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Neue britische Regierung

Das Comeback des Boris Johnson

von Beat Bumbacher / 14.07.2016

Boris Johnson ist zurück. Premierministerin Theresa May hat ausgerechnet ihn zu ihrem Aussenminister ernannt. Dahinter dürften taktische Überlegungen der neuen Regierungschefin stehen. Unsicher ist, ob ihre Rechnung aufgehen wird.

Ein wenig beginnt sich in Grossbritannien der vom Brexit-Entscheid aufgewirbelte Staub zu legen und die Sicht auf die neue Landschaft wird klarer. Theresa May scheint ihrem Ruf als resolute und durchsetzungsfähige Politikerin gerecht zu werden und hat in den ersten Stunden ihrer Amtszeit als neue Premierministerin die Schlüsselposten in ihrer Regierung besetzt.

Legendär undiplomatisch

Die grosse Überraschung war dabei natürlich Boris Johnson, der – ausgerechnet – neuer Aussenminister wird. Der Mann also, dessen undiplomatische Aussagen über ausländische Politiker fast schon legendär sind, der das Aushängeschild der Anti-EU-Kampagne war und ohne dessen Parteinahme für das „Leave“-Lager das Abstimmungsresultat möglicherweise tatsächlich anders ausgefallen wäre.

Seine Kritiker werfen Johnson vor, sich aus reinem Opportunismus an die Spitze des Brexit-Lagers gestellt und damit aus persönlichen Motiven die Zukunft des Landes aufs Spiel gesetzt zu haben. Der Populist galt vielen Konservativen aber schon zuvor als viel zu sprunghaft, windig und wenig verlässlich. Nach seinem Triumph in der Volksabstimmung verschwand er kurzzeitig von der Bildfläche um jetzt auf der politischen Bühne aber gleich wieder in der vordersten Reihe Platz zu nehmen.

Lieber drinnen als draussen

Vielen Pro-Europäern und vor allem den Noch-Partnern Grossbritanniens in der EU dürfte diese Ernennung sauer aufstossen. Doch Theresa May dürfte als gewiefte Taktikerin gehandelt haben: Sie, die bisherige Befürworterin eines Verbleibs in der EU muss nun ihr Land aus der EU führen und dabei versuchen, die vom Brexit-Streit aufgerissenen Gräben in der Partei und im Land wieder zuzuschütten. Indem sie den Brexit-Wortführer Boris Johnson ins Kabinett holt, präsentiert sie sich dem Euroskeptischen Flügel ihrer Partei als grosse Versöhnerin und vermeidet – jedenfalls vorläufig – dass Johnson ihre Regierung von aussen attackieren kann.

Gleichzeitig beschneidet sie aber die Kompetenzen ihres Aussenministers, indem sie ausserdem einen eigentlichen Brexit-Minister ernennt, der in den nächsten Jahren für die komplexen Verhandlungen mit Brüssel über die konkreten Austrittsbedigungen für Grossbritannien zuständig sein wird. Nicht überraschend betraut sie mit dieser Aufgabe einen Vertreter des „Leave“-Lagers, den früheren Europa-Minister David Davis. Auch damit sichert sie sich die Loyalität der Euroskeptiker in den Reihen der Tories.

Explosives Problemgemisch

Ob diese Rechnung aufgeht, muss freilich die Zukunft zeigen. Denn Theresa May steht am Beginn ihrer Regierungszeit vor schwierigen Herausforderungen, die teilweise einer Quadratur des Kreises gleichen. Die neue Premierministerin muss versuchen, die in der Brexit-Abstimmung offenkundig gewordene Spaltung des Landes zu überwinden, die proeuropäischen Schotten vor einer Sezession abzuhalten, eine möglicherweise bevorstehende Rezession zu bewältigen und die Austrittsverhandlungen mit der EU aufzugleisen. Seit Jahrzehnten stand eine britische Regierung nicht mehr vor einem so umfangreichen und potenziell explosiven Problemgemisch.