Militär

Bundeswehr prüft Abzug aus der Türkei

von Daniel Steinvorth / 25.08.2016

Die Türkei verweigert deutschen Abgeordneten den Zugang zur Luftwaffenbasis Incirlik. Eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes schliessen Politiker deswegen aus. Nun wird offenbar ein Abzug vorbereitet.

Wegen eines Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete bereitet die Bundeswehr offenbar einen Abzug von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik vor. Wie der «Spiegel» in einem Vorabbericht schreibt, wird derzeit geprüft, ob die deutschen Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeuge, die den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen, nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können. Dazu müssten die Aufklärungseinsätze allerdings für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

Das Verteidigungsministerium habe zu den internen Planungen keine Einzelheiten nennen wollen. «Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos», sagte ein Sprecher nach Angaben des Spiegels.

SPD will Bundestagsmandat derzeit nicht verlängern

Hintergrund des Besuchsverbots auf der Luftwaffenbasis ist ein Streit zwischen Deutschland und der Türkei um die sogenannte Armenien-Resolution, die der Bundestag Anfang Juni beschloss. In dieser werden die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord benannt. Die Türkei reagierte erbost auf den Beschluss und kündigte Strafaktionen gegen Deutschland an, kurz darauf verweigerte sie dem deutschen Staatssekretär Ralf Brauksiepe einen Besuch bei der Bundeswehr.

Auf der Incirlik-Basis in der Südtürkei sind seit Anfang 2015 250 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte internationale Koalition gegen den IS mit Aufklärungsflügen. Das Bundestagsmandat für ihren Einsatz läuft im Dezember ab. Eine Verlängerung hält der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, derzeit aber für «ausgeschlossen». Auch der SPD–Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte bereits im Juli mit einem Abzug gedroht. Ohne die Stimmen der SPD ist eine Verlängerung des Mandats ausgeschlossen.

Umzug nach Zypern oder Jordanien problematisch

Wie «Spiegel Online» schreibt, habe die Bundesregierung «auf allen Ebenen» versucht, Ankara umzustimmen. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel sei abgeblitzt, als sie auf dem Nato-Gipfel in Warschau das Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan suchte. Ein Abzug aus Incirlik würde für die Bundeswehrsoldaten bedeuten, von den Amerikanern abgeschnitten zu sein. Auch aus Kostengründen gilt ein Umzug nach Zypern oder Jordanien als problematisch.