jahre lang gab hier einer der Nation vor, was und wie Spanien zu sein habe“, meint der Politologe. Nach der Erfahrung einer mit Repression erzwungenen Uniformität sei die Bevölkerung auf ein gemeinsames Projekt namens Spanien nicht allzu gut zu sprechen.

Ohne Dialog und Konsens aber droht dem Land eine Reise ins Ungewisse. Die Hängepartie schadet auch der Wirtschaft, die sich gerade zaghaft erholt. Noch spiegeln sich die imposanten makroökonomischen Zahlen, die Spanien für das letzte Jahr ein Wachstum von 3,2 Prozent bescheinigen, nicht in der Wahrnehmung der Bevölkerung. Das liegt auch daran, dass der Aufschwung mit der Abwertung der Gehälter erzielt wurde. Im Alltag aber deuten kleine Details immer wieder darauf hin, dass es doch bergauf geht. Es genügt ein abendlicher Blick in die Nachbarschaft: Noch vor zwei Jahren waren etliche Wohnungen im Mietblock in der Madrider Innenstadt dunkel und verwaist. Heute brennt überall wieder Licht, sind alle Wohnungen vermietet.

Auch nach der Neuwahl wird keine Partei allein die Zügel in die Hand nehmen können. Verhandlungen werden zu führen, Kompromisse zu schmieden sein. Spanien ist heute komplexer, schwerer regierbar als früher, das Land ist aber auch wacher und problembewusster geworden. Darin liegt eine große Chance – doch man muss sie nutzen. Der Anfang zu Aufbruch und Neubeginn in Spanien ist gemacht.