Das Sterben der Großparteien

von Bernhard Schinwald / 26.04.2015

Die Zeiten, in denen Großparteien die Macht unter sich aufteilten, sind endgültig vorbei. Die Vielfalt in den Parteienlandschaften steigt – in verschiedenen Ländern nach ähnlichen Mustern.

Der Niedergang der Großparteien ist kein neues Phänomen. Seit sich in den frühen 1980er Jahren die Umweltbewegung institutionalisierte, wurden Grün-Parteien zu fixen Größen in europäischen Parlamenten. Die 1990er sahen den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien, die in Ländern wie Österreich, Frankreich, den Niederlanden und Finnland bis zu 30 Prozent erreichten.

In letzten Jahren wurde diese Entwicklung durch zwei weitere Motive ergänzt: Der Protest gegen die Wirtschaftspolitik organisierte sich in den Ländern, die davon besonders betroffen waren, in neuen Parteien. Und separatistische Bewegungen verhalfen Parteien zu überregionaler Relevanz.

Linke erntet die Proteststimmung

In den Ländern, die im Zuge der Eurokrise eine strikte Sparpolitik verfolgten und unter hoher Arbeitslosigkeit leiden, konnten neue Parteien die Proteststimmung für sich vereinnahmen.

Das griechische Linksbündnis SYRIZA erlebte, angetrieben vom Widerstand gegen die Sparpolitik und dem Überdruss gegenüber den über Jahrzehnte gewachsenen Strukturen der beiden Großparteien, einen rasanten Aufstieg. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2009 kam es lediglich auf 4,6 Prozent der Stimmen. Heute stellt das Bündnis bekanntlich den Ministerpräsidenten.

Die spanische Partei Podemos speist ihre Kraft im Wesentlichen aus der „Movimento 15-M“ (Bewegung 15. Mai), jenen Protesten gegen die Sparpolitik, die am 15. Mai 2011 ihren Ausgang nahm. Eine ähnliche, wenn auch ideologisch ungebundenere Entwicklung, nahm das MoVimento Cinque Stelle des ehemaligen Komikers Beppo Grillo in Italien.

Regional, überregional, national

Die sozialdemokratische Scottish National Party (SNP), die im Wesentlichen die schottische Unabhängigkeitsbewegung trägt, ist dabei, auch zu einer gewichtigen Größe in Westminister zu werden. In weniger als zwei Wochen wählen die Briten ein neues Unterhaus. Behalten die Demoskopen mit ihren Umfragen recht, dürfte die SNP den überwiegenden Teil von Schottland für sich gewinnen und die Labour Party beinahe gänzlich aus ihrer traditionellen Hochburg verdrängen. Für das House of Commons ergibt sich dadurch aus dem Stand über 50 Sitze und den Umfragen zufolge der unangefochtene dritte Platz.

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Eine andere Partei, die einer separatistischen Bewegung ihren Aufstieg verdankt, sind die spanischen „Ciudadanos“ – wenn auch unter anderen Vorzeichen: Ciudadanos (deutsch: Staatsbürger, kurz C’s) sind eine liberale Zentrumspartei, die sich als Gegenbewegung zu den katalonischen Unabhängigkeitsbestrebungen etablierte. Im März schaffte die Partei bei den Regionalwahlen in Andalusien erstmals den Einzug in ein Parlament außerhalb Kataloniens. Bei den Parlamentswahlen im Dezember dieses Jahres haben die Ciudadanos nicht nur die Chance, erstmals in den Abgeordnetenkongress einzuziehen. Aktuelle Umfragen zeigen die Katalanen nur wenig hinter den beiden ehemaligen Großparteien, den Sozialisten (PSOE) und der konservativen Partido Popular (PP) sowie den Podemos.

„Das Zweiparteiensystem ist tot“, sagte Albert Rivera, Chef der Ciudadanos, nach dem Wahlerfolg in Andalusien. Tatsächlich scheint aus dem Zweikampf, der seit dem Ende des Franco-Regimes Ende der 1970er Jahre über die Macht in Spanien entschied, ein Vierkampf zu werden.

London ist dagegen schon ein Stück weiter. Als nach der Unterhauswahl im Jahr 2010 weder die Conservatives noch Labour alleine eine Mehrheit zustande brachten und sich die Liberal Democrats plötzlich in der Rolle der Königsmacher wiederfanden, verfiel Westminister in einen fünftägigen Ausnahmezustand. In diesem Jahr spielen die britischen Medien schon beinahe routinemäßig mögliche Koalitionsszenarien durch. Die Umfragen zeigen eindeutig ein „hung parliament“, also keinen Sieger mit absoluter Mehrheit.

Ausnahmen bestätigen die Regel

Interessant dabei ist, dass sich Diversifizierung des politischen Angebots selbst in Ländern wie Griechenland und Großbritannien durchsetzt – Ländern also, in denen die Wahlsysteme Großparteien bevorzugen und es neue und kleine Parteien schwerer haben.

Ausnahmen bestätigen jedoch die Regel: Das politische Establishment Portugals, das sich in einer vergleichbaren wirtschaftlichen Situation befand wie Griechenland und Spanien, blieb von größeren Erschütterungen verschont. Auch die italienische Lega Nord, die es über ihre Forderung nach einem unabhängigen „Padanien“ zu nationaler Bedeutung schaffte, lebt heute eher von rechtspopulistischen Wahlmotiven als von irgendwelchen Autonomiegelüsten.

Außerdem ist es keineswegs gewiss, dass diese neuen Parteien tatsächlich von dauerhaftem Bestand sein werden. Ähnliche Phänomene, wie etwa das Aufkommen der Piratenparteien, waren kurzlebig. Das Beispiel der Grünen und der Rechtspopulisten zeigt jedoch, dass sich vergleichbare Bewegungen in neuen Parteien als nachhaltig fixe Größen in den Parteienlandschaften etablieren können.